RSS-Feed

Europäischen Union - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Europäischen Union' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

rechtsuniversum_header1.jpg

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Rechtsnews 1 - 20 zu 'Europäischen Union'


Arbeitsrecht

OLG Frankfurt hält Brexit ohne vertragliche Regelung für nicht überwiegend wahrscheinlich

Mai 2019 hat das OLG Frankfurt ausgeführt, dass es nach seiner Auffassung gegenwärtig noch nicht überwiegend wahrscheinlich sei, dass es letztlich zu einem Austritt Großbritanniens aus der … mehr lesen

sokolowski.org | Neu-Isenburg

, 705 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Allgemeines Recht

EU-Rat schließt Gesetzgebungsverfahren zur Restrukturierungsrichtlinie

Indem Sie weiterhin auf dieser Webseite navigieren, erklären Sie sich mit unserer Verwendung von Cookies einverstanden. mehr lesen

hausherr-steuerwald.de | Braunschweig · Hannover

, 105 Wörter

Arbeitsrecht

Keine Werbegaben bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln

Die Regelung des § 7 Abs. 1 Satz 1 HWG soll der abstrakten Gefahr begegnen, dass Verbraucher bei der Entscheidung, ob und gegebenenfalls welche Heilmittel sie in Anspruch nehmen, durch die … mehr lesen

goldberg.de | Wuppertal · Solingen

, 1472 Wörter

Arbeitsrecht

GSK Stockmann – Wirtschaftskanzlei: GSK AfterWorktalks - Kommunale Steuerung des Einzelhandels unter der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie – Welche …

GSK Stockmann – Wirtschaftskanzlei: GSK AfterWorktalks - Kommunale Steuerung des Einzelhandels unter der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie – Welche Instrumente greifen noch? mehr lesen

gsk.de | München

, 230 Wörter

Arbeitsrecht

BGH: Apotheken dürfen bei Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln keine Werbegeschenke abgeben

Die Regelung des § 7 Abs. 1 Satz 1 HWG soll der abstrakten Gefahr begegnen, dass Verbraucher bei der Entscheidung, ob und gegebenenfalls welche Heilmittel sie in Anspruch nehmen, durch die … mehr lesen

damm-legal.de | Hamburg · Ehndorf

, 1457 Wörter

Datenschutzrecht

Rechtsanwalt Stephan Thomae, Fachanwalt für IT-Recht, IHK-Beauftragter für Datenschutz

Menz und Partner als Kanzlei mit Schwerpunkt auf dem Wirtschaftsrecht erweitert deshalb nunmehr sein Rechtsdienstleistungsangebot und bietet Unternehmen eine passgenaue Lösung, als externer … mehr lesen

menzundpartner.de | Memmingen · Kaufbeuren · Kempten

, 425 Wörter

Forderungsbeitreibung

Steuerliche Förderung der Elektromobilität und Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften

Beratertipp der Steuerkanzlei WW+KN: Das Bundesfinanzministerium hat Anfang Mai den Referentenentwurf für ein „Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur … mehr lesen

wwkn.de | Regensburg · München

, 367 Wörter

Steuerrecht

Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale

Nach dem Wortlauf von § 3 Nr. 26 EStG muss die Tätigkeit im Auftrag einer juristischen Person des öffentlichen Rechts, die in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem Staat, auf … mehr lesen

schumacherlaw.com | Essen

, 643 Wörter

Datenschutzrecht

BvD: Gründung EU-Dachverband für Datenschutzbeauftragte

Veröffentlicht am 12. IITR – 12. 6. 19] Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten in Deutschland e. V. hat jüngst in Berlin gemeinsam mit anderen europäischen Datenschutz-Verbänden … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-online.de | München · Gröbenzell

