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Bundessozialgericht - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Bundessozialgericht'


Medizinrecht

Bundesverfassungsgericht stützt Bundessozialgericht bei richterlicher Rechtsfortbildung hinsichtlich Aufwandspauschalen

Es verwendet dabei Begriffe wie „zumindest nicht unvertretbar“, „ein anderes Verständnis vertretbar, wenn nicht sogar naheliegend“, „enthält die Vorschrift zwar noch einen weiteren … mehr lesen

voelker-gruppe.com | Stuttgart

, 478 Wörter

Familienrecht

Kostenerstattung für innovative Beinprothese mit wesentlichen Gebrauchsvorteilen – Umversorgung einer C-Leg-Beinprothese mit einem EX-Kniegelenk

Deshalb kann die Versorgung mit einem fortschrittlichen, technisch weiterentwickelten Hilfsmittel nicht mit der Begründung abgelehnt werden, der bisher erreichte Versorgungsstandard reiche … mehr lesen

rechtsanwaeltin-bohn.de | Hamburg

, 729 Wörter

Allgemeines Recht

Einmal Facharzt für Chirurgie, doch nicht immer Facharzt für Chirurgie, sondern auch Orthopäde!

Einmal Facharzt für Chirurgie, doch nicht immer Facharzt für Chirurgie, sondern auch Orthopäde! Standpunkte 15. 15Anfang Oktober 2017 hatte ich in einem Standpunkt über das Urteil des … mehr lesen

daniel-hagelskamp.de | Aachen

, 988 Wörter

Arbeitsrecht

Zurück ins Büro: Die Beendigung von Tätigkeiten im Home-Office

Der Arbeitgeber bot dem Mitarbeiter nach einer Betriebsschließung an, seine Tätigkeit im Home-Office zu verrichten. mehr lesen

efarbeitsrecht.net | München

, 1170 Wörter

Versicherungsrecht

Dauerhafte Speicherung des Versichertenfotos rechtswidrig

Lebensjahres sowie Versicherte, deren Mitwirkung bei der Erstellung des Lichtbildes nicht möglich ist, erhalten eine elektronische Gesundheitskarte ohne Lichtbild. 1Soweit dieses Gesetz … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 568 Wörter

Arbeitsrecht

Tägliche Arbeitszeit: Wann und was muss in welcher Form aufgezeichnet werden?

In der Praxis vielfach unklar ist indes die Frage, wann und was Arbeitgeber nach dem Arbeitszeitgesetz aufzeichnen müssen. Nach § 16 Abs. 2 ArbZG ist der Arbeitgeber verpflichtet, die über … mehr lesen

efarbeitsrecht.net | München

, 1010 Wörter

Arzthaftungsrecht

Laborleistungen in ausgelagerten Praxisräumen einer Laborgemeinschaft darf Arzt nicht abrechnen: Bundessozialgericht' rel='tooltip'>BSG 08-08-2018

Solche Leistungen muss die Laborgemeinschaft nach den speziellen Abrechnungsregelungen des Vertragsarztrechts seit dem 1. 10. 2008 unmittelbar gegenüber der für ihren Sitz zuständigen KÄV … mehr lesen

christmann-law.de

, 4150 Wörter

Arbeitsrecht

Abgrenzung Betriebswegeunfall zu Wegeunfall zwischen Arbeitsplatz und Wohnort

Kennzeichen: …), dessen Halterin und Fahrerin die Beklagte zu 1. ist, sowie der Pkw des Klägers, den dieser aufsuchen wollte. Als die Beklagte zu 1. mit ihrem Pkw bereits an der Einmündung … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1890 Wörter

Mietrecht

Umzugskosten und Mietkautionsdarlehen auch bei Umzug in zu teure Wohnung

In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundessozialgericht nun darauf hingewiesen, dass lediglich die Verpflichtung des Jobcenters zur Übernahme von Umzugskosten und Mietkaution … mehr lesen

sozialberatung-kiel.de | Kiel

, 2406 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht

Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz : Verfahrens- und Prozessänderungen sowie strukturelle Neuregelungen

Denn nicht nur aufgrund der Vereinbarung mit dem Arbeitgeber, sondern auch wegen ihrer Schnittstellenfunktion in Verfahren mit Anerkennungsstellen und der Bundesagentur für Arbeit, falls … mehr lesen

efarbeitsrecht.net | München

, 2983 Wörter