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Vorsitzenden - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Vorsitzenden' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Vorsitzenden'


Rentenrecht
bayrvr.de

Ehrenamtsbeauftragte: „Ehrenamt bleibt sozialversicherungsfrei – Bayerische Jungbauernschaft e.V. erhält Recht in der Klage gegen die Deutsche …

Der ehrenamtlich tätige Landesvorstand befände sich in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis und sei nicht selbstständig tätig, lautete der ursprüngliche Vorwurf. „Dass … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 271 Wörter

www.wbs-law.de

LG München zu Cathy Hummels – Kehrtwende in der Influencer-Rechtsprechung?

Sofern Hummels von den betreffenden Firmen keine Gegenleistung für die Nennung der Produkte erhalten habe, sei die Erwähnung dieser Produkte durchaus zulässig. mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 852 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.dr-bahr.com

OLG Köln: Teilerfolg für Deutschen Wetterdienst im Streit um WarnWetter-App

Zivilsenat des Oberlandesgerichts unter der Leitung von Herrn Vorsitzendem Richter am Oberlandesgericht Hubertus Nolte hob ein zu Gunsten von Wetter Online ergangenes Urteil des … mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

, 395 Wörter

Verfassungsrecht
bayrvr.de

BVerfG: Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Michael Eichberger scheidet aus dem Amt

Michael Eichberger kurzzeitig an das VG Karlsruhe zurück und wurde sodann an den VGH Baden-Württemberg abgeordnet. 1993 wurde er zum Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 489 Wörter

Arbeitsrecht
www.ra-baer.de

Kommentar: Aufhebungsvertrag: Begünstigung eines Betriebsratsmitglieds?

Nach Abschluss des Aufhebungsvertrags trat der Arbeitnehmer als Vorsitzender des Betriebsrats von seinem Amt zurück. Mit einer am 21. 07. 2014 bei dem Arbeitsgericht eingereichten Klage hat … mehr lesen

ra-baer.de

, 621 Wörter

www.sz-law.de

Geänderte Fortbildungspflicht für die Anwaltschaft? Interessantes aus der Satzungsversammlung.

Satzungsversammlung startet erneut Resolution zur Fortbildungspflicht an Gesetzgeber – eine „Never-Ending-Story“? In ihrer 4. Sitzung am 19. 05. 2017 hat die Satzungsversammlung der … mehr lesen

sz-law.de

, 2244 Wörter

Arbeitsrecht
www.advo-reuter.de

Kündigung nach Spontan-Urlaub gerechtfertigt

Er bot ihr an, Freitag sowie Montag und Dienstag der nächsten Woche frei zu nehmen. Am Dienstag, den 27. 06. 2017 um 09. 26 Uhr antwortete die Klägerin per E-Mail, dass sie sich bereits … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 650 Wörter

www.pohlen-meister.de

Landgericht Bochum spricht René Schnitzler frei

Soweit bei Paul Rooij der versuchte Betrug zum Nachteil asiatischer Wettanbieter verblieb, hat das Gericht – auch insoweit der Argumentation der Verteidigung folgend – das Verfahren … mehr lesen

pohlen-meister.de | Mönchengladbach

, 585 Wörter

Erbrecht
www.schneideranwaelte.de

Haben Erben Zugang zum Facebook-Profil des Erblassers? Urteil des BGH vom 12.07.2018

Haben Erben Zugang zum Facebook-Profil des Erblassers? Urteil des BGH vom 12. 07. 12. 07. 2018 Wer darf nach einem Erbfall auf das Facebook-Profil des Verstorbenen zugreifen? Über den Fall … mehr lesen

schneideranwaelte.de | Karlsruhe

, 644 Wörter

Erbrecht
halle.law

Digitaler Nachlass: Ist ein Facebook-Konto vererbbar?

Die Klägerin macht geltend, sie sei durch Universalsukzession i. S. d. § 1922 BGB in das Nutzungsverhältnis zwischen der Tochter und Facebook eingetreten. die Beklagte zu verurteilen, der … mehr lesen

halle.law | Halle

, 696 Wörter

www.vergabeblog.de

Rückblick auf den 3. IT-Vergabetag am 26. April 2018: Nachhaltigkeit in der IT – ein mehrdimensionales Thema

Felix Zimmermann, Abteilungsleiter der Zentralstelle IT-Beschaffung beim Beschaffungsamt des BMI, der auch zu Beginn der Veranstaltung die Keynote für den terminlich verhinderten Ernst … mehr lesen

vergabeblog.de | Berlin

, 1281 Wörter

Heute
www.vergabeblog.de

Addition von Planungsleistungen bei der Auftragswertberechnung? Einzelfallbetrachtung entscheidet

Sofern nach dem Willen des Auftraggebers oder aus den Vergabeunterlagen eine enge Verzahnung der Planungsleistungen nicht hervorgeht, handelt es sich um Einzelplanungsgewerke. Öffentliche … mehr lesen

vergabeblog.de | Berlin

, 744 Wörter

eBay
www.vergabeblog.de

Zuschlagszeitpunkt entscheidend für Eignungsprognose!?

Verlangt der Auftraggeber in der Vergabebekanntmachung, dass ein Bieter entweder präqualifiziert ist oder eine Eigenerklärung zur Eignung auf einem Formblatt vorlegen muss, welches erst den … mehr lesen

vergabeblog.de | Berlin

, 2305 Wörter

Medizinrecht
arzthaftungsra.de

Aufklärungspflicht des Arztes besteht nur hinsichtlich solcher Risiken, die im Zeitpunkt der Behandlung bereits bekannt sind.

Das Berufungsgericht hat den Anspruch der Beklagten auf Gewährung rechtlichen Gehörs aus Art. 103 Abs. 1 GG darüber hinaus dadurch verletzt, dass es den von ihnen erstmals in der … mehr lesen

arzthaftungsra.de | Hannover

, 3116 Wörter

Arbeitsrecht
www.warm-wirtschaftsrecht.de

Arbeitsrecht: Dürfen Fussballvereine endlos befristen

Weder kann das Alter als Grund in der Person des Klägers die Befristung rechtfertigen – dies behauptet auch der beklagte Verein nicht – noch rechtfertigt es im vorliegenden Fall der Wunsch … mehr lesen

warm-wirtschaftsrecht.de | Paderborn

, 7953 Wörter