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Artikel von Ratgeberrecht.eu

Allgemeines Recht

Wie weit reicht ein Unterlassungsgebot?

Dabei müsse aber berücksichtigt werden, dass der Schuldner eines Unterlassungsanspruchs nicht für das selbstständige Handeln eines Dritten einzustehen hat . Er sei jedoch nicht davon … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1020 Wörter

eBay

EbR „Minigalerie“-Ansicht bei eBay kein Angebot

Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied am 15. 02. 2018, dass eine von eBay erzeugte „Minigalerie“-Ansicht eines Produkts kein Angebot im Sinne der Preisangabenverordnung darstelle. mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1133 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung ausschließlich mit Teilergebnis wettbewerbswidrig

Denn aus der Werbung gehe hervor, dass die aktuell angebotene Matratze auf dem getesteten Vorgängermodell aufbaue und dieses verbessere. mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1124 Wörter

Allgemeines Recht

Irreführende Nährwertangabe auf Müsliverpackung

Das Landgericht Bielefeld entschied am 08. 08. 2018, dass auf der Vorderseite einer Müsli-Verpackung nicht ausschließlich der Energiewert pro Portion angegeben werden dürfe. mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1012 Wörter

Gebrauchsrecht

Facebook-Beitrag mit Flüchtlingskritik ist zulässig

Oberlandesgericht München, Beschluss vom 17. 07. 2018, Az. Mit Beschluss vom 17. 07. 2018, Az. 18 W 858/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass das Entfernen eines … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1789 Wörter

Allgemeines Recht

Rabattankündigung muss eindeutig auf Ausnahmen hinweisen

In der zugehörigen Fußzeile fand sich anschließend die Anmerkung: „Von den Rabatten ausgenommen sind reduzierte Artikel, Ausverkaufsware, Bücher, Zeitschriften, Gase, bereits bestehende … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1255 Wörter

Gebrauchsrecht

Löschen eines zulässigen Facebook-Posts ist Vertragsverletzung

Im Weiteren statuierte das Gericht, dass die Antragsgegnerin mit der Löschung der gegenständlichen Äußerung ihre aus dem Vertrag resultierende Pflicht, auf die Rechte der Antragstellerin, … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1716 Wörter

Urheberrecht

Keine Ansprüche trotz Urheberrechtsverletzung

Aus diesem Grund erhob sie vor dem Landgericht Frankfurt am Main eine negative Feststellungsklage mit den folgenden vier Anträgen: Es sollte als erstes festgestellt werden, dass die … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1695 Wörter

Wettbewerbsrecht

Testergebnis für Matratze darf nicht für andere Größen verwendet werden

Ihr Begehren war darauf gerichtet, es der Beklagten aufzuerlegen, es zu unterlassen, andere Matratzen als diejenigen, die von der Stiftung Warentest – konkretisiert durch Art und Größe … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1728 Wörter

Kaufrecht

Verkäufer muss gebrauchten Zustand eines Smartphones angegeben

Landgericht München I, Urteil vom 30. 07. 2018, Az. In einem Urteil vom 30. 07. 2018, Az. 33 O 12885/17 entschied das Landgericht München I, dass der Verkäufer eines auf der … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1 Leser, 1551 Wörter

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September · August · Juli · Juni · Oktober · April · März · November · Februar · Dezember · Abmahnung · Werbung · Beklagte · Klägerin · Antragsgegnerin · Antragstellerin · Stiftung · Arbeitgeber · Verpackungen · Hassrede · Großen · Webseite · Verpackungsgesetz · Matratze · ¿D# · Merchandising · Warentest · Einwilligung · Angebot · Gҟ

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#78
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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