RSS-Feed

Brauerei darf weiterhin mit „Felsquellwasser“ als Wortmarke werben (31.01.2019)

31.01.2019 - Wenn dieselbe Nutzung innerhalb des Werbeslogans, die bereits zu der Eintragung in das Markenregister geführt habe, nach der Eintragung in das Register – wie hier von der beklagten Brauerei – fortgesetzt werde, müsse dies genügen, die Wortmarke auch …

https://www.kanzlei.biz/brauerei-darf-weiterhin-mit-felsquellwasser-als-wortmarke-werben-24-01-2019-4-u-42-18

Scrollen Sie hinunter, um alle Rechtstipps zum Thema zu sehen.

Unternehmen und Gesellschaften

https://rechtsuniversum.de/postimg/https://www.kanzlei.biz/brauerei-darf-weiterhin-mit-felsquellwasser-als-wortmarke-werben-24-01-2019-4-u-42-18?size=320
Foto: kanzlei.biz

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Ähnliche Rechtsnews 1 - 10


Leitartikel
Wettbewerbsrecht

Brauerei darf weiterhin mit „Felsquellwasser“ als Wortmarke werben

Wenn dieselbe Nutzung innerhalb des Werbeslogans, die bereits zu der Eintragung in das Markenregister geführt habe, nach der Eintragung in das Register – wie hier von der beklagten Brauerei … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 473 Wörter

Zum Thema
Geschmacksmusterrecht

OLG Hamm: "Felsquellwasser" kann als Wortmarke geschützt bleiben

Wenn dieselbe Nutzung innerhalb des Werbeslogans, die bereits zu der Eintragung in das Markenregister geführt habe, nach der Eintragung in das Register - wie hier von der beklagten Brauerei … mehr lesen

aufrecht.de | Düsseldorf

, 341 Wörter

Zum Thema
Markenrecht

Keine Löschung der Wortmarke Felsquellwasser

Die fortlaufende Nutzung des Begriffs in Werbeslogans seit den 1960er-Jahren hat die Grundlage dafür dargestellt, dass das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke „Felsquellwasser“ im … mehr lesen

eikel-partner.de | Detmold

, 351 Wörter

Zum Thema
Wettbewerbsrecht

Markenrecht: Krombacher darf weiter mit „Felsquellwasser“ werben

Da Krombacher aber gar kein Bier mit dem Namen "Felsquellwasser" vertreibt, sei der Begriff nicht rechtserhaltend genutzt worden, sodass die sogenannte Benutzungsschonfrist des § 26 … mehr lesen

webvocat.de | Saarbrücken

, 231 Wörter

Zum Thema
Markenrecht

OLG Hamm: Wortmarke "Felsquellwasser" muss nicht gelöscht werden

Diese Art der Benutzung innerhalb des Werbeslogans habe die Grundlage dafür dargestellt, dass das Deutsche Patent- und Markenamt - ob zu Recht oder Unrecht sei vom Senat nicht zu … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 374 Wörter

Zum Thema
Markenrecht

Hobbybrauer verlangt Markenlöschung von Krombacher

Dies begründet er damit, dass Wasser keine ähnliche Ware zum Bier sei und daher die Wortmarke Felsquellwasser nicht markenmäßig für die Ware Bier verwendet wurde – Krombacher verwende die … mehr lesen

wkblog.de

, 586 Wörter

Zum Thema
Wettbewerbsrecht

Nicht mein „Weltbestes Bier“ – Münchner Brauerei wirbt mit falscher Aussage

„Mama, bin ich dein Lieblingskind? “, fragte ein Mädchen neulich seine Mutter im Bus, während diese den kleinen Sohn im Kinderwagen hin und her schaukelte. „Du bist meine Lieblingstochter! … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 869 Wörter

Zum Thema
Bußgeldrecht

Zwischenerfolg für Carlsberg: Verfahrenseinstellung wegen absoluter Verjährung

Die Verantwortlichen vertrauten auf Kompetenz aus Kartellrechtsexperten und Strafverteidigern. 250 Millionen Euro Bußgeld drohten Carlsberg ist mit seinem Einspruch ein erhebliches Risiko … mehr lesen

fachanwaelte-strafrecht-potsdamer-platz.de | Berlin

, 297 Wörter

Zum Thema
Wettbewerbsrecht

Nur ein Architektenbüro darf mit „Architektur“ werben

Das LG hielt die Werbung mit dem Wort „Architektur“ für irreführend, da im Unternehmen kein fest angestellter Architekt beschäftigt sei. mehr lesen

pfeiffer-link.net | Darmstadt · Frankfurt

, 221 Wörter

Zum Thema
Wettbewerbsrecht

OLG Stuttgart: Eine Apotheken-Homepage darf nicht für bestimmte Produkte werben

Werde der Name eines Produkts im Domainnamen der Apotheke genannt, stelle dies ebenfalls eine produktbezogene Werbung dar, ebenso wie die sofortige Präsentation eines Produkts beim Öffnen … mehr lesen

damm-legal.de | Hamburg · Ehndorf

, 323 Wörter

Rechtsbereiche

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs

  1. ra-kotz.de
  2. bayrvr.de
  3. it-recht-kanzlei.de
  4. blog.burhoff.de
  5. hensche.de
  6. fgvw.de
  7. db-anwaelte.de
  8. advo-reuter.de
  9. ok-rechtsanwalt.de
  10. ra-doelle.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.