RSS-Feed

Die Wortmarke „BAKTAT“ darf nicht weiter in Verbindung mit dem Sonnenlogo benutzt werden - Artikel lesen

07.08.2018 - "Auftragsbestätigung""Cayla""Das beste Netzt gibt´s bei 1&1""Exklusiv in Ihrer Apotheke""Himbeer-Rhabarber""in Optiker-Qualität""Jetzt gratis testen""Keiner ist schneller""Nach traditioneller Metzgerkunst""Nr. 1 in europäischen …

https://www.kanzlei-loos.de/blog/allgemeines/die-wortmarke-baktat-darf-nicht-weiter-in-verbindung-mit-dem-sonnenlogo-benutzt-werden

Scrollen Sie hinunter, um alle Rechtstipps zum Thema zu sehen.

Urheber- und Persönlichkeitsrecht

https://rechtsuniversum.de/postimg/https://www.kanzlei-loos.de/blog/allgemeines/die-wortmarke-baktat-darf-nicht-weiter-in-verbindung-mit-dem-sonnenlogo-benutzt-werden?size=320
Foto: kanzlei-loos.de

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Ähnliche Rechtsnews 1 - 10


Leitartikel
Markenrecht
www.kanzlei-loos.de

Die Wortmarke „BAKTAT“ darf nicht weiter in Verbindung mit dem Sonnenlogo benutzt werden

"Auftragsbestätigung""Cayla""Das beste Netzt gibt´s bei 1&1""Exklusiv in Ihrer Apotheke""Himbeer-Rhabarber""in Optiker-Qualität""Jetzt gratis testen""Keiner ist schneller""Nach … mehr lesen

kanzlei-loos.de | Würzburg

, 290 Wörter

Zum Thema
Markenrecht
info.legal-patent.com

Ist iGrill ein interaktiver Grill? Weber Grill verliert Streit um die Wortmarke

Gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung Nr. 207/2009 Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 198 Wörter

Zum Thema
Geschmacksmusterrecht
info.legal-patent.com

Unionsmarke zu pauschal abgelehnt – EuGH hebt Entscheidung des EUIPO auf

Doch selbst wenn alle drei betroffenen Waren und Dienstleistungen tatsächlich einen Zusammenhang mit Geldwechselgeschäften aufgewiesen hätten, würde der EuGH die Entscheidung des EUIPO noch … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 198 Wörter

Zum Thema
Markenrecht
info.legal-patent.com

Apple Assist Center“ – Apple scheitert mit Widerspruch gegen japanische Marke

Letztendlich kam die Widerspruchsbehörde zu der Entscheidung, dass nicht die Gefahr bestehe, dass die Marke „Apple Assist Center“ mit den Produkten der Apple Inc. in Verbindung gebracht … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 571 Wörter

Zum Thema
Markenrecht
rechtsanwalt-krau.de

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 4/2018 Verhandlungstermin am 15. Februar 2018, 9.00 Uhr, in Sachen I ZR 138/16

Die Klägerin wendet sich dagegen, dass bei Eingabe des Suchbegriffs „Ortlieb“ in die interne Suchmaschine auf „amazon. de“ in der Ergebnisliste auch Angebote von Produkten anderer … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 549 Wörter

Zum Thema
Unternehmensrecht
www.juravendis.de

Unternehmen sieht Verletzung der Wortmarke „ Ochsenbrot” durch „ Oxbrot”

Ein anderes Unternehmen, das mehrere Backfilialen betreibt, bezeichnete ein Produkt seinerseits als „Oxbrot”, weswegen der Inhaber der Wortmarke „Ochsenbrot“ Unterlassung verlangte. mehr lesen

juravendis.de | München

, 508 Wörter

Zum Thema
info.legal-patent.com

Name „Steve Jobs“ als Brand: Italienisches Fashion Startup gewinnt gegen Apple

Den Brüdern Vincenzo und Giacomo Barbato fiel bereits 2012 auf, dass Apple offenbar nie den Namen ihres berühmten Gründers schützen ließ – allerdings starb Steve Jobs auch erst 2011. mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 151 Wörter

Zum Thema
info.legal-patent.com

Trittbrettfahrer: Adidas verteidigt erfolgreich seinen 3-Streifenschuh

Damit eine ältere Marke den umfassenden Schutz nach Artikel 8 Absatz 5 der Verordnung Nr. 207/2009 genießen kann, müssen mehrere Voraussetzungen erfüllt sein: eine eingetragene ältere … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 155 Wörter

Zum Thema
Domainrecht
info.legal-patent.com

Verwirrung um Namensrechte: Le Pen will „Front National“ umbenennen

Wohl wissend dass der Begriff bereits in der Vergangenheit vom „Front National“ verwendet wurde, hatte Marine Le Pen zuletzt behauptet, dass die Partei den Namen „Rassemblement National“ … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 201 Wörter

Zum Thema
Markenrecht
www.raffay-fleck.de

Rechtserhaltende Benutzung im Spannungsfeld zwischen BGH und EuGH

Demgemäß kann die Verwendung der Marke mit wortlosem Logo zusammen mit dem dieses überlagernden Wortzeichen „Specsavers“, auch wenn sie letztlich einer Benutzung eines Teils einer … mehr lesen

raffay-fleck.de | Hamburg

, 420 Wörter