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Schlagworte - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

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Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Schlagworte'


Steuerrecht

Informationen aus Recht und Steuern!

Informationen aus Recht und Steuern! mehr lesen

raschlosser.com | Köln

, 463 Wörter

Steuerrecht

Sonder-AfA für Mietwohnungsneubau

Damit wurde der Weg für Sonderabschreibungen im Rahmen eines „neuen“ § 7b Einkommensteuergesetz frei. § 7b EStG n. F. sieht eine Sonderabschreibung in Höhe von 5 % der Anschaffungs- oder … mehr lesen

stb-debatin.de | Bruchsal

, 312 Wörter

Gesellschaftsrecht

StMB: Aufsichtsrat der Bayerischen Eisenbahngesellschaft genehmigt Taktverdichtungen

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 30. 04. 2019 - 22 BV 18. 842 / Landesrechtliche Normen: BayBO mitgeteilt von Oberlandesanwalt Dr. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 478 Wörter

Heute
Krankenversicherungsrecht

BayLSG: Bewohner von Senioren- und Demenzwohngruppen haben grundsätzlich einen Anspruch auf Leistungen der medizinischen Behandlungspflege gegenüber ihrer …

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 30. 04. 2019 - 22 BV 18. 842 / Landesrechtliche Normen: BayBO mitgeteilt von Oberlandesanwalt Dr. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 381 Wörter

Allgemeines Recht

StMJ: Amtswechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft Ansbach – Justizminister Eisenreich verabschiedet Gerhard Neuhof und führt Michael Schrotberger in sein …

Ab 2003 war Herr Schrotberger als Richter am LG Nürnberg-Fürth tätig. 2008 kehrte er als Staatsanwalt als Gruppenleiter zur Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth zurück und leitete die … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 704 Wörter

Lebensversicherungsrecht

Aktuar ermittelt Mehrwerte – Lebensversicherung widerrufen

Rechtsanwältin Erika Ruhrig erläutert die Funktion des Aktuars. mehr lesen

rechtinfo.de | Siegburg

, 151 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht

BVerwG: Besondere Privilegierung nachgezogener Kinder bei der Aufenthaltsverfestigung endet mit Volljährigkeit

Liegen aber wegen Eintritts der Volljährigkeit die Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 Satz 1 AufenthG schon nicht vor, besteht auch kein Anspruch auf eine Ermessensentscheidung nach § 35 Abs. … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 717 Wörter

Heute
Unterhaltsrecht

StMAS: Finanzierung von Frauenhäusern und Frauennotrufen – „Mit der neuen Förderrichtlinie verbessern wir das Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen“

Träger, die die höhere Förderung im Haushaltsjahr 2019 in Anspruch nehmen wollen, müssen Änderungsanträge stellen. „Mit der Weiterentwicklung der Richtlinie haben wir einen großen Schritt … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 502 Wörter

Rentenrecht

Lebensversicherung widerrufen – Altersvorsorge aufbauen: Wie geht das?

Lebensversicherung widerrufen – Altersvorsorge aufbauen - Handeln Sie! mehr lesen

rechtinfo.de | Siegburg

, 185 Wörter

Lebensversicherungsrecht

P&R – Insolvenzanfechtung wird ernst

Wie bereits im letzten Jahr angedeutet, ist der Insolvenzverwalter verpflichtet, Zahlungen an Anleger, die mit einer hinreichenden Wahrscheinlichkeit anfechtbar sind, zurückzufordern. mehr lesen

rechtinfo.de | Siegburg

, 185 Wörter

Asylrecht

BVerwG: EuGH soll Fragen zum Begriff des „Familienangehörigen“ im Sinne der Anerkennungsrichtlinie klären

Asylantragsteller), bei einer nationalen Regelung, die für die Gewährung eines vom Schutzberechtigten abgeleiteten Anspruchs auf Zuerkennung subsidiären Schutzes Bezug auf Art. 2 Buchst. j … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1061 Wörter

Mietrecht

StMJ: „Berliner Wohn- und Mietenpaket ist eine gute Nachricht für Mieterinnen und Mieter in Ballungsräumen“

Wenn wir die Sanktionen verschärfen und Rückforderungen ermöglichen, müssen die Mietvertragsparteien die ortsübliche Vergleichsmiete einfach und rechtssicher ermitteln können“, so … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 639 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Mietrecht

Wer eine provisorische Mangelbeseitigung ablehnt, kann sein Minderungsrecht verlieren

Sie versorgte die Wohnung sowohl mit Wärme als auch mit Warmwasser. wäre. mehr lesen

ra-klingenberg.de | Lübeck

, 297 Wörter

Verwaltungsrecht

BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung als „faktischer Leiter“ einer nicht angemeldeten Versammlung

Die Entscheidung des AG und des OLG, auch den „faktischen Leiter“ einer nicht angemeldeten Versammlung als tauglichen Täter nach § 26 Nr. 2 VersammlG anzusehen, verstößt nicht gegen das … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1068 Wörter

Mietrecht

BMI & BMJV: Bundesregierung beschließt Wohn- und Mietenpaket – Die Bundesregierung einigt sich auf Maßnahmen zum bezahlbaren Wohnen und der Schaffung …

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 30. 04. 2019 - 22 BV 18. 842 / Landesrechtliche Normen: BayBO mitgeteilt von Oberlandesanwalt Dr. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 757 Wörter

Arbeitsrecht

StMI: Immer mehr Geflüchtete in sozialversicherungspflichtigen Jobs – Deutschlandweit höchste Erwerbstätigenquote bei Menschen mit Migrationshintergrund

Immer mehr Geflüchtete aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern – Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien – gehen einer sozialversicherungspflichtigen … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 855 Wörter

Beamtenrecht

Anordnung zur ärztlichen Untersuchung im Zurruhesetzungsverfahren nach BVerwG nicht isoliert angreifbar

Eine schlichte Untersuchungsanordnung, die im Tatbestand die Fehlzeiten des Beamten auflistet und um eine ärztliche Begutachtung mit dem Prognosehorizont bittet, ob zu erwarten ist, dass … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1873 Wörter

Verwaltungsrecht

StPO III: Werden von der Mitteilungspflicht auch Erörterungen in anderen Verfahren umfasst?, oder: Offensichtlich unbegründet?

Auch wird allen Verfahrensbeteiligten durch die Übernahme des Verfahrens durch eine andere Strafkammer und der – im vorliegenden Fall vom Angeklagten befürworteten – Verfahrensverbindung … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 403 Wörter

Kaufrecht

Wochenspiegel für die 33 KW., das war Berufswunsch Richter, verbummelte Urteilsfrist, Trick 25 und RiLi 2016/2019

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 501 Wörter

AGB-Recht

Eine Morgengabe ist nach deutschem Recht nicht einklagbar

Versorgung der Braut und sei regelmäßig bis zur Rechtskraft der Scheidung gestundet. deutsche Recht die notarielle Beurkundung vor. Ein Braut- bzw. auf Verfahrenskostenhilfe für die … mehr lesen

ra-klingenberg.de | Lübeck

, 569 Wörter