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Neue Artikel von Sokolowski.org

Internetrecht
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Weit­er­er Be­schl­uss der Da­ten­schutz­kon­fer­enz zu Face­book Fan­pages

September hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder einen weiteren Beschluss zu sogenanten Facebook-Fanpages gefasst. mehr lesen

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, 1293 Wörter

Gesellschaftsrecht
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BAG: Con­tain­er­sig­na­tur beim EGVP seit 1.1.18 nicht mehr aus­reich­end

Der Senat musste dem Kläger nicht nach § 130a Abs. 6 Satz 1 ZPO unverzüglich mitteilen, dass er bei der Übermittlung seiner als elektronisches Dokument eingereichten Beschwerde die … mehr lesen

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, 1 Leser, 2873 Wörter

Sonstiges Recht
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Flucht­ge­fahr trotz An­walts­voll­macht

Die erforderlichen dringenden Verdachtsgründe sind gegeben . a) Dringender Tatverdacht besteht, wenn aufgrund bestimmter, im Zeitpunkt der Entscheidung aktenkundiger Tatsachen eine hohe … mehr lesen

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, 3684 Wörter

Erbrecht
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Keine PKH nach Tod des An­trag­stellers

April 2016 – I 24 W 14/16 – juris Rdnr. 5; Dürbeck/Gottschalk, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, 8. Aufl. 2016, Rdnr. 91; Fischer in Musielak/Voit, ZPO, 15. Aufl. 2018, § 119 Rdnr. 15; … mehr lesen

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, 2031 Wörter

Sonstiges Recht
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Trunk­en­heits­fahrt ist kein so­zial­wid­rig­es Ver­halt­en

Das Tatbestandsmerkmal des „sozialwidrigen Verhaltens“ umfasst nach der Rechtsprechung des BSG nur ein Verhalten, das in seiner Handlungstendenz auf die Einschränkung bzw den Wegfall der … mehr lesen

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, 2931 Wörter

Fahrerlaubnisrecht
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EU-Führ­er­schein aus Mit­glieds­staat währ­end Ent­zieh­ung in Deutsch­land

Der EuGH hat diese Auslegung zudem in mehreren Entscheidungen bestätigt. Im Urteil vom 20. 11. 2008 ist dazu ausgeführt: „In einer solchen Situation ist auf der Grundlage der Richtlinie … mehr lesen

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, 1 Leser, 2596 Wörter

Sonstiges Recht
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Halten ein­es Hand­ies beim Auto­fahr­en

Fromm, MMR 2018, 68 ). Mit der zum 19. 10. 2017 in Kraft getretenen Änderung wurde § 23 Abs. 1. b) zur Bedienung und Nutzung des Gerätes nur eine kurze, den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und … mehr lesen

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, 1087 Wörter

Sexualstrafrecht
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Sexuelle Belästigung gem. § 184i I StGB

Insgesamt ist auf das Urteil eines objektiven Betrachters abzustellen, der alle Umstände des Einzelfalles kennt wobei auch zu berücksichtigen ist, ob der Täter von sexuellen Absichten … mehr lesen

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, 1886 Wörter

Strafrecht
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Nötigung: Rück­tritt vom Versuch

Die Aufhebung der Verurteilung wegen versuchter Nötigung führt auch zur Aufhebung der an sich rechtsfehlerfreien Verurteilung wegen tateinheitlich begangener vorsätzlicher Körperverletzung. … mehr lesen

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, 1 Leser, 788 Wörter

Sonstiges Recht
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BeA, die BRAK und die Zeitmaschine

Während der Installation werden auch nicht etwa aktualisierte Dateien nachgeladen, denn die Installation funtioniert auch offline. Ein am 4. 7. 2018 im Helpdesk erstelltes entsprechendes … mehr lesen

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, 5 Leser, 812 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Beschluss · Angeklagten · Entscheidung · Urteil · Angeklagte · Satz · Einziehung · Sinne · Betroffene · Handlung · Beihilfe · Fahrerlaubnis · Beschwerde · Entziehung · Verfügung · Auslegung · Fahruntüchtigkeit · Unterzeichnung · Sicherheitslücke · Bewährung · Halten · Nachfolgeprodukt · Strafe · Riß · Antragstellers

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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