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Stellungnahme - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Stellungnahme' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Stellungnahme'


Persönlichkeitsrecht

Ärztebewertung im Internet: Portalbetreiber muss genaue Prüfung des Behandlungskontakts veranlassen.

Dass die Bewertung schon viele Jahre online und der Behandlungskontakt nicht geklärt war, könne außerdem, so der Senat in der mündlichen Verhandlung, zu einem abgeschwächten Interesse an … mehr lesen

hoecker.eu | Köln

, 433 Wörter

Bußgeldrecht

Richterablehnung – Entscheidungserlass vor Ablauf einer eingeräumten Frist zur Stellungnahme

Richterablehnung: Entscheidungserlass vor Ablauf Frist zur Stellungnahme | | | | 02732 791079 … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1261 Wörter

Kaufrecht

Augen auf beim Daten-Kauf - Zum Umgang mit Daten bei Asset Deals

Wird diese Überlegung auf die Stellungnahme der DSK übertragen, so muss es zulässig sein, die Daten aus bestehenden Kundenbeziehungen bereits vor der Zustimmung zur Übertragung des … mehr lesen

kuemmerlein.de | Essen

, 1086 Wörter

Datenschutzrecht

Rechtsberatung | Datenschutzkanzlei

Erstellung von Datenschutzkonzepten für Unternehmen, rechtliche Stellungnahmen, Vertretung gegenüber Aufsichtsbehörden und Betroffenen, Auftragsverarbeitung , internationaler … mehr lesen

datenschutzkanzlei.de | Hamburg

, 249 Wörter

Versicherungsrecht

Glaubhaftmachung bei der Wiedereinsetzung, oder: Ggf. kann die eigene Versicherung ausreichen

Die zweite Entscheidung der Woche kommt vom VerfGH Berlin. Über den VerfGH, Beschl. v. 09. 05. 2019 – VerfGH 96/18 – hat ja auch bereits HRRS berichtet. Über die Berichterstattung bin ich … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 1275 Wörter

Allgemeines Recht

Kostenbeteiligungen des Freistaates Sachsen – LASuV – für Straßenentwässerung 2017 bis 2019

August 2019 eine Kleine Anfrage zu tatsächlichen Kostenbeteiligungen des Freistaates Sachsen für die Mitbenutzung kommunaler Entwässerungsanlagen zur Ableitung von Straßenobe... 11. 01. … mehr lesen

petersenhardrahtpruggmayer.de | Dresden · Leipzig · Chemnitz

, 497 Wörter

Internetrecht

Netzagentur will Bilanzkreistreue stärken – Umsetzungsfrist und Einzelmaßnahmen in der Kritik

Aber selbst wenn diese Hürden zu nehmen wären, bleibt fraglich, ob die Maßnahme geeignet ist, die damit verfolgten Zwecke zu erreichen: Die Messwertübermittlung am nächsten Werktag gäbe den … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin · München · Hamburg

, 584 Wörter

Betriebsverfassungsrecht

Kurzarbeit: Der Betriebsrat bestimmt mit!

Kategorien Kategorie auswählen Allgemein Arbeitsmarkt Arbeitsschutz Arbeitsvertrag Arbeitszeit Arbeitszeugnis Aufsichtsrat Ausbildung Betriebliche Altersversorgung Betriebsrat Betriebsrat … mehr lesen

blog.betriebsrat.de | Seehausen

, 699 Wörter

Strafrecht

Nach Einlegung des Rechtsmittels Beratung über Erfolgsaussicht, oder: Verfahrensgebühr

Während die Einlegung der Revision selbst gemäß § 19 Nr. 10 RVG für den Verteidiger, der – wie hier – in dem vorhergehenden Rechtszug bereits tätig war, nicht dem Abgeltungsbereich der Nrn. … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 986 Wörter

Internetrecht

Google Maps 1-Sterne-Bewertung kein Auskunftsanspruch

Die Zahnarztpraxis konnte auch nicht darlegen, dass der Meinungsäußerung eine unwahre Tatsachenbehauptung zugrundeliege. „die Tatsachenbehauptung nach dem Verständnis eines … mehr lesen

ggr-law.com | Mainz

, 875 Wörter

Internetrecht

Forum shopping” zwischen Aufsichtsbehörden

Die Hamburger Datenschutzbehörde berief sich allerdings auf Art. 66 Abs. 1 DSGVO, danach darf eine Datenschutzbehörde aufgrund außergewöhnlicher Umstände „sofort einstweilige Maßnahmen mit … mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 983 Wörter

Presserecht

Presse Verdachtsberichterstattung – Rechtswidrigkeit von BILD-Artikeln über Vergewaltigung einer Studentin durch Anwalt

Bezüglich der bisher ungeklärten Details gelte jedoch weiterhin die Unschuldsvermutung, insbesondere darüber, er habe die Studentin im Außenbereich des Lokals auf eine abgelegene Treppe … mehr lesen

ra-juedemann.de | Berlin

, 1127 Wörter

Arbeitsrecht

Agiles Arbeiten in der Rechtsabteilung: 5 Tipps für die gute Zusammenarbeit

Agiles Arbeiten erhöht in einem Unternehmen die Anzahl der zu bedienenden Schnittstellen und folglich auch die Komplexität womöglich bisher recht einfach strukturierter Prozesse und deren … mehr lesen

kanzleiforum.beck-shop.de | München · Freiburg · Ansbach · Baden-Baden

, 1142 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht

Bussgeldverfahren – Kriterien zur Bemessung der Mittelgebühr

Vorliegend ist dabei nicht nur der gestellte und begründete Antrag auf gerichtliche Entscheidung zu berücksichtigen, sondern auch die Tatsache, dass nach Einstellung es Verfahrens auch noch … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1361 Wörter

Internetrecht

DSGVO in der Praxis: Datenschutzhinweise in E-Mail-Signaturen von Online-Händlern erforderlich?

Wird nun anlassunabhängig in Geschäftsmails allgemein die Datenschutzerklärung in Bezug genommen, erfüllen Online-Händler hierdurch ihre Informationspflichten nach Art. 13 DSGVO dort … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1640 Wörter

Verwaltungsrecht

Traffistar S350- Bindungswirkung des Urteil des VerfG Saarland

Bei diesem Beschluss handelt es sich um eine der einschlägigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, BGHSt 39, 291 ff. und 43, 277 ff. , zum standardisierten Messverfahren . b) Der BGH hat … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2806 Wörter

Strafrecht

Hausdachsanierung – Verjährung der Gewährleistungsansprüche

Die Entscheidung des BGH betrifft im Wesentlichen die Frage, wer darlegen und beweisen muss, dass eine Maßnahme für die Mängelbeseitigung erforderlich war und ob der Besteller darauf … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 9571 Wörter