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Artikel von Sokolowski.org

Bußgeldrecht

Beiträge mit Bezug zu den Lenk- und Ruhezeiten für LKW- und Busfahrer

Nachfolgend ein Überblick der Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer nach der am 11. 04. 2007 in Kraft getretenen VO 561/2006. Übersicht der Lenk- und Ruhezeiten nach VO … mehr lesen

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, 1 Leser, 1334 Wörter

Allgemeines Recht

Härte­aus­gleich bei voll­ständig­er Be­zahl­ung einer Geld­strafe

Allerdings hat auch der Senat auf der Grundlage von Entscheidungen des Bundesgerichtshofs bisher die Auffassung vertreten, dass bei Wegfall einer durch Bezahlung erledigten Geldstrafe keine … mehr lesen

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, 1 Leser, 1716 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Steuerrecht

Handy am Steuer: In der Hand halten alleine reicht nicht

Nach § 23 Abs. 1a StVO darf, wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation dient oder zu dienen bestimmt ist, nur benutzen, … mehr lesen

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, 2 Leser, 2406 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Gesellschaftsrecht

Ernst­hafte Zweifel an der Ver­fassungs­mäßig­keit eines Zins­satzes von 5,5 % gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG

Dezember 2018, BStBl I 2018, 1393 zur Gewährung von AdV wegen ernstlicher Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Verzinsung nach § 233a AO i. V. m. § 238 Abs. 1 Satz 1 AO unter … mehr lesen

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, 1 Leser, 2926 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Betreuungsrecht

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus kann nicht bestehen bleiben, weil die vom Landgericht vorgenommene Schuldfähigkeitsbeurteilung durchgreifenden … mehr lesen

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, 3 Leser, 1839 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Kaufrecht

Untreue bei Annahme einer Anzahlung durch den Verkäufer

Eine Vermögensbetreuungspflicht im Sinne des § 266 Abs. 1 StGB setzt voraus, dass der Täter gegenüber dem Geschädigten eine inhaltlich besonders herausgehobene, nicht nur beiläufige Pflicht … mehr lesen

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, 2 Leser, 1551 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Strafrecht

Not­wendig­keit der erkenn­ungs­dienst­lichen Be­handlung

Die Notwendigkeit von Maßnahmen bemisst sich danach, ob der anlässlich des gegen den Betroffenen gerichteten Strafverfahrens festgestellte Sachverhalt nach kriminalistischer Erfahrung … mehr lesen

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, 2 Leser, 6865 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Fahrerlaubnisrecht

MPU-Anordnung auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 StVG nur bei besonderen Gründen

Die Fahrerlaubnisbehörde muss dabei im Einzelnen unter Auswertung aller konkreten Umstände näher begründen, warum sie aus besonderen Gründen im Einzelfall, der sich erheblich vom Normalfall … mehr lesen

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, 2 Leser, 2984 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Strafrecht

Sach­be­schädig­ung beim Wohnungs­ein­bruch­dieb­stahl

Sowohl der vollendete schwere Bandendiebstahl als auch der vollendete Wohnungseinbruchdiebstahl stehen – wie auch ein Diebstahl in einem besonders schweren Fall gemäß § 243 Abs. 1 Satz 2 … mehr lesen

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, 3 Leser, 5213 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Allgemeines Recht

Basiszins bleibt zum 1. Januar 2019 bei -0,88%

Januar 2019 werden die Regelsätze nach denen der Bedarf insbesondere für Arbeitslosengeld 2- und Sozialhilfebezieher errechnet wird, wie folgt erhöht: Ähnliche Beiträge: Ver­länger­ung der … mehr lesen

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, 2 Leser, 770 Wörter, Bewertung: ★★★★★

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#35
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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