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Artikel von Sos-Recht.de

Internetrecht

VG Köln: Klage gegen NetzDG als unzulässig abgewiesen

Die Kläger wollten mit ihrer Klage die gerichtliche Feststellung erreichen, dass das Bundesamt für Justiz nicht berechtigt ist, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegenüber Facebook durch … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 398 Wörter

Lebensmittelrecht

OLG München: "Semmelverkauf" auch an Sonn- und Feiertagen zulässig

Das Landgericht hatte die Klage auf Unterlassung des Verkaufs von unbelegten Semmeln und Broten an Sonn- und Feiertagen über einen Zeitraum von mehr als drei Stunden abgewiesen, weil es … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 894 Wörter

Presserecht

OLG Karlsruhe: Berichterstattung über rechtsextreme Äußerungen in Facebook-Chats zulässig

Gegen diese Berichterstattung ist der Kläger mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vorgegangen, mit der er begehrt hat, dem Beklagten zu untersagen, identifizierend über … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 634 Wörter

Internetrecht

Sie haben eine Abmahnung IPPC Law erhalten?

Wir beraten und vertreten seit vielen Jahren Mandanten, die wegen Filesharings eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, der hinter der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 1913 Wörter

Urheberrecht

Abmahnung von Sebastian Deubelli?

Die Anwendbarkeit der MFM-Tarife setzt jedoch in jedem Fall voraus, dass das Bild nicht im rein privaten Kontext genutzt wurde und die Fotografie zudem von einem Berufsfotografen stammt … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 1841 Wörter

Internetrecht

Hämmerling von Leitner-Scharfenberg

Sie sollen wegen einer angeblichen Urheberrechts- oder Wettbewerbsrechtsverletzung, z. B. wegen irreführenden Privatverkaufs bei Ebay oder fehlerhaften Informationen zu Impressum und … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 794 Wörter

Internetrecht

Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e.V.

Wir haben umfangreiche Erfahrungen mit Abmahnungen vom Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e. V. / WiW und stehen Ihnen gerne zur Seite. mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 950 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Sie haben eine Abmahnung von Red Bull wegen einer Markenrechtsverletzung bekommen?

Sie haben eine Abmahnung von Red Bull wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten und sollen eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterzeichnen und die Anwaltskosten übernehmen? mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 2103 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Abmahnung vom BVB wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten?

Zum Beispiel dürfte der gelegentliche Verkauf gebrauchter oder selbst hergestellter Bekleidungsartikel auf eBay als private Handlung angesehen werden. Im Gegensatz dazu dürfte es für eine … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 1809 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Hier erfahren Sie mehr zu einer Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung.

Denn selbst, wenn ein Unterlassen der Gegenseite gerechtfertigt ist – oder die Unterlassungserklärung lediglich abgegeben werden soll, weil Sie einen kostspieligen Prozess scheuen und an … mehr lesen

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, 4067 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Abmahnung · Unterlassungserklärung · Fall · Carl · Christian · Markenrechtsverletzung · Carl Christian Müller · Kläger · Schreiben · Marke · Rechtsanwaltsgesellschaft · Erstberatung · Beklagten · Köln · Kunden · Brief · Berichterstattung · Verkehr · Sebastian · Händler · Irreführendes · Links · Facebook · Stelle · Industrie · Deutscher · Handelsplattform · Deubelli · E-Commerce

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