Patrick Breyer zur LKA-Affäre: „Auswüchse eines Machtsystems des Führens durch Erschrecken“

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Artikel 1 - 15 zum Thema

Zum Thema

LKA-Skandal: PIRATEN begrüßen Untersuchungsausschuss

Wegen der von den PIRATEN im Mai aufgedeckten Vorwürfe der Unterdrückung von Aussagen, die Inhaftierte entlasteten, sowie des Mobbings im Kieler Landeskriminalamt wird ein … mehr lesen
Dieser Artikel ist auf mehreren Kanzleiblogs identisch oder sehr ähnlich.


patrick-breyer.de | Kiel

patrick-breyer.de | Kiel

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Zum Thema
Unternehmensrecht

, 502 Wörter ★

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Bußgeldrecht

Fahrverbot künftig bei allen Straftaten

Unabhängig davon, wer sich überhaupt einen Fahrer leisten kann, ist es für viele Menschen hier vollkommen unmöglich, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln die Arbeit zu erreichen oder die … mehr lesen

rechtsanwaelte-giw.de | Schwerin

, 255 Wörter

Zum Thema
Versicherungsrecht

Nicht aber ge­gen den Halter oder Führer

Dezember 2000 über die ge­richt­li­che Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen i. V. m. Art. 9 Abs. 1 Buchst. b EuGVVO kann der … mehr lesen

gfu.com | Saarlouis

, 428 Wörter ★

Zum Thema
Verkehrsrecht

Verkehrsrecht Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter der Wirkung von Cannabis

Strafsenat des Bundesgerichtshofs nunmehr entschieden, dass ein Kraftfahrer nach vorausgegangenem bewussten Konsum von Cannabis verpflichtet ist, vor Antritt der Fahrt durch geh mehr lesen

kanzlei-bussler.de

, 339 Wörter

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Presserecht

OLG Köln: Identifizierung von Sedlmayr-Mörder ist rechtswidrig.

Einem verurteilten Straftäter dürfe, so der Senat, nach Abbüßung seiner Strafe der Weg in ein geregeltes soziales Leben nicht versperrt werden. „Würde allein das Führen eines Prozesses, der … mehr lesen

hoecker.eu | Köln

, 491 Wörter ★

Zum Thema
Grundstücksrecht

Breyers Netzwelt-Kolumne: Warum jeder mein Wlan nutzen darf | shz.de [extern

Vor dem Haus unseres Kolumnisten kommt jeder ins Internet – Angst vor Missbrauch hat Patrick Breyer nicht. mehr lesen

patrick-breyer.de | Kiel

, 333 Wörter

Zum Thema
AGB-Recht

Stadt Kiel hat kein Konzept – zur Berechnung der angemessenen Kosten der Unterkunft

Das Sozialgericht Kiel hat mit Beschluss vom 26. 07. 2017, S 32 AS 142/17 ER entschieden, dass die Landeshauptstadt Kiel seit dem 01. 12. 2016 nicht mehr über eine schlüssiges Konzept zur … mehr lesen

anwalt-kiel.com | Kiel

, 319 Wörter

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Betriebsverfassungsrecht

ArbG Kiel: Pflegekräfte müssen von Arbeitgebern vor Überlastung geschützt werden

Der Spruch einer Einigungsstelle, der eine Schichtbesetzung mit einer bestimmten Zahl von Pflegekräften für bestimmte Belegungssituationen vorschreibe, sei nicht per se rechtswidrig, so das … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 318 Wörter

Zum Thema

SG Kiel: Kieler Mietobergrenzen sind seit Dezember 2016 um 10 Prozent zu erhöhen

Kammer am Sozialgericht Kiel nun verneint . Sei 01. 12. „Die Mietobergrenze basierte auf einem Konzept, für das der qualifizierte Mietspiegel 2014 der Landeshauptstadt Kiel zugrunde gelegt … mehr lesen

sozialberatung-kiel.de | Kiel

, 1380 Wörter ★★★