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Artikel von Schnepper-Melcher.de

Verwaltungsrecht

OB in Freiburg endgültig im Amt !

Der im im April 2018 überraschend gegen den bisherigen Amtsinhaber Dieter Salomon gewählte neue Oberbürgermeister von Freiburg, Martin Horn, ist seit Anfang März 2019 nicht mehr nur sog. … mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 390 Wörter

Kaufrecht

BGH: Abschalteinrichtung kann Kfz-Mangel sein !

Darin wurde verwiesen, dass bei einem Fahrzeug, welches bei Übergabe an den Käufer mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestattet war, vom Vorliegen eines Sachmangels auszugehen … mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 411 Wörter

Patientenrecht

Erste Patientenklage wegen verunreinigter „Valsartane“ gegen deutsche pharmazeutische Unternehmer

Die von Rechtsanwalt Melcher vertretene Patientin wohnt im Zuständigkeits-be­reich des LG Konstanz. Am 04. 07. 2018 wurden auf Veranlassung des Bundesinstitutes für Arznei­mittel und … mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 4 Leser, 598 Wörter

Unterhaltsrecht

Neues zur Verwirkung rückständigen Unterhalts

Der Bundesgerichtshof hatte bislang für den Einwand der Verwirkung genügen lassen, dass ein Unterhaltsanspruch eine längere Zeit nicht durch den Unterhaltsberechtigten geltend gemacht wurde. mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 322 Wörter

Unterhaltsrecht

Wer bekommt das Kindergeld im Wechselmodell ?

Das OLG Celle hatte sich mit dieser Frage auseindandergesetzt und entschieden, dass im Rahmen der zu treffenden Ermessensentscheidung derjenige Elternteil als Bezugsberechtigter des … mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 243 Wörter

Grundstücksrecht

Eckpunkte der Grundsteuerreform 2019

Dabei soll ein zu bürokratisches Modell vermieden werden. a) durchschnittlichen Nettokaltmieten angeknüpft. b) Statt dessen wird die tatsächlich vereinbarte Nettokaltmiete angesetzt, wenn … mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 390 Wörter

Eherecht

Neue EU-Güterrechtsverordnung u.a. in Kraft!

Die Verordnung 2016/1103 des Rates vom 24. 06. die Verordnung 2016/1104 des Rates vom 24. 06. sind seit dem 29. 01. 2019 nunmehr vollständig in Kraft. mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 337 Wörter

Patientenrecht

LSG NRW: Honorarärzte in Krankenhäusern sind sozialversicherungspflichtig !

In den zugrunde liegenden Verfahren ging es um Betriebsprüfungsbescheide von Rentenversicherungsträgern, in denen diese die wiederholte mehrwöchige Tätigkeit von Ärzten in Krankenhäusern … mehr lesen

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, 415 Wörter

Mietrecht

Wann beginnt bei Rückgabe der Mietsache die Verjährung ?

Das OLG Brandenburg wies mit Urteil vom 19. Juni 2018, Az. : 3 U 72/17, die Berufung kurzerhand ab: Es bestätigt hinsichtlich etwaiger Ansprüche des Vermieters wegen Verschlechterung der … mehr lesen

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, 1 Leser, 380 Wörter

Betreuungsrecht

Neue BGH-Rechtsprechung zu Patientenverfügungen

Die erforderliche Konkretisierung einer Patientenverfügung kann sich im Einzelfall bei einer weniger detaillierten Benennung bestimmter ärztlicher Maßnahmen durch die Bezugnahme auf … mehr lesen

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, 325 Wörter

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Freiburg · Gustav Schnepper · Urteil · Mieter · Neues · Kerstin Morat · Deutschland · Heiko Melcher · Achim · Heiko · Vermieter · Kupfer · Melcher · Medikamente · Abschalteinrichtung · Pässe · Güterstand · Kindergeld · Miete · Patientenverfügungen · Beklagten · Patientin · Gericht · Diebow · Voraussetzungen · Kfz-Mangel · Reisedokumente · Eheschließung · Elternteil · Mietmängel

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