RSS-Feed

Hinweis: Die angefragte Seite ist nicht mehr verfügbar.
Wir zeigen eine thematisch möglichst ähnliche Seite.

Darf die Polizei das Verfallsdatum von Erste-Hilfe-Materialien überprüfen? (25.05.2018)

25.05.2018 - Für den Autofahrer ergibt sich aus dem Medizinproduktegesetz kein Bußgeld für das Beisichführen von Erste-Hilfe-Materialien, deren Verfallsdatum abgelaufen ist. (In diesem Zusammenhang könnte man sich im Übrigen auch darüber streiten, ob nach Ablauf …

https://www.rug-anwaltsblog.de/2013/05/01/darf-die-polizei-das-verfallsdatum-von-erste-hilfe-materialien-uberprufen

Scrollen Sie hinunter, um alle Rechtstipps zum Thema zu sehen.

Verkehr und Transport

https://rechtsuniversum.de/postimg/https://www.rug-anwaltsblog.de/2013/05/01/darf-die-polizei-das-verfallsdatum-von-erste-hilfe-materialien-uberprufen?size=320
Foto: rug-anwaltsblog.de

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Ähnliche Rechtsnews 1 - 10


Leitartikel
Bußgeldrecht

Darf die Polizei das Verfallsdatum von Erste-Hilfe-Materialien überprüfen?

Für den Autofahrer ergibt sich aus dem Medizinproduktegesetz kein Bußgeld für das Beisichführen von Erste-Hilfe-Materialien, deren Verfallsdatum abgelaufen ist. (In diesem Zusammenhang … mehr lesen

rug-anwaltsblog.de | Berlin

, 1449 Wörter

Zum Thema
Verwaltungsrecht

Müssen Autofahrer der Polizei Verbandskasten und Warndreieck vorzeigen?

Daraufhin schrieb Leser John Doe am 3. OLG Hamm, Beschl. vom 13. 03. 1979, Az. “Da sich der Betroffene anläßlich der durchgeführten Verkehrskontrolle passiv verhielt und damit entsprechende … mehr lesen

rug-anwaltsblog.de | Berlin

, 2094 Wörter

Zum Thema
Verwaltungsrecht

Social-Media-Team der Polizei darf Demonstranten nicht filmen

Deshalb bedarf die Polizei regelmäßig eines vernünftigen und rechtlich belastbaren Grundes, um Demonstranten abzulichten. mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 239 Wörter

Zum Thema
Bußgeldrecht

Bei einem Unfall ist das richtige Verhalten ausschlaggebend

Das deutsche Recht spricht hier von unterlassener Hilfeleistung. Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen … mehr lesen

fuehrerscheinfix.de

, 1497 Wörter

Zum Thema
Datenschutzrecht

Unterliegen Einwilligungserklärungen einem Verfallsdatum?

Hieraus ergibt sich, dass diese -ebenso wie eine Einwilligung nach § 183 BGB -grundsätzlich nicht allein durch Zeitablauf erlischt. „Vor diesem Hintergrund bestehen jedenfalls gegen die … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 1190 Wörter

Zum Thema
Bußgeldrecht

Schätzen von Geschwindigkeiten – Darf das auch die deutsche Polizei?

Der Grund, weshalb Schätzen in diesen Fallgruppen erlaubt ist, ist derjenige, dass hier den Beamten nicht abverlangt wird, eine exakte Geschwindigkeit zu schätzen, sondern nur eine … mehr lesen

limmer-reutemann.de | Augsburg

, 401 Wörter

Zum Thema
Verwaltungsrecht

Arbeitsrecht: ArbG Berlin: Berliner Polizei darf Bewerber wegen sexistischen Tattoos ablehnen

Das ArbG Berlin hat entschieden, dass eine Unterarm-Tätowierung, die als sexistisch wahrgenommen werden kann, die Ablehnung einer Bewerbung für den Zentralen Objektschutz der Berliner … mehr lesen

von-boehn.de | Burgdorf

, 273 Wörter

Zum Thema
Schadensersatzrecht

Regulierung von Schadensersatzansprüchen nach dem Verkehrsunfall

Dem Geschädigten steht es grundsätzlich frei, einen Sachverständigen seiner Wahl zur Beweissicherung und Feststellung von Schadenumfang und Schadenshöhe zu beauftragen. mehr lesen

die-bussgeldkanzlei.de | Düsseldorf

, 805 Wörter

Zum Thema
Strafrecht

Haftbefehl: Empfehlungen zum richtigen Verhalten bei einer Festnahme durch die Polizei

Haftbefehl: Empfehlungen zum richtigen Verhalten bei einer Festnahme durch die Polizei Nils Haftbefehl: Empfehlungen zum richtigen Verhalten bei einer Festnahme durch Polizei Haftbefehl: … mehr lesen

ra-schawaller.de | Hamburg

, 139 Wörter

Zum Thema
Verwaltungsrecht

BayVGH zu den Anforderungen an die Gefahrenprognose im Rahmen versammlungsrechtlicher Beschränkungen

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 10. 07. 2018 – 10 B 17. mitgeteilt von Oberlandesanwalt Dr. Tagungshinweise 3. 07. 02. -08. 02. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 101 Wörter

Rechtsbereiche

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs

  1. it-recht-kanzlei.de
  2. ra-kotz.de
  3. kanzlei.biz
  4. bayrvr.de
  5. vergabeblog.de
  6. it-ip-legal.de
  7. wbs-law.de
  8. christmann-law.de
  9. fgvw.de
  10. anwalt-kg.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.