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Artikel von Von-Boehn.de

Heute
Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Betriebliche Altersversorgung: LArbG Düsseldorf: Betriebsrente wegen Erwerbsminderung auf Antrag rückwirkend zu gewähren

Das LArbG Düsseldorf hat entschieden, dass eine Betriebsrente wegen Erwerbminderung trotz einer entgegenstehenden Bestimmung in den Allgemeinen Versicherungsbedingen einer Pensionskasse … mehr lesen

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, 482 Wörter

Heute
Unterhaltsrecht

Schmerzensgeld: OLG Hamm: Sperma vom falschen Spender: Schmerzensgeld für Mutter von Halbgeschwistern

Bei der Kartei handele es sich – anders als bei der aus medizinischen Gründen notwendigen Dokumentation der Blutgruppe eines Spenders in den Behandlungsunterlangen der Klägerin – nicht um … mehr lesen

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, 771 Wörter

Heute
Verwaltungsrecht

Arbeitsrecht: ArbG Berlin: Berliner Polizei darf Bewerber wegen sexistischen Tattoos ablehnen

Das ArbG Berlin hat entschieden, dass eine Unterarm-Tätowierung, die als sexistisch wahrgenommen werden kann, die Ablehnung einer Bewerbung für den Zentralen Objektschutz der Berliner … mehr lesen

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, 1 Leser, 273 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: BAG: Begünstigung des Betriebsratsmitglieds durch Vereinbarungen in einem Aufhebungsvertrag

Beabsichtigt der Arbeitgeber, das Arbeitsverhältnis mit einem Betriebsratsmitglied unter Berufung auf verhaltensbedingte Gründe außerordentlich zu kündigen und schließen Arbeitgeber und … mehr lesen

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, 388 Wörter

Bußgeldrecht

Verkehrsrecht: VG Trier: Atemalkoholwert von 2,62 Promille verpflichtet zur MPU

Insbesondere da der Kläger als Berufspendler auf die regelmäßige Benutzung seines Fahrzeugs angewiesen sei, stehe zu befürchten, dass er angesichts des bei ihm vermuteten regelmäßigen … mehr lesen

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, 562 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: BAG: Keine Unmöglichkeit der Beschäftigung bei Wegfall des Arbeitsplatzes

Nach Auffassung des BAG kann die Klägerin, selbst wenn die Beschäftigung des Beklagten infolge des Wegfalls des Arbeitsplatzes i. S. v. § 275 Abs. 1 BGB unmöglich ist, mit dieser Einwendung … mehr lesen

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, 387 Wörter

Betriebliche Alterversorgung

Arbeitsrecht: BAG: Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen im Baugewerbe

Auf Antrag der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales am 06. 07. 2015 nach § 5 TVG den Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im … mehr lesen

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, 610 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: SG Dortmund: Taxifahrer im „Mietmodell“ sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt

Das SG Dortmund hat entschieden, dass eine Taxizentrale für Taxifahrer, die gegen ein kilometerabhängiges Entgelt die Fahrzeuge von der Zentrale mieten und die ansonsten wie festangestellte … mehr lesen

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, 386 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Betriebliche Alterversorgung: BAG: Übergangszuschuss ist Leistung der betrieblichen Altersversorgung

Das BAG hat entschieden, dass es sich bei der Leistung, die ein ehemaliger Arbeitnehmer während der ersten sechs Monate des Rentenbezugs als monatliches Entgelt unter Anrechnung der … mehr lesen

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, 304 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: ArbG Hamburg: Zustimmung des Betriebsrats bei Einstellung eines Chefarztes erforderlich?

Das ArbG Hamburg hat entschieden, dass ein Chefarzt nur dann leitender Angestellter ist, wenn er nach dem Arbeitsvertrag und der tatsächlichen Stellung in der Klinik der Leitungs- und … mehr lesen

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, 1 Leser, 280 Wörter

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Kläger · Arbeitsrecht · Klägerin · Beklagten · Hamm · Verkehrsrecht · Unfall · Beklagte · Fahrer · Kündigung · Arbeitsverhältnisses · Arbeitgeber · Arbeitnehmer · Frankfurt · Klägers · Fahrzeug · Fall · Berlin-Brandenburg · Urlaub · Braunschweig · Wirksamkeit · Raum · Versicherungsrecht · Arbeitsplatz · Beschäftigte · Leistungen · Satz · Arbeitsverhältnis · Euro · Haftung

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