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Neue Artikel von Wkblog.de

Geschmacksmusterrecht
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Ältere Marke ohne Eintragung vs. Jüngere Marke mit Eintragung: Wer gewinnt?

Dort heißt es, dass der Markenschutz nicht nur durch die Eintragung eines Zeichens als Marke, sondern auch durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr entsteht, soweit das … mehr lesen

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Persönlichkeitsrecht
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LG Frankfurt a.M. zum Unterlassungsanspruch nach KUG und DSGVO

Auch nach den Vorschriften der DSGVO, genauer nach Art. 7 Abs. 1 DSGVO, müsse der Verantwortliche nachweisen können, dass die betroffene Person in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen … mehr lesen

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, 1 Leser, 1572 Wörter

Persönlichkeitsrecht
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BGH: Zulässigkeit von Bewertungsaufforderungen per E-Mail

Die Richter vertraten schließlich die Ansicht, dass im zu entscheidenden Fall weder eine Einwilligung des Betroffenen vorlag, noch eine Ausnahme für Bestandskunden greife, da der Kunde bei … mehr lesen

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Arbeitsrecht
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Kündigung von Verträgen mit „Finanzguru“: Geht das?

In all diesen Fällen kann das Verlangen der Einhaltung der Schriftform durchaus wirksam sein, weshalb die Kündigung des Vertrages der eigenhändigen Unterschrift des Vertragspartners … mehr lesen

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, 961 Wörter

Beamtenrecht
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EuGH: bei der Beurteilung der Gewerblichkeit von Online-Verkäufen ist nicht allein die Artikelanzahl entscheidend

Im Laufe des Verfahrens wurde dem EuGH dann die Frage zu Entscheidung vorgelegt, ob eine Person als Gewerbetreibender einzustufen sei, weil sie gleichzeitig mehrere Anzeigen für den Verkauf … mehr lesen

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, 908 Wörter

Allgemeines Recht
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OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network

Bei dem Facebook-Messenger handelt es sich aber nach Ansicht der Richter um eben solch ein Mittel zur Individualkommunikation. Zwar sei § 14 Abs. 3 TMG generell auf Facebook als soziales … mehr lesen

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, 673 Wörter

Umgangsrecht
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DSGVO-Wahnsinn: Geht es nun den Klingelschildern an den datenschutzrechtlichen Kragen?

Die im Mai in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union verfolgt an sich einen guten Zweck, der von vielen Menschen als positiv gesehen wird. Laut Art. 1 DSGVO … mehr lesen

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, 883 Wörter

Internetrecht
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Datenschutz bei Betrieb von Facebook Fanpages und der Verwendung von Facebook Custom Audiences – was ist zu beachten?

Daraufhin hat im September 2018 auch die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder den Beschluss des EuGH bestätigt und darüber hinaus festgestellt, … mehr lesen

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, 1186 Wörter

Allgemeines Recht
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DSGVO als neuer Aufhänger für Abzock-Masche der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale

Das Team von WK LEGAL steht Ihnen gerne jederzeit für Ihre rechtlichen Fragen am Standort Berlin, telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung. mehr lesen

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Allgemeines Recht
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Sind DSGVO Verstöße doch abmahnbar?

Aufgrund dieser Entscheidungen kommt das Landgericht Würzburg zu dem Ergebnis, dass auch Verstöße gegen die DSGVO über die wettbewerbsrechtlichen Normen abgemahnt werden können bzw. ein … mehr lesen

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