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Artikel von Ra-Plutte.de

Musikrecht

LG Frankfurt zum ©: Urheberbenennung eines Urhebers

In jedem Fall muss die Namensnennung so erfolgen, dass das Werk durch die Form der Namensnennung dem Urheber zugeschrieben wird . mehr lesen

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, 1 Leser, 1076 Wörter

Wettbewerbsrecht

IDO Abmahnung erhalten? Was tun? Kostenlose Ersteinschätzung

Nachdem das Landgericht Berlin zunächst die Klagebefugnis des IDO Verbands verneint hatte , gab dieselbe Kammer wenig später ihre ablehnende Haltung ausdrücklich auf und bejahte ebenso wie … mehr lesen

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, 1 Leser, 1198 Wörter

Presserecht

Presserecht: Zur Anhörung des Gegners vor einstweiliger Verfügung

Die Beschwerdeführerin erfuhr mit der Zustellung des Beschlusses erstmals von dem gegen sie angestrengten Gerichtsverfahren. 1. a) Aus dem Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit – der … mehr lesen

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, 1861 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Große FAQ zur unberechtigten Schutzrechtsverwarnung

Nach dem BGH kann der abmahnende Rechtsanwalt dem Abgemahnten außerdem auch wegen Eingriffs in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zum Schadensersatz verpflichtet … mehr lesen

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, 3033 Wörter

Urheberrecht

EuGH verschärft Haftung bei Filesharing im Familienkreis

Mit seinem heutigen Urteil antwortet der Gerichtshof, dass das Unionsrecht einer nationalen Rechtsvorschrift entgegensteht, wonach der Inhaber eines Internetanschlusses, über den … mehr lesen

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, 1 Leser, 765 Wörter

Wettbewerbsrecht

Abmahnung Markenrecht – Beratung bei Markenverletzungen

Dass der Abmahnende Inhaber der Marke ist, bedeutet jedoch keineswegs, dass die markenrechtliche Abmahnung berechtigt ist. Über die Suchmaske des DPMA haben Sie die Möglichkeit, die … mehr lesen

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, 1893 Wörter

Tarifrecht

OLG Stuttgart: Nachvergütung für Chef-Kameramann

Das OLG Stuttgart hat einem Kameramann rund 315. 000 € nebst Umsatzsteuer als weitere angemessene Beteiligung für die Nutzung der Filmproduktion „Das Boot“ in Gemeinschaftsprogrammen der 8 … mehr lesen

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, 693 Wörter

Internetrecht

Keine Herausgabe von Nutzerdaten des Facebook Messengers

Das OLG stellt fest, dass nach der gegenwärtigen Gesetzeslage die begehrte datenschutzrechtliche Erlaubnis zur Herausgabe der Nutzerdaten an die Antragstellerin deshalb nicht bestehe, da es … mehr lesen

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, 777 Wörter

Wettbewerbsrecht

Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz

Der BGH stellt an das Vorliegen einer Nachahmung folgende Anforderungen (BGH, Urteil vom 04. 05. 2016, Az. „Eine Nachahmung setzt zunächst voraus, dass dem Hersteller im Zeitpunkt der … mehr lesen

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, 1 Leser, 7709 Wörter

Haftungsrecht

BGH fragt EuGH zur Haftung von Share-Hostern

Für den Fall, dass die vorgenannten Fragen verneint werden, fragt der Bundesgerichtshof schließlich danach, ob der Betreiber eines Sharehosting-Dienstes unter den in der ersten Frage … mehr lesen

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, 1189 Wörter

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Urteil · Haftung · Nutzer · Beklagten · E-Mail · Facebook · München · Abmahnung · Frankfurt · Kläger · Interesse · Unterlassungserklärung · Unternehmen · Betreiber · Urheberrechtsverletzungen · Richtlinie · Abmahnungen · Beschwerdeführerin · Joachim · Antragstellerin · Jameda · Verlag · Google · Abgemahnte · Dienst · Newsportal · Familienkreis · Antrag · Herausgabe

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