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Artikel von Sebastianconrad.de

Baurecht

Zuvor hatte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Norm als unwirksam eingestuft

Nach der Auffassung des VGH besteht nicht schon auf Grund der bestehenden Regelungen der StVO ein Parkverbot auf der Fahrbahn gegenüber der Grundstücksausfahrt des Klägers. Zwar bestimmt § … mehr lesen

sebastianconrad.de | Berlin

, 2 Leser, 909 Wörter

Allgemeines Recht

Form statt Inhalt bewertet: rechtswidrig

Wenn der Auftraggeber dennoch meint, die Lesbarkeit der Angebotsunterlagen erfordere eine bestimmte Form , bleibt es ihm unbenommen, den Bietern entsprechende Vorgaben zu machen. mehr lesen

sebastianconrad.de | Berlin

, 468 Wörter

Wettbewerbsrecht

KG: § 50 Abs. 2 GKG gilt auch bei Fortsetzungsfeststellungsanträgen

Die Überlegung des Kammergerichts ist nachvollziehbar: Denn auch der Streitwert eines Schadensersatzprozesses, der sich an einen erfolgreichen Fortsetzungsfeststellungsantrag anschließt, … mehr lesen

sebastianconrad.de | Berlin

, 302 Wörter

Beamtenrecht

Können derzeit dienstliche Beurteilungen in Brandenburg rechtmäßig erstellt werden?

Eine aktuelle Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg lässt Zweifel daran aufkommen, ob dienstliche Beurteilungen der Beamten des Landes Brandenburg derzeit in … mehr lesen

sebastianconrad.de | Berlin

, 1 Leser, 500 Wörter

Verwaltungsrecht

VG Berlin: nur geringe Bedeutung der GFZ-Überschreitung für die Funktionslosigkeit des Baunutzungsplans

Trotz der erheblichen GFZ-Überschreitungen in der Umgebung erkannte das Verwaltungsgericht keine Verfestigung einer baulichen Entwicklung, die in dauerhaftem Widerspruch zu den … mehr lesen

sebastianconrad.de | Berlin

, 523 Wörter

Allgemeines Recht

BGH: Neues zu Mischkalkulationen und Spekulationsangeboten

Insbesondere die jetzt vom BGH bejahte Indizwirkung zu niedriger Preise einerseits und überhöhter Preispositionen andererseits bietet eine nützliche Hilfestellung beim Umgang mit Angeboten, … mehr lesen

sebastianconrad.de | Berlin

, 548 Wörter

AGB-Recht

Wann muss der Bieter über das für den Auftrag erforderliche Personal verfügen?

Februar 2013, VII-Verg 52/12), dass es dem Bieter obliegen kann, bereits mit seinem Angebot nachzuweisen, dass er über eine hinreichende Anzahl von Arbeitskräften verfüge, wenn mit dem … mehr lesen

sebastianconrad.de | Berlin

, 546 Wörter

Baurecht

OVG Berlin-Brandenburg: Grundlegende Änderung des Bauvorhabens während des Baugenehmigungsverfahrens erfordert einen neuen Bauantrag

Ist die Baugenehmigung bereits erteilt, führt dies zu einer Nachtragsbaugenehmigung . Ändert sich dagegen das Vorhaben hinsichtlich baurechtlich relevanter Kriterien grundlegend, handelt es … mehr lesen

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, 659 Wörter

Gesellschaftsrecht

Kann der öffentliche Auftraggeber die Frist zur Nachreichung von Unterlagen selbst festlegen?

Mit der Zulassung des zu spät vervollständigten Angebots wird die von § 16a EU Satz 4 VOB/A vorgesehene Rechtsfolge negiert und dem Auftraggeber trotz der klaren Regelungsvorgabe faktisch … mehr lesen

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, 818 Wörter

Vergaberecht

OLG Düsseldorf zur Abgrenzung von öffentlichen Aufträgen zu Zuwendungen

Zudem werden Aufgaben, die durch Zuwendungen der öffentlichen Hand gefördert werden, vielfach insoweit für den Wettbewerb geöffnet, als das Haushaltsrecht die öffentliche Hand verpflichtet, … mehr lesen

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, 1 Leser, 745 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Vergabekammer · Auftraggeber · Bieter · Auftrag · Berlin-Brandenburg · Satz · Bieters · Angebot · Auftraggebers · Anzahl · Funktionslosigkeit · Verwaltungsgericht · Errichtung · Hand · Streitwert · Entscheidung · Zuschlagsfall · Bauablaufplan · Adresse · Festsetzung · Oberverwaltungsgericht · Interesse · Ausschreibung · Neues · Straße · Baunutzungsplans · Bezirksamt · Zuwendungen · Kammergerichts · Hauptangebote

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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