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Artikel von Wkblog.de

Wettbewerbsrecht

Quellensteuer auf Online-Werbung. Muss man handeln?

Wenn Unternehmer ihre Werbung auf Google platzieren, erbringen sie mit der Werbekampagne eine sonstige Leistung gegenüber Google Ireland Ltd. , die aber nicht im Inland über § 1 Abs. 1 UStG … mehr lesen

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, 1550 Wörter

Kunstrecht

BGH zu Rechten an Kunstinstallationen

Dazu führt er folgendes aus: „Bei der Prüfung, ob die Vernichtung geeignet ist, die berechtigten persönlichen und geistigen Interessen des Urhebers am Werk zu gefährden, ist eine umfassende … mehr lesen

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, 711 Wörter

Markenrecht

Peter Mark Emanuel Graf von Wolffersdorff Freiherr von Bogendorff scheitert vor dem BGH

Anschließend geht der BGH auf das Unionsrecht ein und gibt die Ansicht des EuGH wieder, die eine Ablehnung der Namensanerkennung eine Beschränkung des Freizügigkeitsrechts ansieht, sofern … mehr lesen

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, 1 Leser, 753 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Geschmacksmusterrecht

Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 2

Helmut Köhler dar, die kurzgesagt darauf abstellt, dass die Art. 77-79 DSGVO nur den von der Datenverarbeitung betroffenen Personen Rechtsbehelfe zur Verfügung stellten und diese gem. Art. … mehr lesen

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, 2004 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 1

Neben § 13 TMG ging es auch immer wieder um § 4 BDSG. Das OLG Köln sprach in dem ihm betrauten Fall den Antragstellerinnen einen Anspruch auf Unterlassung aus §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 UWG … mehr lesen

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, 1505 Wörter

AGB-Recht

Drivy-Nutzer müssen erhöhte Versicherungsbeiträge zahlen

Das dürfte den Betreibern von privaten Carsharing-Plattformen wie Drivy gar nicht gefallen: Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg entschied ganz aktuell über das Verhältnis der eigenen … mehr lesen

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, 1219 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Datenschutzrecht: Apple in der Kritik

Apple ging dagegen in Berufung, sodass nun das KG Berlin eine Entscheidung traf: Für 7 von 8 besagten Klauseln ist der Unterlassungsanspruch aus § 1 UKlaG begründet. Das Kammergericht … mehr lesen

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, 669 Wörter

Allgemeines Recht

Achtung! Was der BGH zum Abgasskandal sagt

Dass die im Rahmen des Abgasskandals mit Abschalteinrichtungen bestückten Fahrzeuge im Sinne von § 434 BGB mangelhaft sind, ist Voraussetzung für die Entstehung von … mehr lesen

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, 841 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung im Einzelhandel – Vom BGH abgesegnet

Schließlich stellte der BGH zu § 4 Nr. 4 UWG klar, dass die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerb gar keine Klagebefugnis habe, da nur Mitbewerber untereinander eine … mehr lesen

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, 813 Wörter

Datenschutzrecht

Das Leid mit den E-Mail-Verteilern – Auch Privatpersonen können gegen die DSGVO verstoßen

E-Mails, die an einen größeren Empfängerkreis verschickt werden sollen, werden dabei alltäglich in der Art und Weise ausgestaltet, dass ein oder mehrere Empfänger angegeben werden und der … mehr lesen

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, 632 Wörter

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Daten · Berlin · Standort · Unternehmen · Kunden · Werbung · Fahrzeug · Richter · Vertrag · Unternehmer · Einwilligung · Wettbewerbsrecht · Marke · Händler · Gericht · Person · Urteil · Abgasskandal · Kopie · Internet · Kanzlei · Beiträge · Beurteilung · Google · Netz · Mandanten · Rechtsprechung · Verbraucher · Bewertung

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