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Entfernen - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Entfernen' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Entfernen'


Gebrauchsrecht

Kosten für Einrichtungsgegenstände bei doppelter Haushaltsführung

Das Finanzamt erkannte die Aufwendungen nur in Höhe von 1. 000 € je Monat an, da die Abzugsfähigkeit der Kosten für die Unterkunft nach der Neufassung des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG ab … mehr lesen

dr-fingerle.de | Leipzig

, 497 Wörter

Versicherungsrecht

Wasserski und Verkehrssicherungspflicht

Wir erörtern mit unseren Mandanten diese Fragen regelmäßig im persönlichen Gespräch und weisen auf die Chancen hin, gerade weil wir die Erfahrung machen, dass man doch mal gerne vergisst, … mehr lesen

anwalt-illingen.de | Illingen

, 401 Wörter

Haftungsrecht

Filterpflichten nach Art. 17 EU-Urh-RL – Plädoyer für ein kohärentes Haftungssystem

Im April wurde die Urh-RL 2019/790 verabschiedet, wobei die Diskussion über die Haftung von Diensteanbietern und deren Pflicht, Upload-Filter einzusetzen, im Vordergrund stand. Art. 17 Abs. … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 994 Wörter

Kaufrecht

Implantat oder nicht, das war hier die Frage

Im alphabetischen Verzeichnis werde unter „Harnwegskatheter - Entzündung“ der Kode T83. 5 aufgeführt, wobei das BSG den hier strittigen Nephrostomiekatheter einem Harnwegskatheter … mehr lesen

seufert-law.de | München

, 563 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Widerrufsrecht bei Online-Matratzenkauf

Bei einem Kaufvertrag, den ein Verbraucher mit einem Online-Händler über eine Matratze schließt, die ihm mit einer Schutzfolie versiegelt geliefert wird, handelt es sich nicht um einen … mehr lesen

kornvitus.de | Mönchengladbach

, 595 Wörter

Allgemeines Recht

EU-Reform der Plattformregulierung: ‚Zensursula 2.0‘ werden wir nicht zulassen!

Nicht zuletzt erwägt die Kommission die Einrichtung einer öffentlichen Regulierungsbehörde, die für die Überwachung und Durchsetzung der Anwendung des jeweiligen Rechts zuständig wäre. … mehr lesen

patrick-breyer.de

, 597 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Online-Archiv: Altmeldungen löschen?

Demnach müsse berücksichtigt werden, dass Ansprüche, die die Auffindbarkeit eines Berichts in ursprünglicher Form angreifen, zu Anpassungseffekten zu Ungunsten des Informations- und … mehr lesen

schutt-waetke.de | Karlsruhe

, 1045 Wörter

Mietrecht

Fachanwälte für Arbeitsrecht, Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht in Leipzig

Der Untermietvertrag ist ein echter Mietvertrag mit dem einzigen Unterschied, dass der Mietvertrag des Untermieters nicht mit dem Vermieter zustande kommt, sondern mit dem Mieter der … mehr lesen

rechtsanwalt-bach.de | Leipzig

, 1779 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Deutsche Umwelthilfe: setzt Rücknahmepflicht von Altgeräten im Online-Handel erstmals gerichtlich durch!

Unter der lnternetadresse und über die Links ,,Hinweise zur Entsorgung" und ,,Rücknahmeinformation" wurden diese auf das Rück­nahmesystem elektroretoure24 der NOVENTIZ digital GmbH … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 2096 Wörter

Allgemeines Recht

VGH Mannheim: Freiwillige Rücknahme von Alttextilien darf auch fremde Produkte umfassen

In systematischer Hinsicht spricht nach Auffassung des VGH für die Zulässigkeit der Rücknahme fremder Produkte, dass § 26 Abs. 6 KrWG für nicht gefährliche Abfälle im Gegensatz zu der … mehr lesen

koehler-klett.de | Köln

, 2153 Wörter

Versicherungsrecht

Verkehrssicherungspflicht – Haftung des Grundstückseigentümers bei Sturzunfall eines Besuchers

Soweit der Kläger sich darauf beruft, nicht mit einer Stufe gerechnet zu haben, weil es sonst in der A. nur Übergänge ohne Stufe gebe, ist die Gestaltung der drei Übergänge der Galerie … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2246 Wörter

Fluggastrecht

Nichtbeförderung wegen nachträglicher Flugverlegung – Ausgleichszahlungsanspruch

Für die Begründung eines Ausgleichsanspruchs gemäß Art. 7 der Fluggastrechteverordnung kommt es alleine darauf an, wer das „ausführende Luftfahrtunternehmen“ des streitgegenständlichen … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3147 Wörter

Grundstücksrecht

Haus im Gemeinschaftseigentum – Tragung von Sanierungskosten und Unterhaltungskosten

Um dies abzuklären, hatte das Gericht Beweisbeschluss erlassen, wonach Beweis zu erheben war über die Behauptung der Klagepartei, bei der vom Kläger vorgenommenen Dachsanierung laut … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 6110 Wörter

Verwaltungsrecht

VerfGH des Saarlandes: TraffiStar S 350-Messungen wegen gelöschter Rohmessdaten nicht verwertbar

Der Betroffene könne nämlich seinen Anspruch auf Einsicht in die Messdateien tatsächlich nicht effektiv zur technischen Überprüfung nutzen. festzustellen, dass das Urteil des Amtsgerichts … mehr lesen

verkehrsrecht.gfu.com | Saarlouis

, 6982 Wörter

Heute
Jugendstrafrecht

Strafverteidigung und Verteidigung-Bußgeldsachen

Hat der Angeschuldigte jedoch einen Verteidiger, gibt es im Falle dessen, dass Gericht und Staatsanwaltschaft die Verhängung einer Freiheitsstrafe für erforderlich halten und diese nicht … mehr lesen

rab-friedrich-ramm.de | Leer

, 18743 Wörter