Fahrverbot | Rechtstipps vom Anwalt

Versicherungsrecht

Kein Fahrverbot bei übersehbarem Verkehrszeichen

Kein Fahrverbot bei übersehbarem Verkehrszeichen > Entscheidungen > Versicherungsrecht > Keine Falschberatung bei Abschluss von Lebensversicherungen Der Betroffene fuhr auf … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 155 Wörter

Verwaltungsrecht

Auch das Verwaltungsgericht Berlin ordnet Fahrverbote an

Der Widerruf ist unabhängig davon, ob das finanzierte Fahrzeug vom Abgasskandal betroffen ist, möglich - auch die Schadstoffklasse des finanzierten Fahrzeugs spielt dafür keine Rolle. mehr lesen

kanzlei-pbgm.de | Berlin

, 148 Wörter

Bußgeldrecht

Die Unschuldigen sind die Leidtragenden der Diesel Affäre

Um die Stickoxid Belastung in der Stadt zu verringern ist es nach Auffassung des Gerichts unabdingbar, Fahrverbote für Diesel Fahrzeuge in Frankfurt zu erlassen. mehr lesen

db-anwaelte.de

, 404 Wörter

Bußgeldrecht

Freiwillige Teilnahme an verkehrspsychologischer Schulung rechtfertigt allein kein Absehen von Fahrverbot

Eine Ausnahme vom Fahrverbot komme vielmehr nur in Betracht, so das Oberlandesgericht, wenn neben der Schulung zusätzlich eine Vielzahl anderer zu Gunsten des Betroffenen sprechender … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 384 Wörter

Verwaltungsrecht

Diesel-Abgasskandal: An Fahrverboten führt in Berlin kein Weg vorbei

Zumal Berlin ebenso wenig wie Frankfurt noch nicht einmal auf der Liste der 14 besonders belasteten Städte steht, für die es die Umtauschprämien geben soll. „Selbst für Diesel mit der … mehr lesen

cllb.de | München · Berlin

, 499 Wörter

Verwaltungsrecht

Verwaltungsgericht Berlin ordnet streckenbezogene Diesel-Fahrverbote in Berlin an

Das Land Berlin ist verpflichtet, den Luftreinhalteplan für Berlin bis spätestens 31. März 2019 so fortzuschreiben, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen … mehr lesen

Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:

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hannusch.net | Lübben

advo-reuter.de | Jülich

, 422 Wörter

Bußgeldrecht

BILD 12.10.18: Fahrverbot weil nicht schnell genug weg. BILD Bericht zu aktuellem Fall unserer Anwälte.

BILD Bericht zu aktuellem Fall unserer Anwälte. - Anwaltskanzlei Kempgens. BILD 12. 10. 18: Fahrverbot weil nicht schnell genug weg. mehr lesen

kempgens.de | Gelsenkirchen

, 230 Wörter

Verkehrsstrafrecht

Bremen, 10.10.2018 - Fahrverbote für Diesel ab 2019 auch in Berlin

Fahrverbote für Diesel ab 2019 auch in Berlin MENU AktuellesUrteile Stay SchwerpunkteSchwerpunkteWiderruf Darlehen Widerruf von DarlehenVersicherungen Widerspruch Lebensversich... … mehr lesen

hahn-rechtsanwaelte.de | Bremen

, 751 Wörter

Bußgeldrecht

Alkoholkontrolle - Polizei muss Wartezeit einhalten

Alkoholkontrolle - Polizei muss Wartezeit einhalten > Entscheidungen > Versicherungsrecht > Skiliftbetreiber muss Metallpfosten abpolstern Eine Autofahrerin hatte bei der Kontrolle … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 124 Wörter

Bußgeldrecht

Auch Berlin muss Diesel-Fahrverbote einführen

Unabhängig hiervon müsse das Land Berlin jedenfalls auf den Strecken, auf denen nach eigenen Berliner-Berechnungen – selbst unter Berücksichtigung eines Fahrverbots für Diesel-Pkw … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 898 Wörter

