RSS-Feed

BGH-Urteil zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster (12.06.2018)

12.06.2018 - Tochterunternehmen gefällt. EuGH-Urteil im Urheberrecht zu Internetlinks Der EuGH hat ein Urteil zu den Voraussetzungen der Urheberrechtsverletzungform der öffentlichen Wiedergabe gefällt. EuGH-Urteil im Urheberrecht zu Sperrung von Internetseiten …

http://www.ra-lindinger.de/BGH-Urteil-zum-Gemeinschaftsgeschmacksmuster-_192.html

Scrollen Sie hinunter, um alle Rechtstipps zum Thema zu sehen.

Urheber und Marken

https://rechtsuniversum.de/postimg/http://www.ra-lindinger.de/BGH-Urteil-zum-Gemeinschaftsgeschmacksmuster-_192.html?size=320
Foto: ra-lindinger.de

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Ähnliche Rechtsnews 1 - 10


Zum Thema
Allgemeines Recht

Brexit: Auswirkungen auf Unionsmarken und Gemeinschafts­geschmacks­muster

Die Regierung des Vereinigten Königreichs weist allerdings darauf hin, dass die Rechte an existierenden Unionsmarken oder Gemeinschaftsgeschmacksmustern bei einem „harten“ Brexit im … mehr lesen

stippl-ip.de | Nürnberg

, 231 Wörter

Zum Thema
Markenrecht

Brextra: Auswirkungen des Brexit auf Marken und Designs

Ob und wie Inhaber von Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern künftig den Schutz in Großbritannien aufrecht erhalten hängt somit im Wesentlichen von den Regelungen in … mehr lesen

kpw-law.de | Stuttgart

, 611 Wörter

Zum Thema
Streitschlichtung

Über Geschmack lässt sich nicht streiten!

Die Richter kamen zu dem Schluss, dass sich die verschiedenen Versionen des Modells 911 nicht ausreichend voneinander unterscheiden, so dass das betreffende Gemeinschaftsgeschmacksmuster … mehr lesen

balsvogel.com

, 156 Wörter

Zum Thema
Medizinrecht

Die Behandlung von Unionsmarken nach einem ungeordneten Brexit

Das entsprechende Whitepaper des British Intellectual Property Office zum Thema Erschöpfung geht davon aus, dass Großbritannien auch nach einem ungeordneten Brexit Mitglied des Europäischen … mehr lesen

boden-rechtsanwaelte.de | Bielefeld · Bremen

, 1636 Wörter

Zum Thema
Geschmacksmusterrecht

Abmahnung wegen Designverletzung?

Die Abmahnung wegen Designverletzung ist berechtigt, wenn das Design neu ist und Eigenart hat. Betrifft das Design z. B. die Gestaltung eines Produktes und wurde diese Produkt z. B. auf … mehr lesen

muensteraner-rechtsanwaelte.de

, 478 Wörter

Zum Thema
AGB-Recht

Brexit_Update - Patentanwälte und Rechtsanwälte in München, Waal im Allgäu, Düsseldorf

Das Parlament des Vereinigten Königreichs hat jüngst ein Gesetz verabschiedet, nach dem alle eingetragenen Unionsschutzrechte weiterhin in dem Vereinigten Königreich geschützt und … mehr lesen

patguard.de | München

, 447 Wörter

Zum Thema
Unternehmensrecht

BB-Fachkonferenz BREXIT: Konsequenzen und Handlungsbedarf für Unternehmen

Jan Barth aus unserem Freiburger Büro sind Referenten bei dieser vom Betriebsberater veranstalteten Fachkonferenz. mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 214 Wörter

Zum Thema
Patentrecht

Suchergebnisse für 'Rechtsdurchsetzung und Verletzungsklagen'

Im Falle einer Patent-, Marken- oder Musterverletzung kann einerseits in einem normalen Klageverfahren auf Unterlassung der Verletzungshandlung und auf Schadensersatz geklagt werden. mehr lesen

jabbusch.de | Oldenburg · Hannover · Bremen

, 168 Wörter

Zum Thema
Geschmacksmusterrecht

VW Designschutz erfolgreich verteidigt

Wie auch in dem vergleichbaren Verfahren Porsche versus Autotec um den Porsche 911 in der letzten Woche, ging es in den vorliegenden Verfahren Rietze versus VW um die Frage, ob die älteren … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 900 Wörter

Zum Thema
Geschmacksmusterrecht

Porsche verliert Designschutz für den Porsche 911

Sämtliche in den zahlreichen Ansichten der einander gegenüberstehenden Geschmacksmuster vorhandenen Unterschiede seien für sich genommen und in ihrer Kombination zu gering, um den beim … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1237 Wörter

Rechtsbereiche

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs

  1. ra-kotz.de
  2. blog.burhoff.de
  3. rechtsanwalt-krau.de
  4. hensche.de
  5. it-recht-kanzlei.de
  6. otto-schmidt.de
  7. kanzlei.biz
  8. wbs-law.de
  9. ebnerstolz.de
  10. ra-herrle.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.