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Rechtsanwaltskanzlei Kotz

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Artikel von Ra-Kotz.de

Gebrauchsrecht

Vorkaufsrecht – Amtslöschung bei Grundstückbelastung mit mehreren ranggleichen

Unabhängig von der Frage der Grundbuchunrichtigkeit ist der Amtswiderspruch jedenfalls dann zu löschen, wenn die Eintragung nicht unter Verletzung gesetzlicher Vorschriften vorgenommen … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3411 Wörter

Allgemeines Recht

Unterbrechung der Energieversorgung durch Grundversorger

Während die Antragstellerin auf Seite 7 der Antragsschrift vom 02. 03. 2016 noch behauptet hatte, dass die Antragstellerin vergeblich versucht habe, „unter vorheriger Ankündigung des … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1 Leser, 1066 Wörter

Allgemeines Recht

Zurückweisung verspäteten Vorbringens: Erstmaliges substantiiertes Bestreiten in der mündlichen Verhandlung

Im Falle der Berücksichtigung des Vortrags hätte durch das Gericht ein weiterer Termin zur Beweisaufnahme über den Erfüllungseinwand und die selbständige Durchführung der Kurierfahrten … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1 Leser, 1107 Wörter

Allgemeines Recht

Anstellungsverbot in einem Ausscheidensvertrag

Der Kläger hat mit der vorliegenden Klage zunächst Zahlung von € 88. 998,44 begehrt. Über einen Teilbetrag von € 57. 513,94 haben die Parteien im laufenden Rechtsstreit einen Vergleich … mehr lesen

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, 1 Leser, 1267 Wörter

Allgemeines Recht

Tiefgaragen-Stellplatz – vertragswidriger Gebrauch

Die Klägerin hat gegen die Beklagten einen Anspruch aus § 541 BGB auf Unterlassung des Abstellens von anderen Gegenständen als Kraftfahrzeugen und Fahrrädern nebst Zubehör in der … mehr lesen

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, 1 Leser, 1561 Wörter

Kaufrecht

Ebay-Auktion – Konto gehackt –wirksamer Kaufvertrag?

Die Klägerin ist der Auffassung, sie habe wirksam mit der Beklagten einen Kaufvertrag geschlossen. 1. die Beklagte zu verurteilen, an sie 1. 556,90 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1734 Wörter

Strafrecht

Solaranlage – Verjährung von Gewährleistungsansprüchen

Die Mischlösung des Landgerichts, das annimmt, die Parteien hätten teilweise bindende Verträge geschlossen , teils aber nur aus Gefälligkeit gehandelt , erscheint dagegen zufällig bzw. die … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3015 Wörter

Kaufrecht

Kauf auf einem Jahrmarkt – Widerruf des Kaufvertrages

Der Kaufvertrag ist außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen worden, weil die Klägerin Unternehmerin und der Beklagte Verbraucher sind und beide Parteien den Vertrag bei gleichzeitiger … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1 Leser, 2514 Wörter

Haftungsrecht

Hotelaufzug – Betreten mit einem angeleinten Hund – Haftung

Ein Aufzug mit der zu diesem Zeitpunkt maßgeblichen und erforderlichen Technik hätte zwar nicht in jedem Fall die Leine des Beklagten erfasst und ein Schließen der Türen verhindert, weil … mehr lesen

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, 958 Wörter

Zwangsvollstreckungsrecht

Sicherungsgrundschuld – Abtretung an einen Dritten

Schnelle & unkomplizierte Kontaktaufnahme über SMARTPHONE MESSENGER. “Wir sind uns darüber einig, dass das Eigentum an der ideellen Grundstückshälfte des in der Vorbemerkung näher … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 6134 Wörter

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Beklagte · Kläger · Beklagten · Klägerin · Höhe · Urteil · Klägers · Euro · Fahrzeug · Sachverständigen · Kosten · Klage · Satz · Gericht · Beschluss · Anspruch · Berufung · Kündigung · Unfall · Anlage · Zeugen · Verjährung · Geschädigten · Schaden · Wohnung · Zeugin · Beeinträchtigung · Verkehrsunfall · Mangel

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