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Niedersachsen - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Niedersachsen' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Niedersachsen'


Unternehmensrecht

Indy4 Forum auf der Hannover Messe

Die Konferenz organisiert die Indy4 Gruppe, ein Netzwerk mit Experten aus Niedersachsen, in Kooperation mit dem Kompetenzzentrum Mittelstand 4. 0, der Digitalagentur Niedersachsen, … mehr lesen

herfurth.de

, 144 Wörter

Asylrecht

Keine Haftung aus "Flüchtlings­bürg­schaften" für Zeiten nach Asyl- oder Flüchtlings­anerkennung

Eine solche Verpflichtungserklärung, die auf einem amtlichen Vordruck ohne individuelle Zusätze bezüglich der "Dauer der Verpflichtung" erteilt worden ist, musste von der entgegennehmenden … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

hannusch.net | Lübben

advo-reuter.de | Jülich

, 553 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Afghanistan / OVG Niedersachsen: Kein Abschiebungsschutz für erwachsene, alleinstehende und gesunde Afghanen, die langjährig im Iran gelebt haben

Senat des Oberverwaltungsgerichts die Berufung zugelassen, um die grundsätzlich bedeutsame Frage zu klären, ob ein junger, alleinstehender Mann hazarischer Volkszugehörigkeit, der … mehr lesen

ra-schild.de | Köln

, 428 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Aufhebungsvertrag: Kein Widerrufsrecht, aber Gebot des fairen Verhandelns

Das BAG hatte für die bis Mitte Juni 2014 geltende Rechtslage entschieden, dass ein Aufhebungsvertrag zwischen einem Arbeitnehmer und einem Arbeitgeber kein sog. „Haustürgeschäft“ sei und … mehr lesen

arbeitsrecht-weltweit.de | Düsseldorf

, 1195 Wörter

Heute
Heimrecht

Entgeltkalkulation für ambulante Pflegedienste Anwendungsbereiche eines Kalkulationsschemas für die ambulante Pflege in Niedersachsen 

Entgeltkalkulation Entgeltkalkulation Pflege Während bei stationären Pflegeeinrichtungen die Kalkulation von Pflegesätzen und deren Vereinbarung im Rahmen von … mehr lesen

pkf-fasselt.de | Duisburg

, 145 Wörter

Betriebsverfassungsrecht

Einsicht des Betriebsrats in Gehaltslisten und der Datenschutz: Wie geht es weiter?

Zu diesen zwingenden Vorschriften zählen beispielweise auch die allgemeinen Grundsätze der Datenverarbeitung nach Art. 5 Abs. 1 DSGVO. § 26 BDSG findet als Sektor spezifisches … mehr lesen

efarbeitsrecht.net | München

, 1466 Wörter

Familienrecht

Elternunterhalt: Unterhaltspflichtiger muss teures Pflegeheim nicht hinnehmen

Informationen von und Partner Rechtsanwalt Home Ι Kontakt Ι Impressum Ι NavigationZur HomepageInhalt Kontakt Impressum Themen Allgemein Arbeit, Familie Erbrecht, Mietrecht … mehr lesen

kuther.de | Frankfurt

, 130 Wörter

Arbeitsrecht

BAG prägt „Gebot fairen Verhandelns“ bei Aufhebungsverträgen

Beim Haustür-Widerruf habe der Gesetzgeber aber deutlich gemacht, dass er diese Regelungen nicht auf Aufhebungsverträge erstrecken wollte. „Das Landesarbeitsgericht hat jedoch nicht … mehr lesen

tw-ratingen.de | Ratingen

, 463 Wörter

Baurecht

Bebauungsplan und großflächiger Einzelhandel – Raumordnung und Einzelhandelskonzept führen nicht automatisch zur Planrechtfertigung!

Bebauungspläne müssen an die Ziele der Raumordnung angepasst werden – dient der Plan aber erkennbar nur der Verhinderung von Erweiterungsmaßnahmen, kann sich die planende Gemeinde nicht … mehr lesen

ksb-intax.de | Celle · Hannover · Lüneburg

, 744 Wörter

Arbeitsrecht

Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns

Dieses hat rechtsfehlerfrei erkannt, dass dem Vortrag der Klägerin kein Anfechtungsgrund entnommen werden kann und der Widerruf eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags auf gesetzlicher … mehr lesen

konrad-rechtsanwaelte.de | Bad Mergentheim

, 362 Wörter

Arbeitsrecht

Kennen wir uns? Rechtsprechungsänderung bei sachgrundloser Befristung. 15. Februar 2019 - 10:20

Dann hat der Arbeitgeber die zwei Jahre ausgeschöpft und muss sich entscheiden: Entweder übernimmt er Frau Müller unbefristet oder das Arbeitsverhältnis läuft aus . mehr lesen

kanzlei-kerner.de | Hannover

, 1658 Wörter

Vertriebsrecht

BMI: Der Bundesinnenminister hat heute die Vereinigungen „Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH“ sowie die „MIR Multimedia GmbH“ verboten

Das Verbot reiht sich in die regelmäßigen staatlichen Maßnahmen zur wirksamen Bekämpfung der als Terrororganisation vom Bundesgerichtshof eingestuften PKK ein. „Gerade weil die PKK trotz … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 526 Wörter

Arbeitsrecht

Widerruf des Aufhebungsvertrages durch den Arbeitnehmer

Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts hat dieses Urteil auf die Revision der Klägerin aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht … mehr lesen

berlin.kanzlei-moegelin.de

, 781 Wörter

Zivilrecht

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 10.10.2018, IX R 1/17 Erbauseinandersetzung bei zivilrechtlicher Nachlassspaltung – Realteilung – Anschaffungskosten 13. Februar …

Setzen sich die Miterben im Fall der zivilrechtlichen Nachlassspaltung unter Einbeziehung aller personengleichen Erbengemeinschaften in einem einheitlichen Vorgang in der Weise auseinander, … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2521 Wörter

Arbeitsrecht

Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns 10. Februar 2019 - 19:03

Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts hat dieses Urteil auf die Revision der Klägerin aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1051 Wörter

Verfassungsrecht

Stellungnahme zu den Gerichtsentscheidungen in Sachen Kfz-Massenabgleich / Autofahrer-Überwachung

In Hessen wurden 2017 250. 000 Kfz-Kennzeichen eingelesen; dort waren 93% der Treffermeldungen falsch. 2008 erklärte das Bundesverfassungsgericht das hessische und ein … mehr lesen

daten-speicherung.de | Hamburg

, 1081 Wörter