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Artikel 11 - 20 von Ratgeberrecht.eu

Persönlichkeitsrecht

Einwilligung in Telefonanrufe bei Schaltung einer Verkaufsanzeige

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, 1178 Wörter

Lebensmittelrecht

Registrierungspflichten Verpackungsgesetz ab dem 01.01.2019

Hat der Hersteller seinen Sitz im Ausland, so gilt nach Angaben der Zentralen Stelle Verpackungsregister grundsätzlich, dass derjenige die Pflicht zur Systembeteiligung und Registrierung … mehr lesen

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, 1248 Wörter

Allgemeines Recht

Vodafone muss Kinox.to weiter sperren „Fack Ju Göhte 3“

Vodafone muss Kinox. Vodafone muss Kinox. Zugang zu KINOX. Mit Urteil vom 14. 06. 2018, Az. 29 U 732/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass Vodafone für die urheberrechtliche … mehr lesen

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, 1 Leser, 1758 Wörter

Allgemeines Recht

Zeichen einer Gesamtbezeichnung ist Zweitmarke

Es verurteilte die Beklagte dazu, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland ohne Zustimmung der Klägerin unter dem Zeichen „X Damen Hose MO“ Hosen zu … mehr lesen

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, 1 Leser, 1524 Wörter

Betreuungsrecht

Betreuer kann Einwilligung nach DSGVO selbst abgeben

Das Amtsgericht Gießen entschied mit Datum 16. 07. 2018, dass bei einem erklärungsunfähigen Betreuten der Betreuer selbst als gesetzlicher Vertreter in die Datenspeicherung nach der … mehr lesen

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, 1 Leser, 678 Wörter

Wettbewerbsrecht

Informationspflichten bei Verbot von Werbeaussage

Per einstweiliger Verfügung wurde es der Antragsgegnerin untersagt, ihr Produkt X mit den Angaben „... mit Sicherheit kennzeichnungsfrei... “ und „ ... so ist X auch weiterhin erste Wahl in … mehr lesen

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, 1200 Wörter

Allgemeines Recht

Weiterverwendung von Facebook-Bewertungen und Likes irreführend

Die Verletzungshandlung sah das Gericht in der Veröffentlichung von Bewertungen und Likes auf der Facebookseite der Beklagten, obwohl sich diese tatsächlich auf Filialen der Klägerin … mehr lesen

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, 1161 Wörter

Urheberrecht

Schockbilder am Tabakwarenautomaten im Kassenbereich

Ein Vorenthalten liege nämlich nur dann vor, wenn der Verbraucher die Information nicht oder nicht so erhalte, dass er sie bei seiner geschäftlichen Entscheidung berücksichtigen könne. mehr lesen

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, 1393 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Ratgeberrecht.eu

#48
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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