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Mitarbeiterin - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Mitarbeiterin' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Mitarbeiterin'


AGB-Recht

AG Kiel weißt Klage der Ekon Office Solutions GmbH ab

Ekon Office Solutions GmbH hatte gegen unseren Mandanten, einem karitativen und gemeinnützigen Verein, Klage wegen eines Kaufvertrages über Druckertoner erhoben. mehr lesen

ra-herrle.de | Kiel

, 1093 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Allgemeines Recht

LG Dortmund: „20% auf Alles ohne Wenn und Aber“ – ABER nicht bei Ausnahmen

Mit Urteil vom 31. 10. 2018 hat das LG Dortmund entschieden, dass die Werbeaussage „SONDER-AKTION: 20 % AUF ALLES OHNE WENN UND ABER“ unzulässig ist, wenn hiervon nicht alle Artikel umfasst … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 349 Wörter

Grundstücksrecht

Tierheimhaftung – für zur Probe mit nach Hause genommene Tiere

Die Kläger behaupten, die Mitarbeiterin des Beklagten, Frau … habe gegenüber den Klägern eingeräumt, dass die Katze sich auch vor der Mitnahme auf Probe durch die Kläger schon schwer … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2657 Wörter

Wettbewerbsrecht

LG Stade: Werbung mit „Käse-Alternative“ für vegane Produkte begründet keinen Wettbewerbsverstoß

Dieser Ansicht trat das Start-Up-Unternehmen mit der Auffassung entgegen, es handle sich bei der Bezeichnung wegen des Wortbestandteils „Alternative“ gerade um eine Abgrenzung zu dem … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 682 Wörter

Verbraucherschutzrecht

LG Arnsberg: Vorenthalten über die vom Preisnachlass ausgeschlossenen Waren stellt wettbewerbswidrige Irreführung dar

Der im von der Beklagten vertriebenen Flyer betreffenden Erhalt weiterer Informationen erfolgte Verweis auf die Website der Beklagten sei nur zulässig, wenn es unter Berücksichtigung der … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 753 Wörter

Wettbewerbsrecht

LG Frankfurt a.M. : Kein "Freischuss" für "Ausreißer" - Persönlich adressierte Briefwerbung trotz Verbraucherwiderspruch ist Wettbewerbsverstoß

Auch wenn bei der Briefwerbung gegenüber Verbrauchern weniger strenge Anforderungen gelten als bei der Mailwerbung und so insbesondere nicht vorher die ausdrückliche Einwilligung des … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 772 Wörter

Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Koppelung eines Gewinnspiels einer Versandapotheke an die Rezepteinlösung ist wettbewerbswidrig

Im Gegensatz zum Landgericht sah das Oberlandesgericht in seinem Urteil vom 26. 07. 2018 , die Auslegung und Anwendung von § 7 HWG durch die EuGH Entscheidung zur Preisbindung nicht … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 816 Wörter

Arbeitsrecht

Dienstfahrzeug privat genutzt: Ist Kündigung ohne Abmahnung wirksam? 20. Mai 2019 - 20:19

Nutzt ein Arbeitnehmer ein Dienstfahrzeug zu privaten Zwecken, kann das eine Kündigung rechtfertigen – je nach Intensität auch eine fristlose. mehr lesen

burgmer.com | Düsseldorf

, 935 Wörter

Kaufrecht

Kein Widerruf bei schnell verderblichen Waren

Nach dem OLG Köln besteht auch kein Lebenserfahrungssatz, dass Kosmetikprodukte generell "schnell verderblich" sind, sobald mit ihrer Benutzung begonnen oder ihre Primärverpackung geöffnet … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1034 Wörter

Arbeitsrecht

Urlaubskürzung während der Elternzeit

Will der Arbeitgeber also verhindern, dass dem Arbeitnehmer auch während der Elternzeit der volle Urlaubsanspruch entsteht, muss er aktiv von der Kürzungsmöglichkeit des § 17 BEEG Gebrauch … mehr lesen

granzin-rechtsanwaelte.de | Hamburg

, 1458 Wörter

Allgemeines Recht

Sorgfaltspflichten des Kontoinhabers bei Online-Banking

Nach dem rechtskräftigen Strafbefehl des Amtsgerichts Leipzig vom 28. 11. 2012 ist der Beklagte wegen leichtfertiger Geldwäsche gemäß §§ 261 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Ziffer 4a, Abs. 2 Nr. 2, … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1718 Wörter