, 236 Wörter

Allgemeines Recht

Elektro statt Diesel: Nissan plant Offensive

Während Fiat davon spricht, die starke Abhängigkeit von dem Verbrenner verringern zu wollen, nennt Volvo schon konkrete Termine: Ab 2020 sollen dort nur noch Elektro-Autos und … mehr lesen

db-anwaelte.de

, 352 Wörter

Forderungsbeitreibung

Fahrzeugbeschaffungen im Anwendungsbereich der neuen Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge

Auch wenn der mittlerweile verstärkt zu beobachtende Rückgriff auf öffentliche Initiativen zur Förderung emissionsarmer Mobilitätsvarianten einen wichtigen Beitrag zum Aufbau einer … mehr lesen

bdolegal.de | Bremen · Hamburg

, 283 Wörter

Arbeitsrecht

Massenentlassung: Kündigung von Arbeitnehmern sofort nach Eingang der Massen­entlassungs­anzeige bei der Agentur für Arbeit zulässig

Die von ihm verfasste Massenentlassungsanzeige ging am 26. Juni 2017 zusammen mit einem beigefügten Interessenausgleich bei der Agentur für Arbeit ein. Mit Schreiben vom 26. Juni 2017 … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 685 Wörter

Heute
Geschmacksmusterrecht

Farbmarke „Rot“ des Sparkassen- und Giroverbandes 03/04/2013

Hierbei legte er dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften nun die Frage vor, wie groß der Anteil der Verbraucher sein müsse, die die Farbe als Zeichen eines bestimmten Unternehmens … mehr lesen

markenrecht24.de | Haltern am See

, 677 Wörter

Strafrecht

Töten männlicher Küken tierschutzrechtlich nur noch übergangsweise zulässig

Das Bundes­verwaltungs­gericht hat entschieden, dass das wirtschaftliche Interesse an speziell auf eine hohe Legeleistung gezüchteter Hennen für sich genommen kein vernünftiger Grund i. S. … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

hannusch.net | Lübben

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 744 Wörter

Arbeitsrecht

Massenentlassung – Kündigung sofort nach Eingang der Massenentlassungsanzeige zulässig

Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts Nr. Die nach § 17 Abs. 1 KSchG erforderliche Massenentlassungsanzeige kann auch dann wirksam erstattet werden, wenn der Arbeitgeber im Zeitpunkt … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 682 Wörter

Allgemeines Recht

Behälter eines Staubsaugers muss für Berechnung der Energieeffizienz gefüllt sein

Da die Werte laut der Verordnung aber durch Tests mit einem leeren Staubsaugerbehälter berechnet werden könnten und nicht wie von der Richtlinie 2010/30/EU beabsichtigt während des … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1378 Wörter

IT/TK-Recht

Hinweise zur Datenverarbeitung – Gleiss & Große

Zusätzlich stützt sich die Datenverarbeitung zu den genannten Zwecken auch auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO, dies gilt insbesondere soweit die Übermittlung von personenbezogenen Daten, … mehr lesen

gleiss-grosse.com | Stuttgart

, 1679 Wörter

Streitschlichtung

Über Geschmack lässt sich nicht streiten!

Die Richter kamen zu dem Schluss, dass sich die verschiedenen Versionen des Modells 911 nicht ausreichend voneinander unterscheiden, so dass das betreffende Gemeinschaftsgeschmacksmuster … mehr lesen

balsvogel.com

, 156 Wörter

Allgemeines Recht

Nährwert auf Knuspermüsli-Verpackung darf „pro Portion“ angegeben werden

Das Landgericht Bielefeld hatte in seinem Urteil noch die Auffassung des klagenden Bundesverbandes geteilt, dass nach den Regelungen der Lebensmittel-Informationsverordnung , die in der … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 697 Wörter

Verlagsrecht

Brexit-Steuerbegleitgesetz: Bundesrat hat dem Gesetz zugestimmt

12. 06. Bereits am 21. 02. 2019 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland … mehr lesen

wittich-hamburg.de

, 778 Wörter