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Neue Artikel von Raheinemann.de

Streitschlichtung
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Experten streiten über Systemische Therapie

Von Experten wird die sogenannte Systemische Therapie als psychotherapeutisches Verfahren unterschiedlich bewertet. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 196 Wörter

raheinemann.de

EUGH zur Berechnung der Verschuldungsquote von Kreditinstituten

Sechs französische der Direktaufsicht durch die EZB unterliegende Kreditinstitute, stellten bei der EZB den Antrag, bei der Berechnung der Verschuldungsquote die Risikopositionen … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 990 Wörter

Kapitalmarktrecht
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BGH bestätigt Urteil wegen Anlagebetruges mit Solaranlagen

Am 12. 06. 2018 hat der BGH unter Az. 3 StR 171/17 in dem Strafverfahren wegen bandenmäßigen Betruges im Zusammenhang mit der Veräußerung von Anteilen an Solarparks das vom LG Osnabrück … mehr lesen

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, 1 Leser, 395 Wörter

AGB-Recht
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OLG Karlsruhe hält „Münzgeldklausel“ in den AGB einer Bank für unwirksam

Sie enthalte damit eine Vereinbarung, durch die ein Verbraucher verpflichtet werde, ein Entgelt dafür zu zahlen, dass er für die Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten ein bestimmtes … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 268 Wörter

Streitschlichtung
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Ambulance unterliegt vor dem OVG Magdeburg im Streit um Vergabe von Rettungsdienstleistungen

Im Streit um die Vergabe von Rettungsdienstleistungen im Saalekreis hatten die seitens des Landkreises und des ASB gegen den Beschluss des VG Halle erhobenen Beschwerden vor dem OVG … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 266 Wörter

Tarifvertragsrecht
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Vergütung der Kindertagespflege in Dresden ist nach Ansicht des VG Dresden rechtmäßig

Allerdings hielten die klagenden 65 Tagesmütter und Tagesväter auch die auf Grundlage der Richtlinie 2017 bewilligten Leistungen für zu gering und rügten insbesondere, dass bei den … mehr lesen

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, 403 Wörter

Arbeitsrecht
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BAG: Arbeitsvertragliche Ausschlussfrist bei Vergleichsverhandlungen gehemmt

Der Kläger forderte vom Beklagten mit Schreiben vom 14. 09. 2015 die Abgeltung von 32 Urlaubstagen mit einem Gesamtbetrag von 6. 387,52 Euro brutto sowie weitere 4. 671,88 Euro brutto als … mehr lesen

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, 415 Wörter

Versicherungsrecht
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BSG: Krankenhausbehandlung setzt bei Versicherten keine vertragsärztliche Einweisung voraus

Zur Begründung führte das LSG aus, der Vergütungsanspruch für die Krankenhausbehandlung entstehe unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn … mehr lesen

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, 307 Wörter

Beamtenrecht
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ArbG Bonn zur Entfristung einer Mitarbeiterin des BAMF

Das beklagte Bundesamt hat nach Auffassung des Arbeitsgerichts nicht nachvollziehbar aufgeklärt, wie genau das Auswahlverfahren in Bezug auf die Klägerin verlaufen ist und warum die … mehr lesen

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, 1 Leser, 446 Wörter

Unterhaltsrecht
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FG Münster: Studium zum Sparkassenfachwirt kann zu Anspruch auf Kindergeld führen

Am 14. 05. 2018 hat das FG Münster zu Az. 13 K 1161/17 Kg entschieden, dass ein nach Abschluss einer Banklehre aufgenommenes Studium zum Sparkassenfachwirt, das nebenberuflich ausgeübt … mehr lesen

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, 1 Leser, 311 Wörter

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Kläger · Klägerin · Beklagten · Beklagte · Klausel · Karlsruhe · Zuständigkeit · Euro · Bundesregierung · Heinemann · Dresden · Bank · Koblenz · Krankenhaus · Arbeitsvertragsrichtlinien · Solaranlagen · Kündigung · Infinus · Grundlage · Kindes · Anfrage · Emittenten · Beurteilung · Hamburg · Bereiche Günthersdorf · Zinscap-Prämie · Vergütungsanspruch · Einzelvertragliche Sonderregelung · Anlagebetruges · Schadenersatzverfahren

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