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Die besten Rechtstipps und Rechtsnews der Woche

Hier sehen Sie die wichtigsten Rechtstipps und Rechtsnews der letzten 7 Tage von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs im Rechtsuniversum.

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Top-Rechtsnews 1 - 10 (Woche)

#1 - Die Woche
Patientenrecht

Verfassungsbeschwerden gegen Rechtsprechung des BSG zur sachlich-rechnerischen Prüfung erfolglos

Zwischenzeitlich liegt der Beschluss des G-BA über die bundeseinheitlichen Vorgaben für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen vor, die ab dem Entgeltzeitraum 2017 anzuwenden sind. … mehr lesen

quaas-partner.de | Stuttgart · Dortmund

, 36417 Wörter

#2 - Die Woche
Internetrecht

Impressum + Datenschutzerklärung

Wurden die personenbezogenen Daten von der Schwittay Rechtsanwaltsgesellschaft mbH öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung … mehr lesen

advokare.de | Rostock

, 29435 Wörter

#3 - Die Woche
Immobilienrecht

Aufdachsolaranlage als Bestandteil oder Zubehör des Grundstücks

Diesem rechtlichen Maßstab entsprechend handelt es sich bei der streitgegenständlichen Photovoltaikanlage nicht um Zubehör des Grundstücks oder des Gebäudes. Zwar weist die vorliegende … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3795 Wörter

#4 - Die Woche
Bußgeldrecht

Promillegrenzen in einer Übersicht

Hauptsächlich kommen grundsätzlich drei Vorwürfe zur Anwendung, der einfachste ist die Ordnungswidrigkeit gemäß § 24a Straßenverkehrsgesetz , es folgt sogleich der Straftatbestand der … mehr lesen

caspers-mock.de | Koblenz

, 2526 Wörter

#5 - Die Woche
Mietrecht

Umzugskosten und Mietkautionsdarlehen auch bei Umzug in zu teure Wohnung

In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundessozialgericht nun darauf hingewiesen, dass lediglich die Verpflichtung des Jobcenters zur Übernahme von Umzugskosten und Mietkaution … mehr lesen

sozialberatung-kiel.de | Kiel

, 2406 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#6 - Die Woche
Markenrecht

McDonalds verliert Markenrechte an „Big Mac“ wegen Nichtbenutzung – echt jetzt?

Dabei wurde ausgeführt, dass McDonald‘s aufgrund eines Urteils die europäischen Markenrechte an der Bezeichnung „Big Mac“ verloren habe, da das Unternehmen die Benutzung der Marke nicht … mehr lesen

f-200.com | Berlin

, 1005 Wörter

#7 - Die Woche
Internetrecht

ACHTUNG: Abmahnungen wegen Verstoßes gegen die Geoblocking-VO

Dem Anbieter ist es zudem nach Artikel 5 Geoblocking-VO untersagt, im Rahmen der von ihm angebotenen Zahlungsbedingungen im Online-Shop unterschiedliche Bedingungen aufgrund der … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 2464 Wörter

#8 - Die Woche
Arbeitsrecht

Tägliche Arbeitszeit: Wann und was muss in welcher Form aufgezeichnet werden?

In der Praxis vielfach unklar ist indes die Frage, wann und was Arbeitgeber nach dem Arbeitszeitgesetz aufzeichnen müssen. Nach § 16 Abs. 2 ArbZG ist der Arbeitgeber verpflichtet, die über … mehr lesen

efarbeitsrecht.net | München

, 1010 Wörter

#9 - Die Woche
Vertragsrecht

Hauptsache die Form stimmt! Ein Überblick zur gesetzlichen Schriftform

" Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1318 Wörter

#10 - Die Woche
Strafrecht

Urteil des AG Würzburg 1 Jahr 2 Monate mit Bewährung - sexuelle Nötigung

Der Angeklagte begab sich am 14. 09. ............................................ , ........................... die ihm bis dahin unbekannte 19 Jahre alte spätere Geschädigte ............. … mehr lesen

rechtsanwaelte-marienplatz.de | Neubrunn

, 1901 Wörter

Themen der Woche in Bereich:

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs der letzten 7 Tage

  1. it-recht-kanzlei.de
  2. it-ip-legal.de
  3. christmann-law.de
  4. bayrvr.de
  5. heimeshoff-riese.de
  6. wbs-law.de
  7. vergabeblog.de
  8. ra-kotz.de
  9. wirtschaftsanwaelte.at
  10. quaas-partner.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.