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Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau

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Artikel von Rechtsanwalt-Krau.de

Heute
AGB-Recht

Sachverständigengutachten zur Bestimmung der ortsüblichen Marktmiete Urteil vom 10.10.2018 IX R 30/17 20. Februar 2019 - 20:40

Das ist der Fall, wenn er im Wesentlichen darauf abstellt, welche Miete oder Pacht auf der Grundlage statistischer Annahmen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen vom Mieter oder Pächter … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1143 Wörter

Heute
Rentenrecht

Hinterbliebenenversorgung – Mindestehedauer – unangemessene Benachteiligung 20. Februar 2019 - 20:38

Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Versorgungsregelung, nach der die Hinterbliebenenversorgung entfällt, wenn im Zeitpunkt des Todes des Versorgungsberechtigten die Ehe … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 972 Wörter

Heute
Arbeitsrecht

Verfall von Urlaubsansprüchen – Obliegenheiten des Arbeitgebers 20. Februar 2019 - 20:37

Bei einer richtlinienkonformen Auslegung des § 7 BUrlG kann der Verfall von Urlaub daher in der Regel nur eintreten, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor konkret aufgefordert hat, … mehr lesen

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, 1 Leser, 1206 Wörter

Betriebliche Alterversorgung

BUNDESARBEITSGERICHT Beschluss vom 20.11.2018, 10 ABR 12/18 Allgemeinverbindlicherklärung nach § 5 Abs. 1a TVG nF – Wirksamkeit -Tarifverträge des Baugewerbes …

März 2018 – 10 ABR 62/16 – Rn. 48). b) Nach § 98 Abs. 3 Satz 3 ArbGG ist die Behörde, die den Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt hat, das BMAS, an diesem Beschlussverfahren … mehr lesen

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, 6147 Wörter

Gesellschaftsrecht

Änderungen von Steuergesetzen wegen Mängeln im Gesetzgebungsverfahren verfassungswidrig Beschluss vom 11. Dezember 2018, Beschluss vom 15. Januar 2019 2 BvL …

Im Übrigen hätte der Vermittlungsausschuss ebenso wie Bundestag und Bundesrat auch die Maßgaben dieses Urteils bei ihren erst nach der Verkündung des Urteils gefassten Beschlüssen … mehr lesen

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, 4219 Wörter

Allgemeines Recht

Verrechenbarkeit von Sozialplanabfindung und Nachteilsausgleich 14. Februar 2019 - 20:49

Die beklagte Arbeitgeberin beschloss im März 2014, den Beschäftigungsbetrieb des Klägers stillzulegen. Über die damit verbundene Massenentlassung unterrichtete sie den Betriebsrat. mehr lesen

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, 877 Wörter

Arbeitsrecht

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 13.12.2018, 2 AZR 378/18 Kündigung – Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung 14. Februar 2019 - 20:48

Dagegen greift die Unwirksamkeitsfolge nicht ein, wenn der Arbeitgeber „nur“ die Mitteilungspflicht nach § 95 Abs. 2 Satz 1 Halbs. 2 SGB IX aF verletzt . Gemäß § 95 Abs. 2 Satz 2 SGB IX aF … mehr lesen

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, 3978 Wörter

Gesellschaftsrecht

BUNDESFINANZHOF Beschluss vom 8.1.2019, II B 62/18 Anteilserwerb durch Briefkastengesellschaft als ein der Grunderwerbsteuer unterliegender Rechtsvorgang 13. …

Bei der im Verfahren über die Aussetzung/Aufhebung der Vollziehung gebotenen summarischen Prüfung bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheids i. S. des § … mehr lesen

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, 4221 Wörter

Zivilrecht

BUNDESFINANZHOF Urteil vom 10.10.2018, IX R 1/17 Erbauseinandersetzung bei zivilrechtlicher Nachlassspaltung – Realteilung – Anschaffungskosten 13. Februar …

Setzen sich die Miterben im Fall der zivilrechtlichen Nachlassspaltung unter Einbeziehung aller personengleichen Erbengemeinschaften in einem einheitlichen Vorgang in der Weise auseinander, … mehr lesen

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, 2521 Wörter

Arbeitsrecht

Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns 10. Februar 2019 - 19:03

Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts hat dieses Urteil auf die Revision der Klägerin aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht … mehr lesen

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, 1051 Wörter

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