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Artikel von Ra-Plutte.de

Architektenrecht

Inhalt von Werkvertrag kann sich bei Vertragsdurchführung ergeben

Bei einem Vertrag über die Erstellung von Kreativleistungen wie Design, Websites, Videos etc. ist das Werk als bestimmungsgemäß anzusehen, wenn der Kunde sein bestehendes Recht zur … mehr lesen

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, 1344 Wörter

Urheberrecht

BFH: Urheberrechtliche Abmahnungen sind umsatzsteuerpflichtig

Für das Ergebnis sei es unerheblich, dass im Zeitpunkt der Abmahnung nicht sicher festgestanden habe, ob die Abmahnung erfolgreich sein werde: Auch wenn ungewiss sei, ob die abgemahnte … mehr lesen

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, 451 Wörter

Urheberrecht

US-Plattform haftet für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland

Eine ausländische Plattform haftet für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland, wenn dort in deutscher Sprache angebotene Werke nach deutschem Urheberrecht noch nicht gemeinfrei sind und … mehr lesen

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, 736 Wörter

Allgemeines Recht

Zitatrecht kann schriftliche Zitate eines mündlichen Vortrags decken

Er beschreibe vielmehr in eigener Art und Weise, wie der Kläger private Umstände im Rahmen seines Vortrags offenbarte und welche Reaktionen und Fragen er damit beim Publikum und der Autorin … mehr lesen

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, 1 Leser, 806 Wörter

Unternehmensrecht

Kennzeichnungspflicht für Influencer-Werbung auf Instagram?

Ausschlaggebend in diesem konkreten Fall waren u. a. die Anzahl der Follower der Beklagten und der Umstand, dass es sich um ein öffentliches, verifiziertes und mit einem blauen Haken … mehr lesen

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, 512 Wörter

Kaufrecht

Unaufgeforderte Aufschaltung eines 2. Hotspots bei WLAN-Kunden

WLAN-Signals auf dem Kunden zur Verfügung gestellten WLAN-Router durch den Provider ist wettbewerbsrechtlich zulässig, wenn den Kunden ein Widerspruchsrecht zusteht, die Aktivierung den … mehr lesen

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, 920 Wörter

Urheberrecht

Vorlage an den EuGH zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage zur Auslegung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des … mehr lesen

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, 718 Wörter

Allgemeines Recht

Jameda: Wiederveröffentlichung positiver Bewertungen?

Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Bis zum 28. 12. 2017 hatte der Kläger auf dem Portal insgesamt 60 Bewertungen und eine Gesamtnote 1,5. Am 10. 01. 2018 kündigte er … mehr lesen

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, 937 Wörter

Markenrecht

Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Es kommt daher immer auf die konkrete Darstellung des Motivs an 91/03 – Öl-Flämmchen). 5. Ähnlichkeit im Sinngehalt allein nicht ausreichend für Verwechslungsgefahr: Sollte eine erhöhte … mehr lesen

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, 1 Leser, 8263 Wörter

Urheberrecht

BVerfG: Sekundäre Darlegungslast bei Filesharing in der Familie

Die Möglichkeit, innerfamiliäre Spannungen und Verhältnisse durch Schweigen im Prozess zu verhindern oder jedenfalls nicht nach außen tragen zu müssen, führt umgekehrt nicht dazu, dass … mehr lesen

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, 1174 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

E-Mail · Urteil · Werbung · Beklagte · Unterlassungserklärung · Beschluss · Abmahnung · Klägerin · Beklagten · Unternehmen · Kläger · Filesharing · Marke · Einwilligung · Nutzer · Posts · Marken · Instagram · Kunden · Berlin · Daten · Dienstleistungen · Waldorf Frommer Abmahnung · Internet · Werke · Beschwerdeführer · Verstoß · Schleichwerbung · Gläubiger

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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