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Neue Rechtstipps im Bereich Urheber und Marken

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Urheber und Marken (Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht etc.).

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Foto: RainerSturm / pixelio.de

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Rechtsnews 1 - 10

#1

Geschmacksmusterrecht

Geschmacksmuster- und Designrecht

Geschmacksmuster- und Designrecht mehr lesen

gerstenberg.de | München

, 187 Wörter

#2

Urheberrecht

UWG ist neben der DSGVO anwendbar

Oberlandesgericht München, Urteil vom 07. 02. 2019, Az. In einem Urteil vom 07. 02. 2019, Az. 6 U 2404/18 stellte das Oberlandesgericht München fest, dass die im Mai letzten Jahres in Kraft … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1148 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#3

Urheberrecht

Ärzte-Portal muss Provisionszahlungen offenlegen

Der Einwand der Beklagten, dass die Tatsache, dass die teilnehmenden Ärzte Zahlungen an sie leisten, nicht zwangsläufig bedeute, dass sie kein objektives, neutral erstelltes und für die … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1781 Wörter

#4

Kunstrecht

Tagesmutter kann Aufwendungen für Eigenheim nicht als anteilige Betriebsausgaben geltend machen

Sie berechnete einen betrieblichen Anteil von 56,68 % unter Einbezug einer ausschließlich betrieblichen Nutzung jeweils eines ca. 9 qm großen Kinder- und Spielzimmers und eines ca. 25 qm … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 465 Wörter

#5

Patentrecht

Umschreibung eines Patents – mit Widerspruch

November 2017, 4b O 141/17), wonach die dortige Beklagte, die Patentinhaberin im vorliegenden Fall, verurteilt wurde, ihre Zustimmung zu der Umschreibung des Patents gegenüber dem Deutschen … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 950 Wörter

#6

Persönlichkeitsrecht

Pressefreiheit und das Rezo-Video: Die Übertragbarkeit presserechtlicher Regelungen aus dem analogen auf den digitalen Bereich

Hinsichtlich des vom Youtuber Rezo veröffentlichten Videos lässt sich festhalten, dass dies mit über 250 Quellen belegt wurde und somit den Sorgfaltsanforderungen des §54 Abs. 2 S. 1 RStV … mehr lesen

ra-juedemann.de | Berlin

, 1243 Wörter

#7

Kunstrecht

Die Nutzung von WLANs: Klar wie Kloßbrühe?

Und ja, es ist mal wieder soweit: Das Thema WLAN steht auf der Menükarte; nicht nur, was die Voraussetzungen eines wirksamen Trackings angeht, sondern auch in Bezug auf die anhaltend … mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 959 Wörter

#8

Markenrecht

Markenrecht: Novellierung des Markengesetzes

Dadurch wird die Eintragung moderner Markenformen wie zum Beispiel von Klangmarken, Multimediamarken, Hologrammen und anderen Markenformen ermöglicht – sofern die üblichen und nach wie vor … mehr lesen

markenrechte.de | Gräfelfing

, 744 Wörter

#9

Presserecht

Presse Verdachtsberichterstattung – Rechtswidrigkeit von BILD-Artikeln über Vergewaltigung einer Studentin durch Anwalt

Bezüglich der bisher ungeklärten Details gelte jedoch weiterhin die Unschuldsvermutung, insbesondere darüber, er habe die Studentin im Außenbereich des Lokals auf eine abgelegene Treppe … mehr lesen

ra-juedemann.de | Berlin

, 1127 Wörter

#10

Persönlichkeitsrecht

Was bedeutet die Fashion ID-Entscheidung des EuGH?

Der Websitebetreiber, der Social Media Plugins in seine Seite einbindet, ist mit dem sozialen Netzwerk gemeinsam Verantwortlicher im Sinne von Art. 26 DSGVO. mehr lesen

medien-internetrecht.de | Rosenheim

, 726 Wörter

Neu in anderem Bereich:

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs für Urheber und Marken

  1. kanzlei.biz
  2. ra-juedemann.de
  3. info.legal-patent.com
  4. ratgeberrecht.eu
  5. npridik.de
  6. advocatio.de
  7. datenschutz-notizen.de
  8. kunstrechtblog.de
  9. abmahnblog-heidicker.de
  10. markenrechte.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.