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Artikel von Sos-Recht.de

Internetrecht

Drohung mit Veröffentlichung von Nacktbildern auf Facebook ist strafbar

Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 09. 04. 2019 das von der Staatsanwaltschaft mit der Revision angefochtene Berufungsurteil des Landgerichts Bielefeld vom 03. 09. 2018 aufgehoben … mehr lesen

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, 865 Wörter

Urheberrecht

Flickr und Pixsy - kommen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen?

Der Dienst Pixsy stellt seinen Kunden eine Software zur Verfügung, in der Fotografen ihre Fotos hinterlegen können und eine Meldung erhalten, wenn diese irgendwo im Internet zum Einsatz … mehr lesen

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, 458 Wörter

Verlagsrecht

Bild.de darf weiter Live-Streams senden

Das Oberverwaltungsgericht hat die Erfolgsaussichten der beim Verwaltungsgericht anhängigen Klage unter Verweis darauf als „offen“ angesehen, dass die rechtliche Abgrenzung zwischen … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 499 Wörter

Familienrecht

Filesharing: Eltern haften für Ihre Kinder

Eltern haften fürs Filesharing ihrer Kinder, sofern sie wissen, welches der Kinder für den Upload verantwortlich ist, aber im Prozess keinen Namen nennen wollen. mehr lesen

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, 591 Wörter

Urheberrecht

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bestätigt.

Entspricht der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast, ist es wieder Sache der klagenden Partei, die für eine Haftung der Beklagten als Täter einer Urheberrechtsverletzung … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 753 Wörter

Verbraucherschutzrecht

EuGH: Widerrufsrecht gilt auch beim Online-Kauf von Matratzen

Der EuGH hat am heutigen Tage eine Frage des Bundesgerichtshofs zum Widerrufsrecht beim Matratzenkauf dahingehend beantwortet, dass Widerrufsrecht der Verbraucher im Fall eines Onlinekaufs … mehr lesen

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, 937 Wörter

Arbeitsrecht

Eine Frage des Bundesgerichtshofs zum Widerrufsrecht beim Matratzenkauf

Die hier maßgebliche Norm des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs über den Ausschluss des Widerrufsrechts in den Fällen, in denen versiegelte Waren geliefert werden, die aus Gründen des … mehr lesen

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, 727 Wörter

Wettbewerbsrecht

Rechtsanwalt Sandhage: Abmahnungen wegen Werbung mit Original

Das Unlauterkeitsmerkmal, also das Unzulässig an dieser Werbung liegt darin, dass mit der Hervorhebung des Selbstverständlichen der Eindruck vermittelt wird, dass ist sich um eine … mehr lesen

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, 852 Wörter

Urheberrecht

EU-Parlament stimmt für Uploadfilter

Unter anderem will der BGH vom EuGH wissen, ob die Rechteinhaber von YouTube eine Unterlassungserklärung hinsichtlich bestimmter Filme verlangen kann, wenn es nach einem Hinweis auf eine … mehr lesen

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, 933 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Verletzung von Persönlichkeitsrechten

Daher wurde das Allgemeine Persönlichkeitsrecht durch richterliche Rechtsfortbildung entwickelt: Dessen Existenz wurde 1954 erstmals vom Bundesgerichtshof anerkannt und später vom … mehr lesen

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, 2055 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Abmahnung · Fall · Unterlassungserklärung · Carl · Abmahnungen · Carl Christian Müller · Beklagten · Werbung · Christian · Filesharing · Kläger · Markenrechtsverletzung · Köln · Kanzlei · Klage · Ersteinschätzung · Höhe · Klägerin · Urheberrechtsverletzungen · Verfügung · Beschluss · Widerrufsrecht · Müller · Rechtsanwaltsgesellschaft · Matratze · Berichterstattung · Rechteinhaber · Frage · Facebook

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