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Diskriminierung - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Diskriminierung' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Diskriminierung'


Steuerrecht

EuGH: PKW-Maut verstößt gegen Unionsrecht

Der EuGH stellte in seinem Urteil fest, dass die Infrastrukturabgabe in Verbindung mit einer Steuerentlastung bei der Kraftfahrzeugsteuer, die den Haltern von in Deutschland zugelassenen … mehr lesen

pfnuer.de | Görlitz

, 233 Wörter

Forderungsbeitreibung

Basics 4 – Förderung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Erwerbstätigkeit

Rechtsanwältin Horstkötter Skip to content Kanzlei Fachgebiete Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsrecht Arbeitsrecht Öffentliches Dienstrecht Wehr- und Soldatenrecht Seminare … mehr lesen

rain-horstkoetter.de | Bremen

, 343 Wörter

Steuerrecht

Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Parallel dazu hat Deutschland vorgesehen, dass den Haltern von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen ab Erhebung der Infrastrukturabgabe eine Steuerentlastung bei der Kraftfahrzeugsteuer … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1042 Wörter

Steuerrecht

Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen Unionsrecht

Parallel dazu hat Deutschland vorgesehen, dass den Haltern von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen ab Erhebung der Infrastrukturabgabe eine Steuerentlastung bei der Kraftfahrzeugsteuer … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 1175 Wörter

Steuerrecht

EuGH: Die deutsche Vignette für die Benutzung von Bundesfernstraßen durch Personenkraftwagen verstößt gegen das Unionsrecht

Parallel dazu hat Deutschland vorgesehen, dass den Haltern von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen ab Erhebung der Infrastrukturabgabe eine Steuerentlastung bei der Kraftfahrzeugsteuer … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1221 Wörter

AGB-Recht

Politischer Streik – legitim, aber nicht legal?

Damit steht die deutsche Rechtslage in offenem Widerspruch zu unterschiedlichen völkerrechtlichen Normen. So heißt es in Art. 23 Abs. 3, 4 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der … mehr lesen

grundundmenschenrechtsblog.de

, 935 Wörter

Steuerrecht

Deutsche PKW-Maut verstößt gegen EU-Recht 18. Juni 2019 - 21:28

Parallel dazu hat Deutschland vorgesehen, dass den Haltern von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen ab Erhebung der Infrastrukturabgabe eine Steuerentlastung bei der Kraftfahrzeugsteuer … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1724 Wörter

Arbeitsrecht

Walter-Oppenhoff-Medaille 2019: Laudatio auf Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen

Friedrich Graf von Westphalen" />Walter-Oppenhoff-Medaille 2019: Laudatio auf Prof. Dr. mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1465 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Arbeitsrecht

Formale Anforderungen an die GmbH-Gesellschafterliste

Solche Wahlmöglichkeiten innerhalb der Gesellschafterlistenverordnung bergen die Gefahr, dass auch zukünftig über die formalen Anforderungen einer Gesellschafterliste gestritten wird und … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1700 Wörter

Gesellschaftsrecht

Neues Gesetzbuch für Gesellschaften und Vereinigungen in Belgien

Das Mindeststammkapital bei der Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung wird durch die Prüfung auf ein ausreichendes Nettovermögen auf der Grundlage eines Finanzplans ersetzt. mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1804 Wörter

Gebrauchsrecht

Grundstückskaufvertrag mit Wohnrecht und Pflegeverpflichtung gilt trotz frühen Todes 18. Juni 2019 - 21:31

Die Antragstellerin ist der Ansicht, der Kaufvertrag sei im Wege ergänzender Vertragsauslegung so zu verstehen, dass die Nichte zur Zahlung der kapitalisierten Werte für das nicht genutzte … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1374 Wörter

Arbeitsrecht

Kein Recht auf Vergessen gegen Wirtschaftauskunftei bei Schuldenfreiheit

Im Datenschutzberater 06/2019 schreibt Rechtsanwältin Franziska Weber über ein Verfahren, in dem die Frage geklärt wurde, ob Einträge über offene Forderungen unmittelbar nach Tilgung aus … mehr lesen

spiritlegal.com | Leipzig

, 502 Wörter

Allgemeines Recht

Extra-Gebühr für Geldabheben am Bankschalter erlaubt 18. Juni 2019 - 21:32

Der BGH hat auf die Revision des Klägers das angefochtene Urteil insoweit aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen, als das Berufungsgericht … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1745 Wörter

Allgemeines Recht

BSozG: Pflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

Nach der Entscheidung haben zwar weder der Versorgungsauftrag einer stationären Pflegeeinrichtung noch die Regelungen über die Erbringung stationärer Pflegeleistungen nach dem SGB XI oder … mehr lesen

mosebach-partner.de | Kassel · Fulda

, 1658 Wörter

Allgemeines Recht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 24/2019 - vom 10.06.2019

Die Tatsache, dass das Jobcenter das Kindergeld mindernd auf ihre Hartz-IV-Leistungen angerechnet habe, sei kein Grund, aus Billigkeitsgründen auf eine Rückzahlung zu verzichten. 29. 05. … mehr lesen

anwaltskanzlei-adam.de | Göttingen

, 969 Wörter

Betreuungsrecht

Honorarkräfte im Pflegeheim und Krankenhaus

Das lassen sich Honorarpflegekräfte in der Regel gut bezahlen: Ihr Honorar übersteigt das Gehalt eines sozialversicherungspflichtigen Alten- oder Krankenpflegers um ein Vielfaches. mehr lesen

kk-bildung.de | Hainichen

, 947 Wörter

Grundstücksrecht

EuGH, Urteil vom 09. März 2017 – C-342/15 Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs; freier Dienstleistungsverkehr der Rechtsanwälte; Möglichkeit …

März 1977 zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des freien Dienstleistungsverkehrs der Rechtsanwälte ist dahin auszulegen, dass er auf eine Regelung eines Mitgliedstaats wie die im … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 7421 Wörter