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Konto - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Konto' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Konto'


Unterhaltsrecht

Gemeinschaftskonto der Ehegatten Achtung keine Erstattungspflicht für Entnahmen

Errichten Ehegatten ein Oder Konto und sind beide berechtigt frei über das Konto zu verfügen, gibt es während intakter Ehe keine Ausgleichs - oder Erstattungsansprüche. mehr lesen

kanzlei-nussmann.de | Wurzen

, 249 Wörter

Kapitalmarktrecht

Bundestag: Mehr Geld für Seemannsmissionen

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Seearbeitsgesetzes zugestimmt. mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 345 Wörter

Heute
Baurecht

Bundestag: Maßnahmen gegen Antisemitismus

In einer Kleinen Anfrage erkundigt sie sich zudem danach, welche Maßnahmen die Bundesländer nach Kenntnis der Bundesregierung gegen Antisemitismus an Schulen ergreifen. mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 340 Wörter

Baurecht

OLG Frankfurt a.M.: Hauptverhandlung im Staatsschutzverfahren gegen Walid D. ausgesetzt

Der Senat ist jedoch zu der Auffassung gelangt, dass der Angeklagte insbesondere hinsichtlich seiner Absicht, sich der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat im Irak und Großsyrien“ … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 568 Wörter

Baurecht

OLG Frankfurt a.M.: Eröffnung des Hauptverfahrens wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „Ahrar al-Sham“

In der Anklageschrift vom 11. 12. 2018 wirft die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a. M. dem Angeklagten vor, sich in dem Zeitraum 2013 bis 2014 an der ausländischen terroristischen … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 616 Wörter

Mietrecht

SEPA-Beschränkung auf inländisches Bankkonto ist unzulässig

eite Tätigkeit Über 7.000 kostenlose Urteile       +49 (0)821 - 420 7950 Kontakt Mein Konto KANZLEI Unsere Philosophie Über die Kanzlei Auszeichnungen Referenzen … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 352 Wörter

Kündigungsschutzrecht

BAG: Kündigung des Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederverheiratung

Ein der römisch-katholischen Kirche verbundenes Krankenhaus darf seine Beschäftigten in leitender Stellung bei der Anforderung, sich loyal und aufrichtig im Sinne des katholischen … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 764 Wörter

Kaufrecht

Dürfen Händler Entgelte für Zahlungsdienste wie Paypal verlangen?

Dürfen Händler Entgelte für Zahlungsdienste wie Paypal verlangen? mehr lesen

wkblog.de

, 684 Wörter

Insolvenzrecht

Ende der Insolvenz mit Restschuldbefreiung – oder doch nicht?

Du bist hier: Startseite / Fragen / Ende der Insolvenz mit Restschuldbefreiung – oder doch nicht? mehr lesen

anwalt-kg.de | Köln

, 596 Wörter

Baurecht

OLG München: „Semmelverkauf“ an Sonn- und Feiertagen erlaubt

Das LG hatte die Klage auf Unterlassung des Verkaufs von unbelegten Semmeln und Broten an Sonn- und Feiertagen über einen Zeitraum von mehr als drei Stunden abgewiesen, weil es davon … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 1067 Wörter

Insolvenzrecht

Dauer der Privatinsolvenz soll einheitlich auf drei Jahre verkürzt werden

Bis die EU-Richtlinie in Deutschland umgesetzt wird, kann es im schlimmsten Fall auch noch mehrere Jahre dauern, da bislang nicht feststeht, welche Frist in der Richtlinie vorgesehen sein … mehr lesen

anwalt-kg.de | Köln

, 1254 Wörter

Kaufrecht

Ebay-Auktion – Konto gehackt –wirksamer Kaufvertrag?

Die Klägerin ist der Auffassung, sie habe wirksam mit der Beklagten einen Kaufvertrag geschlossen. 1. die Beklagte zu verurteilen, an sie 1. 556,90 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1734 Wörter

Internetrecht

Bundeskartellamt zu Facebook und Datenschutz

Verfasst von Truelsen Rechtsanwälte, Wirtschaftskanzlei in Frankfurt und Bensheim am Montag, 18UTCMon, 18 Feb 2019 08:46:25 +0000 18. mehr lesen

truelaw.de | Frankfurt

, 401 Wörter

Internetrecht

Bayrisches Verwaltungsgericht entscheidet über Einsatz von Facebook-Marketing-Tool

Dabei hat das VG Bayreuth u. a. berücksichtigt, dass die Antragstellerin die Daten vor allem im Rahmen von Bestellvorgängen erhebt und es ihr daher ohne unverhältnismäßig großen Aufwand … mehr lesen

suedwest-datenschutz.com | Karlsruhe

, 535 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Wohnungseigentumsrecht

Kanzlei SRF Heilbronn – Unwirksamer Kontrahierungszwang in der Teilungserklärung

Diese Verpflichtung zum Abschluss eines Betreuungsvertrages entfällt, solange die Wohnung nicht benutzt wird oder vermietet ist. Der am 09. 02. 2017 verstorbene Rechtsvorgänger des Klägers … mehr lesen

srf-hn.de | Heilbronn

, 693 Wörter

Internetrecht

Französische Datenschutzaufsicht verhängt Rekord-Geldbuße gegen Google in Höhe von 50 Mio. EUR

Nach der CNIL führe gerade die große Zahl der Betroffenen und der unüberschaubare Umfang der erfolgenden Datenverarbeitungen im vorliegenden Fall zu der besonderen Schwere der Verstöße, was … mehr lesen

goerg.de | Köln · München

, 1593 Wörter

Bankrecht

Home » Bankrecht » Welche rechtlichen Schritte bestehen bei Binären Optionen

Diese liegen zum Beispiel darin, ob der Anbieter berechtigt diese Finanzprodukte zu vertreiben, welche Risiken die binären Optionen bürgen oder welche Rechte dem Kunden zustehen, wenn ein … mehr lesen

rechtsanwaltkaufmann.de | Bremen

, 1004 Wörter

Strafrecht

U-Haft, Haftbefehl, Verhaftung – Was tun?

Verhältnismäßigkeit unterlaufen Gerichten überproportional viele Fehler, so dass hier die höchste Erfolgsquote zu verzeichnen ist. Über 80 % aller Haftbefehle werden auf Fluchtgefahr … mehr lesen

verteidigung-strafrecht.de

, 2761 Wörter

Jugendstrafrecht

E-Mail-Dienst-Anbieter muss IP-Adresse seines Nutzers in Strafverfahren übermitteln

it 2001 Über 10.000 Gegner und Gegnerische Rechtsanwälte Bundesweite Tätigkeit Über 7.000 kostenlose Urteile       +49 (0)821 - 420 7950 Kontakt Mein Konto KANZLEI … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 6547 Wörter