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Genehmigung - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Genehmigung' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Genehmigung'


Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht für Unternehmen

Indem wir private Investoren und Unternehmen bei der Erteilung der für ihren Betrieb erforderlichen Konzessionen, Genehmigungen und Planfeststellungen – wie etwa … mehr lesen

, 265 Wörter

Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht für die öffentliche Hand

Wir beraten Kommunen, Behörden sowie Verwaltungsträger und öffentliche Unternehmen außergerichtlich und gerichtlich bei der Gestaltung von öffentlich-rechtlichen Planungen, etwa … mehr lesen

, 234 Wörter

Betreuungsrecht

BGH: Unterbringung eines unter Betreuung stehenden Rollstuhlfahrers in Wohnheim mit verschlossener Außentür stellt Freiheitsentziehung dar

In dem zugrunde liegenden Fall musste der Bundesgerichtshof darüber entscheiden, ob die Unterbringung einer stark geistig behinderten Frau in eine Wohneinrichtung mit verschlossener … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 335 Wörter

Patientenrecht

BayVerfGH: Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“ – zur Vorlage des StMI

Bemerkung der Landesanwltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 28. 08. 2018 - 10 C 18. 1473 / Weitere Schlagworte: Duldungsanspruch; rechtliche Unmöglichkeit der Abschiebung von … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 254 Wörter

Betreuungsrecht

Erbrecht, Vorsorgevollmacht und Betreuung

Wurde nicht rechtzeitig vorgesorgt, wird in diesen Fällen eine amtliche Betreuung angeordnet, wobei zwar häufig Angehörige zum Betreuer bestimmt werden, die Entscheidung über die Person des … mehr lesen

, 247 Wörter

Steuerrecht

Geplante Sonderabschreibung für den Neubau von Mietwohnungen in Ballungsgebieten

Geplante Sonderabschreibung für den Neubau von Mietwohnungen in Ballungsgebieten Mit der Einführung einer zeitlich befristeten Sonderabschreibung will die Bundesregierung die Schaffung … mehr lesen

mayer-und-kollegen.de | Stuttgart

, 426 Wörter

Allgemeines Recht

Sicherheitshinweise für die Durchführung von Osterfeuern

Sicherheitshinweise für die Durchführung von Osterfeuern Spreewald»Aktuelles»Sicherheitshinweise für die Durchführung von Osterfeuern Sicherheitshinweise für die Durchführung … mehr lesen

amt-burg-spreewald.de | Burg

, 181 Wörter

Baurecht

Was sollten Sie beim Abschluss eines Bauvertrages beachten?

Vertragsstrafe (zur zulässigen Höhe unbedingt die Rechtsprechung beachten! mehr lesen

justitia.com | München

, 171 Wörter

Patientenrecht

StMI: Bayerisches Innenministerium legt Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“ dem BayVerfGH vor

Für die vorgesehenen Bestimmungen zur Bemessung des Bedarfs an Pflegepersonal im Bereich der stationären Krankenhausbehandlung und zu den Folgen ihrer Nichtbeachtung hat der … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 530 Wörter

Schwerbehindertenrecht

Welche Ansprüche hat der Auftragnehmer bei Änderung oder Verlängerung der Bauzeit?

Ausführungsfristen werden gemäß § 6 Nr. 2 a bis c VOB/B verlängert, soweit der Auftragnehmer in den ordnungsgemäßen Ausführungen seiner Leistung behindert ist und die Behinderung verursacht … mehr lesen

, 947 Wörter

Verwaltungsrecht

Rechtlicher Beistand von Asylrecht bis Zivildienstrecht

Prüfungen zur Erlangung einer Schul- oder sonstigen Ausbildung, die Erteilung eines Führerscheins, Genehmigungen zum Bauen eines Hauses, aber auch der Erhalt eines Gebührenbescheids … mehr lesen

hpp24.de | Wiesbaden

, 517 Wörter

Vertragsrecht

Abo-Fallen Zumaflix und Oliflix – Perfide Betrugsmasche im Umlauf

Verweigern Eltern die Genehmigung verweist der Betreiber auf seine AGB, worin es heißt, dass Eltern verpflichtet seien, die Rechnung für die Accounts ihrer Kinder zu zahlen. mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 2186 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Haftungsrecht

BGH: Entschädigung wegen Abschiebehaft

Zivilsenat des BGH hat heute über einen gegen die Bundesrepublik Deutschland und den Freistaat Bayern geltend gemachten Anspruch auf immaterielle Entschädigung wegen Abschiebehaft nach Art. … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 2056 Wörter

Datenschutzrecht

Gesichtserkennung bedroht die Privatsphäre von US-Bürgern

Zur Durchführung des Experiments bedienen sich die Reporter nur Mittel, die allen zugänglich sind: Kameraaufnahmen öffentlich gemacht durch Online-Livestreams, Fotos von Bürgern aus … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 946 Wörter

Arbeitsrecht

Wie gut sind die Feu­er­weh­ren in Deutsch­land per­so­nell auf­ge­stellt?

Bei der Be­rech­nung des Min­des­t­ur­laubs sind Zei­ten ei­nes un­be­zahl­ten Son­der­ur­laubs aus­zu­klam­mern, d. h. wäh­rend ei­nes Son­der­ur­laubs ent­ste­hen kei­ne … mehr lesen

hensche.de | Berlin

, 4441 Wörter

Arbeitsrecht

Bo­den­ver­kehrs­be­diens­te­te am Air­port der Han­se­stadt er­zie­len Ta­rif­ei­ni­gung

Bei der Be­rech­nung des Min­des­t­ur­laubs sind Zei­ten ei­nes un­be­zahl­ten Son­der­ur­laubs aus­zu­klam­mern, d. h. wäh­rend ei­nes Son­der­ur­laubs ent­ste­hen kei­ne … mehr lesen

hensche.de | Berlin

, 4787 Wörter

Beamtenrecht

Umsetzung der Vorschrift des § 43 Abs. 2 HWG und des § 4a EKVO in den Hessischen Kommunen

Im Rahmen der Novellierung des hessischen Wassergesetzes hat nunmehr der Gesetzgeber den Abwasserbeseitigungspflichtigen, also den hessischen Städten und Gemeinden, zur Aufgabe gemacht, … mehr lesen

fabry.eu | Donaueschingen · Cölbe · Darmstadt · Haiger · Hannover

, 3373 Wörter

Arbeitsrecht

Vorschuss- und Abschlagszahlungen: wie berechnet man die Arbeitnehmererfindung?

Für den konkreten Lizenzsatz kommt die Schiedsstelle zu dem Schluss, dass ein Satz von 1,2% mit Abstaffelung gerechtfertigt sei, da zwar Umgehungslösungen von Marktteilnehmern möglich … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1831 Wörter

Mietrecht

Die 10 häufigsten Fragen zum Wohnungsmietverhältnis

Bei formellen Fehlern handelt es sich um grundlegende Mängel, die dazu führen, dass die Betriebskostenabrechnung als solche insgesamt unwirksam ist und der Mieter die darin aufgeführte … mehr lesen

, 2293 Wörter

Baurecht

Abwassergebühren für Niederschlagswasser

Deshalb mußte schon immer der über die Gebührenerhebung zu deckende Aufwand für die öffentliche Abwasseranlage i. S. d. § 10 Abs. 2 hessKAG zunächst gekürzt werden um den Kostenanteil, der … mehr lesen

fabry.eu | Donaueschingen · Cölbe · Darmstadt · Haiger · Hannover

, 7599 Wörter