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Rechtsmissbrauch - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Rechtsmissbrauch' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Rechtsmissbrauch'


Wohnungseigentumsrecht

Kanzlei SRF Heilbronn – Entziehung des Wohnungseigentums bei häufigen Klagen?

Kanzlei SRF Heilbronn – Entziehung des Wohnungseigentums bei häufigen Klagen? mehr lesen

srf-hn.de | Heilbronn

, 302 Wörter

Asylrecht

Deutsche Umwelthilfe handelt nicht rechtsmissbräuchlich

Der Einwand des Rechtsmissbrauchs aus § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG ist vom Berufungsgericht mit Recht verneint worden. Überschüsse aus einer Marktverfolgungstätigkeit und ihre Verwendung … mehr lesen

goldberg.de | Wuppertal · Solingen

, 616 Wörter

Asylrecht

BGH: Zum Einwand des Rechtsmissbrauchs gegenüber der Deutschen Umwelthilfe

BGH: Zum Einwand des Rechtsmissbrauchs der Deutschen Umwelthilfe › Kanzlei in den ZOB-Arkaden Kanzlei in den ZOB-Arkaden Rechtsanwälte und Fachanwälte in Aalen Menü Startseite … mehr lesen

kanzlei-zob.de | Aalen

, 909 Wörter

Sozialrecht

Sozialgericht Hildesheim – Az.: S 42 AY 89/19 ER - Normen: § 2 AsylbLG, § 3 AsylbLG - Schlagworte: sog. Analogleistungen nach mehr als 15 Monaten Aufenthalt in …

Dieser Beschluss ist unanfechtbar . 29. 05. 2019 - Nach Kontrolle von Göttinger Antifaschisten im Anschluss an Willkommensfest in Bautzen im Jahr 2016 - Klage vor dem Verwaltungsgericht … mehr lesen

anwaltskanzlei-adam.de | Göttingen

, 517 Wörter

eBay

Rechtsmissbrauch oder Schnäppchenjagd? BGH räumt eBay-Abbruchjägern weiten Handlungsspielraum ein

Rechtsmissbrauch oder Schnäppchenjagd? BGH räumt eBay-Abbruchjägern weiten Handlungsspielraum ein Kanzlei E-Books Partner Seminare Kontakt +49 (0)89 1301433-0 … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1228 Wörter

Gesellschaftsrecht

Wann ist ein Antrag auf Einberufung zu einer außerordentlichen Hauptversammlung rechtsmissbräuchlich?

Das OLG München bestätigte, dass der Antrag auf Ermächtigung zur Einberufung einer außerordentlichen Hauptversammlung jedenfalls dann rechtsmissbräuchlich ist, sofern dem … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1293 Wörter

Gesellschaftsrecht

Grundsätze der „actio pro socio“ durch gesellschaftliche Treuepflicht begrenzt

II ZR 143/17) war die Frage, ob ein Gesellschafter gleichzeitig mit der Gesellschaft gestützt auf die sog. „actio pro socio“ gegen einen Mitgesellschafter klagen darf. mehr lesen

schomerus.de | Hamburg

, 592 Wörter

Arbeitsrecht

Jetzt auch noch Rechtsmissbrauch! – Tücken des Anschlussverbots bei sachgrundloser Befristung

Es bleibt jedoch abzuwarten ob und inwieweit der Gesetzgeber auch die mit dem Urteil des BVerfG eingetretenen Schwierigkeiten in der Handhabung des Anschlussverbots beseitigen wird und … mehr lesen

arbeitsrecht-weltweit.de | Düsseldorf

, 1193 Wörter

Verbraucherschutzrecht

EuGH: Keine Pflicht für Online-Plattformen wie Amazon für Verbraucher per Telefonnummer erreichbar zu sein

Mit seinem heutigen Urteil antwortet der Gerichtshof, dass die Richtlinie einer solchen nationalen Regelung entgegensteht, und stellt fest, dass der Unternehmer nach der Richtlinie nicht … mehr lesen

kanzlei-zob.de | Aalen

, 756 Wörter

Kaufrecht

Diesel-Abgasskandal: Volkswagen AG wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung schadens­ersatz­pflichtig

Allerdings führe die Tragweite der Entscheidung über den Einsatz der unzulässigen Abschalteinrichtung in einem Motortyp, der in einer außergewöhnlich hohen Zahl von Fahrzeugen verschiedener … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

hannusch.net | Lübben

advo-reuter.de | Jülich

, 887 Wörter

Gesellschaftsrecht

15. Juli 2019 Gesellschafter-Klage „actio pro socio“ wird eingeschränkt BGH will keine Doppelklagen gegen einen Mitgesellschafter

In einem Fall, in dem die Geschäftsleitung einer Gesellschaft aber gegen einen säumigen Gesellschafter mit einer Zahlungsklage vorgeht, verbleibt grundsätzlich kein Raum für die „actio pro … mehr lesen

rosepartner.de | Hamburg · Berlin · München

, 786 Wörter

Urheberrecht

Abmahnung Thomas Sommer Xears e.K. - wie ging es weiter

Bereits die bis allein im Zeitraum Juli 2012 Mai 2014 aufgelaufenen Unterhaltsrückstände in Höhe von insgesamt 8. 335,- € lassen nicht nur im Hinblick auf die Strafbewehrung der Verletzung … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 5214 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Arbeitsrecht

In jeder Ausgabe unseres Newsletters stellen wir Personen aus unserer Sozietät persönlich vor. Diesmal ist Jonas Laudahn aus unserem Freiburger Büro an der …

So war bereits während der Anwaltsstation des Referendariats – die Jonas Laudahn bei FGvW absolvierte – klar, dass die Tätigkeit als unternehmerisch denkender, rechtlicher Berater … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1033 Wörter

Heute
Arbeitsrecht

Schweigen bedeutet keine Zustimmung zur Lohnkürzung

Jedenfalls sei bei einem Arbeitsverhältnis im Falle nachteiliger Änderungen im Bereich der Hauptleistungspflichten regelmäßig nicht von einer stillschweigenden Annahmeerklärung auszugehen, … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1305 Wörter

Schadensersatzrecht

DSGVO- Bagatellverstoß – kein Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der am 31. 3. 2008 erfolgten Löschung eines …-Posts und der Sperrung seines Kontos durch Versetzung in den read-only Modus auf Feststellung der … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2932 Wörter

Gebrauchsrecht

Nutzungsbedingungen bei eBay-Kleinanzeigen: Worauf müssen Nutzer achten?

Zu beachten ist aber, dass die Angebote und Gesuche über eBay Kleinanzeigen nicht nur gesetzlichen Bestimmungen sowie besonderen Nutzungsbedingungen, sondern insbesondere auch der Kontrolle … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1506 Wörter