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Aufklärung - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Aufklärung'


Anlegerrecht

OLG München: Mangelnde Aufklärung über Verflechtungen bei geschlossenem Fonds begründet Beraterhaftung

Das Berufungsgericht ist nach durchgeführter Beweisaufnahme zur Überzeugung gelangt, dass die Anlageberater der beklagten Bank den Kläger nicht über die vorhandenen personellen und … mehr lesen

akh-h.de | Esslingen

, 1093 Wörter

Baurecht

Keine Aufklärung über Verflechtungen bei geschlossenem Fonds: OLG München verurteilt Volksbank Raiffeisenbank Oberbayern Südost eG zu Schadensersatz und …

Das Berufungsgericht ist nach durchgeführter Beweisaufnahme zur Überzeugung gelangt, dass die Anlageberater der beklagten Bank den Kläger nicht über die vorhandenen personellen und … mehr lesen

akh-h.de | Esslingen

, 1137 Wörter

Inkassorecht

Betrug mit vermeintlichen Inkasso-Schreiben

Betrüger verschicken vermehrt Zahlungsaufforderungen per E-Mail oder SMS. Die Forderungen sind i. d. R. frei erfunden, die angegebenen Inkassounternehmen existieren gar nicht. mehr lesen

conscienta.de | Offenbach

, 138 Wörter

Fahrerlaubnisrecht

BVerwG am 11.04.2019: Keine unmittelbare Entziehung der Fahrerlaubnis bei Cannabis!

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 11. 04. 2019 entschieden, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei einem gelegentlichen Konsumenten von Cannabis, der erstmals unter der Wirkung von … mehr lesen

kanzlei-markus-bittner.de | Limburg

, 156 Wörter

Heute
Mutterschutzrecht

OLG Köln: Erfolgreiche Haftungsklage nach geburtsbedingter Schädigung

Eine milde Form der Erb’schen Lähmung, die sich vor allem in einer maßvollen globalen Kraftminderung und einer leichten Fehlstellung des Glenohumeralgelenks mit der Folge einer begrenzten … mehr lesen

medizinrecht-halle.com | Halle

, 203 Wörter

Maklerrecht

Immobilienmakler hat keine Aufklärungspflicht in Steuerfragen

Die ursprüngliche Eigentümerin vertrat die Auffassung, der Makler hätte sie vor Abschluss des Kaufvertrags auf die Steuerpflichtigkeit hinweisen müssen und verlangte Schadensersatz in Höhe … mehr lesen

askpn.de | Pullach

, 228 Wörter

Patientenrecht

Fragen zur Aufklärung und zur Verwendung von Häufigkeitsdefinitionen im Rahmen der Risikoaufklärung

Somit ist nicht davon auszugehen, dass sich die Häufigkeitsdefinitionen des MedDRA, nach dem eine Häufigkeit von 8,71 % nicht als „gelegentlich“, sondern als „häufig“ gilt, für die … mehr lesen

medizinrecht-halle.com | Halle

, 232 Wörter

Vereinsrecht

Keine Verbandsklagebefugnis eines Verbrauchervereins bei Tätigkeit auch im wirtschaftlichen Interesse

Keine Verbandsklagebefugnis eines Verbrauchervereins bei Tätigkeit auch im wirtschaftlichen Interesse 16. Keine Verbandsklagebefugnis eines Verbrauchervereins bei Tätigkeit auch im … mehr lesen

dr-klassen.de | Bonn

, 301 Wörter

Allgemeines Recht

Mehr Befugnisse für Zollbehörden bei der Schwarzarbeitsbekämpfung

Auch Scheinarbeit wird geprüft Die FKS soll danach künftig in die Lage versetzt werden, nicht nur illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit aufklären, bei denen tatsächlich Dienst- oder … mehr lesen

fachanwaelte-strafrecht-potsdamer-platz.de | Berlin

, 353 Wörter

Steuerrecht

Briefkastenanschrift des Rechnungsausstellers – Beweislast des Empfängers

Der Rechnungsempfänger trägt allerdings die Beweislast dafür, dass der Rechnungsaussteller unter der angegebenen Briefkastenanschrift im Ausstellungszeitpunkt postalisch erreichbar gewesen … mehr lesen

lmat.de

, 411 Wörter

Versicherungsrecht

Schweigepflichtentbindungserklärung und Einwilligung in die Weitergabe der Gesundheitsdaten an Dritte

