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Artikel von Raheinemann.de

Allgemeines Recht

Sachgrundlose Befristung kann rechtsmissbräuchlich sein

Am 31. 01. 2019 hat das LArbG Berlin-Brandenburg zu Az. 21 Sa 936/18 entschieden, dass eine rechtsmissbräuchliche Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen zur sachgrundlosen Befristung … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 451 Wörter

Allgemeines Recht

Lohn- und Finanzbuchhalterin unterliegt auch bei fehlender Weisungsabhängigkeit der Sozialversicherungspflicht

Am 11. 03. 2019 hat das SG Landshut zum Fall einer Lohn- und Finanzbuchhalterin, die auf vermeintlich selbständiger Basis für eine mittelständische Firma tätig war, entschieden, dass sie … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 506 Wörter

Immobilienrecht

Ex-Partner kann Einsicht in das Grundbuch verlangen

Am 26. 07. 2018 hat das OLG München, Az. 34 Wx 239/18, entschieden, dass nach der Trennung eines Paares, das gemeinsam ein Haus gebaut hat, der Ex-Partner eine Entschädigung verlangen kann. mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 499 Wörter

Patientenrecht

Grober Behandlungsfehler wegen unterlassener Basisdiagnostik bei Ärztin als extrem schmerzgeplagter Patientin?

Grober Behandlungsfehler wegen unterlassener Basisdiagnostik bei Ärztin als extrem schmerzgeplagter Patientin? Am 09. 04. 2019 hat das OLG Celle zu Az. 1 U 66/18 entschieden, dass ein … mehr lesen

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, 1 Leser, 753 Wörter

Familienrecht

Bei getrennt lebenden Eltern sind Kinder nur einem der Elternhaushalte zuzurechnen

Der von öffentlichen Leistungen lebende Kläger beantragte unter Hinweis auf diese Betreuungszeiten für sich und seine Kinder beim Wohnungsamt einen Wohnungsberechtigungsschein für eine … mehr lesen

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, 662 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Krankenhaus muss Aufwandspauschalen an Krankenkasse zurückzahlen

Die Krankenkasse forderte später die Aufwandspauschalen mit der Begründung zurück, die Zahlungen seien unter Berücksichtigung der Urteile des BSG vom 01. 07. 2014 und vom 14. 10. 2014 zu … mehr lesen

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, 553 Wörter

Haftungsrecht

Keine Haftung für Ärzte bei Lebenserhaltung mit Leidensverlängerung

VI ZR 13/18 in einem Grundsatzurteil entschieden, dass Ärzte grundsätzlich nicht haften, wenn sie einen Patienten – zum Beispiel durch künstliche Ernährung – länger als medizinisch sinnvoll … mehr lesen

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, 412 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Nach Einholung eines MDK-Gutachtens muss Krankenkasse korrigierte Rechnung eines Krankenhauses zahlen

Unabhängig hiervon kann das Krankenhaus bei Erweiterung des Prüfanlasses nach § 6 Absatz 3 Satz 4 eine Vereinbarung über das Nähere zum Prüfverfahren nach § 275 Absatz 1c SGB V gemäß § 17c … mehr lesen

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, 784 Wörter

Allgemeines Recht

Starke-Familien-Gesetz“ vom Bundestag verabschiedet

Ziel dieses Gesetzes ist es, Familien mit kleinen und mittleren Einkommen wirksamer vor Armut zu schützen, den Bedarf von Kindern zu sichern und dafür zu sorgen, dass sich auch bei kleinen … mehr lesen

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, 563 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitgeber ist berechtigt, Urlaubsansprüche aus Elternzeit zu kürzen

Die Beklagte hat nach Auffassung des BAG die Urlaubsansprüche der Klägerin aus den Jahren 2013 bis 2015 mit Schreiben vom 04. 04. 2016 wirksam gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG für jeden vollen … mehr lesen

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, 638 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Krankenhaus · Krankenkasse · Ärzte · Patientin · Klage · Vorwurf · Schmerzensgeld · Operation · Erstattungsanspruch · Verlust · Aufwandspauschalen · Mindestlohn · Anspruch Versorgung · Approbation · Technisch · Arzt · Einwilligung · Lebenspartnerschaften · Erbenstellung · Krankenkassen · Eltern · Unterbrechung · Frankfurt · Widerruf · Aufenthaltsdauer · Facharzt · Arbeitgeber · Ehen · Unterlassene Besuche · Entwurf

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#63
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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