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Artikel von Ra-Plutte.de

Presserecht

OLG Karlsruhe: Berichte über rechtsextreme Äußerungen in Chats

Gegen diese Berichterstattung ist der Kläger mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vorgegangen, mit der er begehrt hat, dem Beklagten zu untersagen, identifizierend über … mehr lesen

ra-plutte.de | München

, 675 Wörter

Unternehmensrecht

DSGVO-Guide mit Checkliste und Tipps für Unternehmen

Die DSGVO ist zu beachten, wenn eine automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten stattfindet oder wenn solche Daten bei einer nichtautomatisierten Verarbeitung in Dateisystemen … mehr lesen

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, 3 Leser, 8106 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Verstoß gegen Bildberichtsverbot auch bei Änderung des Ausschnitts

Auf ihren Antrag hin wurde der Beschwerdeführerin durch einstweilige Verfügung untersagt, sie „im Zusammenhang mit der Suche nach den G 20-Verbrechern durch Bekanntgabe ihres nachfolgend … mehr lesen

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, 1 Leser, 611 Wörter

Internetrecht

BKartA beschränkt Verflechtung von Nutzerdaten durch Facebook

Dies ist etwa dann der Fall, wenn ein Homepage-Betreiber im Hintergrund den Analysedienst „Facebook Analytics“ einsetzt, um damit Auswertungen über die Nutzer seiner Homepage durchzuführen. … mehr lesen

ra-plutte.de | München

, 1 Leser, 1396 Wörter

Wettbewerbsrecht

OLG Nürnberg: Inbox-Ads sind Werbebanner, kein Spam

Eine solche Werbung ist unter dem Gesichtspunkt einer „unzumutbaren Belästigung“ regelmäßig unbedenklich, wenn nicht die Werbung außergewöhnlich unerwartet lange Downloadzeiten für die … mehr lesen

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, 2494 Wörter

Persönlichkeitsrecht

BVerfG: Pflicht zum Loggen von IP-Adressen verfassungskonform

Der Umstand, dass die Überwachung des E-Mail-Verkehrs im Rahmen einer Anordnung nach § 100a StPO auch die bezeichneten IP-Adressen umfasst, bedeutet allerdings nicht schon zwangsläufig, … mehr lesen

ra-plutte.de | München

, 1750 Wörter

Patientenrecht

LG Berlin: 15.000 € Schmerzensgeld wegen ehrverletzendem Tweet

Nach den vom Bundesgerichtshof für die Haftung eines Verlegers und Herausgebers für Beiträge mit schwerwiegenden Persönlichkeitsrechtsverletzungen entwickelten und auf den vorliegenden Fall … mehr lesen

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, 663 Wörter

Patentrecht

OLG Düsseldorf: Abmahnbare Werbung mit abgelaufenen Patent

Das gleiche gilt, wenn mit dem Hinweis patent pending geworben wird, ohne dass ein erteiltes Patent besteht, da der Verkehr den Begriff patent pending so versteht, dass das Produkt über ein … mehr lesen

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, 678 Wörter

Kaufrecht

OLG Schleswig: Telefonnummer in Muster-Widerrufsbelehrung

Die Beklagte hat die ihr obliegenden Belehrungspflichten gegenüber Verbrauchern nicht erfüllt, weil sie eine Telefonnummer, die sie für den Kontakt mit bereits vorhandenen Kunden nutzt, in … mehr lesen

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, 493 Wörter

Medienrecht

KG Berlin zu Schleichwerbung in Social Media Kanälen

Bei dem dritten von der Antragstellerin beanstandeten Instagram Post sei es dagegen vor allem um die für ihre Follower interessante Aufmachung der Antragsgegnerin mit bestimmten … mehr lesen

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, 826 Wörter

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E-Mail · Abmahnung · Unternehmen · Beschluss · Urteil · Werbung · Beklagte · Unterlassungserklärung · München · Einwilligung · Berlin · Klägerin · Gericht · Düsseldorf · Euro · Beklagten · Fotos · Daten · Zeichen · Beschwerdeführerin · Verstoß · Widerrufsbelehrung · Gläubiger · Verfügung · Bewertungen · Frankfurt · Marke · Media · Vertragsstrafe

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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