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Artikel von Schupp-Und-Partner.de

Arbeitsrecht

Fragerecht des Arbeitgebers bei Befristung

Arbeitgeber tragen grundsätzlich aufgrund dieser Entscheidung das Risiko, mit einem Arbeitnehmer in Unkenntnis einer Vorbeschäftigung eine unwirksame Befristung zu vereinbaren und damit … mehr lesen

schupp-und-partner.de | Merzenich

, 1 Leser, 551 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Abfindung und Insolvenz des Arbeitgebers

Eine durch Auflösungsurteil zuerkannte Abfindung ist immer dann eine Masseverbindlichkeit iSd. § 55 Abs. 1 Satz 1 InsO, wenn der Insolvenz- verwalter das durch § 9 Abs. 1 KSchG eingeräumte … mehr lesen

schupp-und-partner.de | Merzenich

, 438 Wörter

Erbrecht

Besuch mich, sonst erbst Du nicht

Die Ehefrau des Erblassers vertrat die Ansicht, dann sei sie Erbeinsetzung auch nichtig und nur sie und ihr Sohn wären Erben geworden. mehr lesen

schupp-und-partner.de | Merzenich

, 2 Leser, 434 Wörter

Arbeitsrecht

Aktuelle Entscheidungen „Querbeet“

Während der Kindergarten zum einen eine fürsorgende Betreuung mit dem Ziel einer Förderung sozialer Verhaltensweisen und zum anderen zugleich auch eine Bildungseinrichtung im elementaren … mehr lesen

schupp-und-partner.de | Merzenich

, 1015 Wörter

Erbrecht

Kein Pflichtteil   Kürzlich aktualisiert !

Die Möglichkeit des Erblassers dem gesetzlichen Erben auch das Pflichtteil zu entziehen ist hingegen nach dem gesetzgeberischen Willen stark eingeschränkt. mehr lesen

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, 1 Leser, 528 Wörter

Arbeitsrecht

Kein Widerruf des Aufhebungsvertrages

Das Bundesarbeitsgericht stellte gleichwohl klar, dass je nach Situation allerdings in einer solchen Konstellation das Gebot des fairen Verhaltens verletzt worden sein könnte, nämlich … mehr lesen

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, 290 Wörter

Erbrecht

Kann ein Tier erben?   Kürzlich aktualisiert !

Angesichts des Umstandes, dass der Erblasser ausweislich seines Testaments Eigentümer von Hausgrundstücken war, sieht die Kammer die Zuweisung des Hundes an den Beteiligten zu 1 nicht als … mehr lesen

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, 1 Leser, 363 Wörter

Grundstücksrecht

Grundstück kein postmortales „Schonvermögen“ zu Gunsten der Erben

Das Bundessozialgericht Verhandlung B 8 SO 15/17 R hatte sich am 27. 02. 2019 mit der Fragestellung auseinanderzusetzen, ob und inwieweit nicht zu Lebzeiten verwerteter Grundbesitz durch … mehr lesen

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, 560 Wörter

Arbeitsrecht

Betriebliche Altersvorsorge und „Mindestehedauerklausel“

Das Bundesarbeitsgericht stellt also bei seiner Abwägung, ob eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers zum Zeitpunkt der Versorgungszusage vorlag, insbesondere darauf ab, ob der … mehr lesen

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, 533 Wörter

Allgemeines Recht

Generalvollmacht und Auftragsverhältnis

Die Unmöglichkeit einer Auskunftserteilung ist nur anzunehmen, wenn alle dem Auskunftspflichtigen zur Verfügung stehenden Erkenntnismöglichkeiten versagen, nachdem er alle zumutbaren … mehr lesen

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, 378 Wörter

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Erben · Arbeitgeber · Arbeitnehmer · Arbeitgebers · Entscheidung · Kürzlich · Erblasser · Bundesarbeitsgericht · Urteil · Befristung · Arbeitsverhältnisses · Vorbeschäftigung · Erblassers · Satz · Wird · Landgericht · Erkrankung · Rechtsprechung · Düren · Kosten · Eintritt · Auftragsvorschriften · Bundessozialgericht · Verarmter · Erbeinsetzung · Vermögen · Kündigung · Rechenschaftslegung · Schuldnerberatung · Aktuelle

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