RSS-Feed

Zum Wert des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit im patentrechtlichen Rechtsbeschwerdeverfahren - Artikel lesen

07.05.2018 - Danach ist der Wert der anwaltlichen Tätigkeit in Rechtsbeschwerdeverfahren nach dem Patentgesetz nach den für die Wertbestimmung in Patentnichtigkeitssachen maßgeblichen Grundsätzen zu bestimmen, wenn genügend tatsächliche Anhaltspunkte für eine …

https://www.otto-schmidt.de/news/wirtschaftsrecht/zum-wert-des-gegenstands-der-anwaltlichen-tatigkeit-im-patentrechtlichen-rechtsbeschwerdeverfahren-2018-05-07.html

Scrollen Sie hinunter, um alle Rechtstipps zum Thema zu sehen.

Urheber- und Persönlichkeitsrecht

https://rechtsuniversum.de/postimg/https://www.otto-schmidt.de/news/wirtschaftsrecht/zum-wert-des-gegenstands-der-anwaltlichen-tatigkeit-im-patentrechtlichen-rechtsbeschwerdeverfahren-2018-05-07.html?size=320
Foto: otto-schmidt.de

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Ähnliche Rechtsnews 1 - 10


Leitartikel
Patentrecht
www.otto-schmidt.de

Zum Wert des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit im patentrechtlichen Rechtsbeschwerdeverfahren

Danach ist der Wert der anwaltlichen Tätigkeit in Rechtsbeschwerdeverfahren nach dem Patentgesetz nach den für die Wertbestimmung in Patentnichtigkeitssachen maßgeblichen Grundsätzen zu … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 690 Wörter

Zum Thema
Unternehmensrecht
www.derenergieblog.de

Für Vorsteuerzwecke zu beachten: Frist zur Zuordnungsentscheidung von gemischt genutzten Leistungen zum Unternehmen endet am 31. Mai

Bei gemischt genutzten Eingangsleistungen ist es für den Vorsteuerabzug entscheidend, in welchem Umfang sie dem unternehmerischen Bereich zugeordnet sind . mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

derenergieblog.de | Berlin

metschkoll.de | Olching

, 289 Wörter

Zum Thema
Patentrecht
www.kanzlei-mww.de

Patentrecht: Wilkinson darf keine Rasierklingeneinheiten passend für den Nassrasierer "Gillette Mach 3" vertreiben

Zivilsenat hat unter der Leitung der Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Voß entschieden, dass die Wilkinson Sword GmbH nicht berechtigt ist, auswechselbare Rasierklingeneinheiten … mehr lesen

kanzlei-mww.de | Bonn · Koblenz

, 293 Wörter

Zum Thema
Patentrecht
info.legal-patent.com

Allergan Deal um Patentrechte wackelt: kein Schutzrecht durch Stammesimmunität

Das Patent Trial and Appeal Board des United States Patent and Trademark Office musste sich Ende Februar erneut mit der Patentvereinbarung zwischen Allergan und dem Mohawk Stamm befassen. mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 577 Wörter

Zum Thema
Erbrecht
www.haerlein.de

Was nicht nur die nach dem Tod des Erblassers Pflichtteilsberechtigten, sondern auch die Erben des Erblassers und

Eine ergänzungspflichtige Schenkung kann danach angenommen werden, wenn der ohne wirtschaftlichen Gegenwert erfolgte Vermögensabfluss beim Erblasser zu einer materiell-rechtlichen, … mehr lesen

haerlein.de | Nürnberg

, 599 Wörter

Zum Thema
Unternehmensrecht
www.wf-p.de

TERMINSACHE: Zuordnung eines gemischt genutzten Gegenstands/Gebäudes zum Unternehmen

Der Bundesfinanzhof hat in mehreren Entscheidungen geklärt, dass die Zuordnungsentscheidung spätestens und mit endgültiger Wirkung in einer "zeitnah" erstellten Umsatzsteuererklärung für … mehr lesen

wf-p.de

, 151 Wörter

Zum Thema
www.online-anwalt24.de

BAföG-Freibetrag und KFZ-Restwert – Ihr Recht

Folge dieser Entscheidung ist, dass nunmehr der Wert des Autos unabhängig vom Wert zum Vermögen gezählt wird und auf den Freibetrag i. H. v. 5200,00 EUR angerechnet wird. mehr lesen

online-anwalt24.de | Mühlhausen

, 223 Wörter

Zum Thema
Steuerrecht
www.metschkoll.de

Vorsteuerabzug bei gemischter Nutzung sowohl für wirtschaftliche als auch für hoheitliche Zwecke

Die aktuelle Ausgabe der Kanzleinachrichten - Mai 2018 - ist online und steht für Sie zum Abruf bereit. 28. 05. mehr lesen

metschkoll.de | Olching

, 101 Wörter

Zum Thema
Erbrecht
www.drkramp.de

Neues von Ihrem Fachanwalt für Erbrecht aus Heilbronn: Das Kammergericht Berlin hilft Vermietern bei unbekannten Erben des Mieters.

 Neues von Ihrem Fachanwalt für Erbrecht aus Heilbronn: Das Kammergericht Berlin hilft Vermietern bei unbekannten Erben des Mieters. - Dr. Andreas M. mehr lesen

drkramp.de | Heilbronn

, 286 Wörter