Nach Auffassung des LG Essen ist kein Grund ersichtlich, aus dem der Versicherer eine Prüfung der Umstände aufgrund der fehlenden Einwilligung in die Datenweitergabe an Dritte nicht hätte … mehr lesen

ihr-anwalt.com | Köln · Montabaur

, 483 Wörter

Schadensersatzrecht

Fahrt unter Einfluss von Cannabis: Bundesverwaltungsgericht ändert Rechtsprechung

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ist der Auffassung, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten nach einer erstmaligen, als Ordnungswidrigkeit … mehr lesen

ra-winkelmeier.de | Regensburg

, 601 Wörter

Schadensersatzrecht

Verbraucherfreundliche Entscheidung im Abgasskandal: Landgericht Offenburg verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz

Denn auch in diesem Fall behaupteten die VW-Anwälte , die interne Aufklärung dauere und „nach dem derzeitigen Ermittlungsstand habe der Vorstand von dem Einbau der Software keine … mehr lesen

akh-h.de | Esslingen

, 656 Wörter

Allgemeines Recht

Urteile im VW Abgasskandal: Dreifachsieg gegen Volkwagen AG

Laut Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth „hat Martin Winterkorn als Vorsitzender des Vorstandes vorsätzlich und mit der Absicht, sie zu bereichern, gehandelt. “ Zur Frage, ob der … mehr lesen

akh-h.de | Esslingen

, 935 Wörter

Gesellschaftsrecht

LAG Köln zur Verspätung im PKH-Verfahren

Insbesondere dann, wenn es um die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach Instanzende geht, führt eine mangelhafte Mitwirkung und ein daraus resultierendes Fristversäumnis zum vollständigen … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1131 Wörter

Strafrecht

Anzeige? Vorladung der Polizei? – Wann braucht man einen Anwalt im Strafrecht?

Neben den großen beweisrechtlichen Schwierigkeiten im Strafrecht gibt es aber auch im Falle des substantiellen Tatnachweises zahlreiche Möglichkeiten ein Strafverfahren außergerichtlich zu … mehr lesen

verteidigung-strafrecht.de

, 1056 Wörter

Kaufrecht

LG Münster: Liefert ein Lieferant Plagiatsware aus, haftet er dem Abnehmer, wenn dieser mit dem Verkauf eine Vertragsstrafe verwirkt

Die Klägerin ist der Ansicht, dass die Beklagte durch die Lieferung der gefälschten Polo-Shirts eine Hauptleistungspflicht aus dem Vertrag verletzt habe und den entstandenen Schaden in Form … mehr lesen

damm-legal.de | Hamburg · Ehndorf

, 1739 Wörter

Arbeitsrecht

Whistleblowing und Schadensersatz

Verstößt der Hinweisgeber gegen die Pflicht zur internen Klärung, indem er etwa direkt eine Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden erstattet, kann dies mit Nachteilen für den Arbeitgeber … mehr lesen

granzin-rechtsanwaelte.de | Hamburg

, 1473 Wörter

Datenschutzrecht

Interne Untersuchungen und Datenschutz: Handlungsempfehlungen

Da interne Untersuchungen ohne die Verarbeitung von Daten so gut wie undenkbar sind, müssen die durch die DSGVO verschärften Vorgaben sorgsam beachtet werden. mehr lesen

efarbeitsrecht.net | München

, 1563 Wörter