Sonstiges Recht

Bremen, 25.09.2018 - Dieselfahrer sollen Nachrüstung mitbezahlen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will offenbar Dieselfahrer an möglichen Nachrüstungskosten mit bis zu 600 Euro beteiligen. mehr lesen

hahn-rechtsanwaelte.de | Bremen

, 577 Wörter

Verkehrsrecht

Haltebucht auf Kraftfahrstraße ist keine Wendemöglichkeit

Haltebucht auf Kraftfahrstraße ist keine Wendemöglichkeit > Entscheidungen > Verkehrsrecht > Haltebucht auf Kraftfahrstraße ist keine Wendemöglichkeit Der Betroffene hatte auf dem … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 160 Wörter

Verkehrsrecht

Bergeschaden beim Abschleppen nach Unfall muss Erstschädiger zahlen

Entsteht beim Bergen und Abschleppen eines Unfallfahrzeugs ein sogenannter Bergeschaden ist des ein entstehender weiterer Schaden am Fahrzeug und ist dem Erstschädiger zuzurechnen. mehr lesen

rechtsanwalt-spatzl.de | Würzburg

, 375 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht

Gesetzeslücke genutzt: Geschickter Schachzug führt zur Einstellung eines Bußgeldverfahrens

Gemäß der mit dieser Person getroffenen Absprache ließ der Bleifuß ihr den Anhörbogen zukommen und überwies im Gegenzug 1. 000 EUR auf ein Schweizer Bankkonto. mehr lesen

weyde-kollegen.de | Winnenden · Fellbach

, 445 Wörter

Mietrecht

Anspruch auf Schönheitsreparaturen verjährt

Anspruch auf Schönheitsreparaturen verjährt > Entscheidungen > Nachbarrecht > Nächtliches Grillen viermal im Jahr erlaubt haftung wohnung patienten wohnungseigentümer mietrecht … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 175 Wörter

Haftungsrecht

Abgasskandal: Haft für Politiker, um Dieselfahrverbote zu erzwingen?

Einigen Berichten zufolge prüft die bayrische Justiz derzeit Zwangsmaßnahmen in Form von Haft – wegen des Abgasskandals – gegen bayrische Spitzenpolitiker. mehr lesen

db-anwaelte.de

, 477 Wörter

Bußgeldrecht

Geblitzt auf der BAB 10, km 167,4, zw. AD Havelland und AD PANKOW, in FR AD Pankow in Brandenburg

Geblitzt BAB 10, 167,4, zw. AD Havelland und AD Pankow - Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld? Rechtsanwalt Berlin Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld? Rechtsanwalt Berlin Verkehrsrecht Berlin … mehr lesen

in-brandenburg-geblitzt.de | Berlin

, 566 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Mietrecht

Energiepass: Vermieter kann Verbrauchsdaten vom Mieter verlangen

Energiepass: Vermieter kann Verbrauchsdaten vom Mieter verlangen > Entscheidungen > Rechtsgebiete > Privatinsolvenz schäden arbeitgeber immobilien beschluss wohnungseigentümer … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 185 Wörter

Bußgeldrecht

Dieselfahrverbote: gerechtfertigte Enteignung?

Mit einer Welle an Verfassungsbeschwerden ist in jedem Fall zu rechnen, denn auch ohne eine enteignende Wirkung sind die Fahrverbote jedenfalls ein schwerer Eingriff in das … mehr lesen

db-anwaelte.de

, 2016 Wörter

Verkehrsunfallrecht

Unfallschaden: Ist der nächste Vermieter 50 km entfernt, darf bei Werkstatt angemietet werden

Das ist unter Berücksichtigung der speziellen Situation von Angebot und Nachfrage, von der der Geschädigte ja abhängig ist, sicher nicht zu viel, entschied das Gericht. Amtsgericht … mehr lesen

rechtsanwalt-spatzl.de | Würzburg

, 448 Wörter