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Fremdpersonal - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Fremdpersonal'


Arbeitsrecht

So urteilt das BAG: Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

Der Betriebsrat kann vom Arbeitgeber verlangen, über Arbeitsunfälle unterrichtet zu werden, die Beschäftigte eines anderen Unternehmens im Zusammenhang mit der Nutzung der betrieblichen … mehr lesen

ra-stein-sonntag.de | Solingen · Düsseldorf

, 292 Wörter

Arbeitsrecht

Unfall von Fremdpersonal – Betriebsrat kann Auskunft verlangen 25. März 2019 - 10:28

Unfall von Fremdpersonal - Betriebsrat kann Auskunft verlangen | burgmer rechtsanwälte Facebook Xing Instagram Mail Rss Telefon: +49-211-586777-0 | Newsletter Home Kanzlei Team … mehr lesen

burgmer.com | Düsseldorf

, 818 Wörter

Strafrecht

Prozess gegen syrischen Staatsangehörigen wegen Totschlags verbleibt in Sachsen

Ebenso wenig bestehen die geringsten Anhaltspunkte dafür, die zur Entscheidung berufenen Richter des Landgerichts Chemnitz würden das Gedankengut rechter Demonstranten teilen, bzw. „unter … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 445 Wörter

Strafrecht

Verurteilung des Angeklagten wegen Überfalls in der Siegaue bei Bonn rechtskräftig

Er hatte jedoch den Strafausspruch aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts Bonn zurückverwiesen, weil das Landgericht die … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 315 Wörter

Schiedsgericht

Dr. Johan-Michel Menke ist neuer Richter im Schiedsgericht der Deutschen Eishockey Liga

Johan-Michel Menke, Partner bei Heuking Kühn Lüer Wojtek, wurde als Richter für das Schiedsgericht ernannt. mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 306 Wörter

Beamtenrecht

So urteilt das BAG: Gesetzlicher Urlaubsanspruch – unbezahlter Sonderurlaub

Befindet sich ein Arbeitnehmer im Urlaubsjahr ganz oder teilweise im unbezahlten Sonderurlaub, ist bei der Berechnung der Urlaubsdauer zu berücksichtigen, dass die Arbeitsvertragsparteien … mehr lesen

ra-stein-sonntag.de | Solingen · Düsseldorf

, 375 Wörter

Arbeitsrecht

Elternzeit – Kürzung von Urlaubsansprüchen

Die Klägerin war bei der Beklagten seit dem 01. 06. 2001 als Assistentin der Geschäftsleitung beschäftigt. Sie befand sich u. a. Vom 01. 01. 2013 bis zum 15. 12. 2015 durchgehend in … mehr lesen

schroembgens.com | Waldbronn · Baden-Baden

, 416 Wörter

Presserecht

Kein presserechtlicher Auskunftsanspruch für Unternehmen mit vorwiegend außerpublizistischen Unternehmenszwecken

Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts Nr. Ein Unternehmen, das u. a. ein Printmedium herausgibt und – teilweise journalistisch-redaktionell gestaltete – Internetportale betreibt, … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 403 Wörter

Verfassungsrecht

Eilanträge gegen Änderung der Parteienfinanzierung unzulässig

Sowohl der Haupt- als auch der Hilfsantrag sind im Verfahren der einstweiligen Anordnung nicht statthaft, weil sie nicht der vorläufigen Sicherung der Beteiligungsrechte der Antragstellerin … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 1073 Wörter

Strafrecht

Bundesgerichtshof erachtet Übergangsvorschrift zum neuen strafrechtlichen Vermögensabschöpfungsrecht in einem Teilbereich für verfassungswidrig

Strafsenat hat die Revisionen der Staatsanwaltschaft verworfen, mit denen sich diese gegen die Freisprüche gewandt hat. Ist Art. 316h Satz 1 EGStGB mit den im Rechtsstaatsprinzip und in den … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 941 Wörter

Versicherungsrecht

Versicherungsschutz einer Unfallversicherung

Bezogen auf den konkreten Fall stellt das OLG klar, dass die Schilderung des Klägers, sein Knie habe sich bei Arbeiten in einem Brennofen in einer sogenannten Schiene befunden und es habe … mehr lesen

schroembgens.com | Waldbronn · Baden-Baden

, 999 Wörter