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Artikel von Speckin-Pp.de

Mietrecht

Keine Mietminderung für Wärmebrücken in älteren Wohnungen

Januar 2019 Keine Mietminderung für Wärmebrücken in älteren Wohnungen In zwei vom Bundesgerichtshof am 5. 12. 2018 entschiedenen Fällen machten die Mieter unter Berufung auf Mängel der … mehr lesen

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Tarifvertragsrecht

Kürzung des Weihnachtsgeldes aus wirtschaftlichen Gründen

Januar 2019 Kürzung des Weihnachtsgeldes aus wirtschaftlichen Gründen Ein Arbeitsvertrag enthielt u. a. folgende Vereinbarung: "Zusätzlich zum Grundgehalt wird ... - als freiwillige … mehr lesen

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Allgemeines Recht

Gesellschaftereinlage als nachträgliche Anschaffungskosten auf die GmbH-Beteiligung

Januar 2019 Gesellschaftereinlage als nachträgliche Anschaffungskosten auf die GmbH-Beteiligung Nachträgliche Anschaffungskosten auf die Beteiligung sind nach der Rechtsprechung des … mehr lesen

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Arbeitsrecht

Verkaufserlös eines nur zu 25 % betrieblich genutzten Pkw

Januar 2019 Verkaufserlös eines nur zu 25 % betrieblich genutzten Pkw Vor dem Bundesfinanzhof ist ein Urteil des Sächsischen Finanzgerichts anhängig, das über die steuerliche Behandlung des … mehr lesen

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Baurecht

Wasserschaden wegen Anstauung von Regenwasser auf der Terrasse

Januar 2019 Wasserschaden wegen Anstauung von Regenwasser auf der Terrasse In einem vom Oberlandesgericht München entschiedenen Fall kam es zu einem Wasserschaden im Haus, da sich nach … mehr lesen

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, 149 Wörter

Arbeitsrecht

Unfallversicherung bei alle Themen dieses Monats anzeigen

Dann übernimmt die Minijob-Zentrale die nötigen Formalitäten und der private Arbeitgeber muss sich nicht um die Anmeldung und Beitragszahlung bei der Unfallversicherung kümmern. mehr lesen

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, 258 Wörter

Erbrecht

Verwertung des Hauses vom Ehemann für Pflegekosten der Ehefrau

Januar 2019 Verwertung des Hauses vom Ehemann für Pflegekosten der Ehefrau Für die Betreuung einer Bewohnerin eines stationären Pflegeheims besteht kein An­spruch auf Pflegewohngeld, wenn … mehr lesen

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, 268 Wörter

Gebrauchsrecht

Abfindungszahlung an Erbprätendenten als Nachlassverbindlichkeit abzugsfähig

Januar 2019 Abfindungszahlung an Erbprätendenten als Nachlassverbindlichkeit abzugsfähig In seiner Entscheidung vom 7. 9. 2016 stellt der Bundesfinanzhof fest, dass die Abfindungszahlung, … mehr lesen

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, 138 Wörter

Arbeitsrecht

Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten

Dann dient das Umkleiden außerhalb des Betriebs nicht nur einem fremden Bedürfnis, weil der Arbeitnehmer keine eigenen Kleidungsstücke auf dem Arbeitsweg einsetzen muss oder sich aus … mehr lesen

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Allgemeines Recht

Kollision zwischen einem Linienbus und Motorradfahrer an einer Engstelle

Dezember 2018 Kollision zwischen einem Linienbus und Motorradfahrer an einer Engstelle Das Verbot der Durchfahrt bei Gegenverkehr gemäß Verkehrszeichen 208 verpflichtet den … mehr lesen

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