BVerfG – Fehlende Befristung bei einem Umgangsausschluss ist rechtlich zulässig – Beschluss vom 17. September 2016 – 1 BvR 1547/16 (02.11.2016)

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Hauptseite Entscheidungen Öffentlicher Bereich BVerfG, Beschlüsse vom 3 ... mehr lesen

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 06. 06. 2018, 1 BvR 1375/14 zwar die Möglichkeit einer sachgrundlosen Befristung eines Arbeitsvertrages mit einer maximal … mehr lesen

BVerfG, Erlaubnis sachgrundloser Befristungen mit demselben Arbeitgeber nach dreijähriger Pause ist verfassungswidrig, Beschluss vom 06. 06. 2018 – Az. mehr lesen

Zwar lässt das BVerfG in seiner Entscheidung vom Juni 2018 auch weiterhin Ausnahmen von dem grundsätzlichen Verbot der sachgrundlosen Befristung nach Vorbeschäftigung zu, z. B. wenn es sich … mehr lesen

Die selbständige wirtschaftliche Tätigkeit als Inhaber Individual Dental Depot e. K. mit dem Unternehmenssitz in 31319 Sehnde, wurde vom Insolvenzverwalter gem. § 35 Abs. 2 InsO … mehr lesen

Laut BVerfG kann das Vorbeschäftigungsverbot aus § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG nicht dahingehend ausgelegt werden, dass eine weitere sachgrundlose Befristung zwischen denselben Vertragsparteien … mehr lesen

Im Jahr 2011 entschied das Bundesarbeitsgericht , dass der Abschluss eines Arbeitsvertrages mit sachgrundloser Befristung bei demselben Arbeitgeber mehr als einmal möglich ist . mehr lesen

Allerdings sieht auch das BVerfG, dass ein generelles Vorbeschäftigungsverbot bei einer sachgrundlosen Befristung unzumutbar sein könne, soweit „eine Gefahr der Kettenbefristung in … mehr lesen

Verweist der BU-Versicherer den VN abstrakt auf einen anderen Beruf, so muss er die Anforderungen dieses Verweisungsberufs so detailliert beschreiben, dass der VN erwidern kann. mehr lesen

Die Richter des BVerfG begründeten ihren Beschluss damit, dass bei der Regelung im TzBfG der Schutz der Beschäftigten im Arbeitsverhältnis im Vordergrund stehe, vor allem auch im Hinblick … mehr lesen