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Artikel von Otto-Schmidt.de

Arbeitsrecht

Betriebliche Altersversorgung: Altersabstandsklausel in einer Versorgungszusage wirksam

Der Arbeitgeber, der eine Hinterbliebenenversorgung zusagt, hat ein legitimes Interesse, das hiermit verbundene finanzielle Risiko zu begrenzen. mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 449 Wörter

Allgemeines Recht

Steuerliche Beratungspflicht des Grundstücksmaklers?

Einen Makler trifft beim Fehlen einer entsprechenden Vereinbarung grundsätzlich keine vertragliche Nebenpflicht, steuerrechtliche Fragen zu prüfen, die sich im Zusammenhang mit dem Vertrag … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 736 Wörter

Kartellrecht

Kartellrecht: Festschrift für Dirk Schroeder feierlich übergeben

Geburtstages von Dirk Schroeder erschienenen Festschrift würdigen unter der Herausgeberschaft von Prof. Dr. Juliane Kokott, Prof. Dr. mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 2 Leser, 466 Wörter

Steuerrecht

Zum Umfang der unternehmerischen Betätigung eines Kurortes

Vorliegend ist die Klägerin Unternehmerin mit Vorsteuerabzug, soweit sie ein Kurhaus für Restaurations- und Veranstaltungszwecke Dritten entgeltlich überlässt. mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 632 Wörter

IT/TK-Recht

Bundesnetzagentur kann Beschäftigungsverbote nach dem EnWG auch außerhalb der EU durchsetzen

Daraufhin stellte die Bundesnetzagentur fest, dass die Betroffene durch die Anstellung des Beigeladenen zu 2) gegen das nachvertragliche Anstellungsverbot des § 10c Abs. 5 und Abs. 6 i. V. … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 837 Wörter

Allgemeines Recht

Selbständiges Beweisverfahren: Berühmung durch Erwiderung auf ursprünglich unzulässige negative Feststellungsklage

In ihrem Gutachten vom 20. 11. 2011 kam die gerichtliche Sachverständige zu dem Ergebnis, das Produktionsverfahren der Klägerin sei nicht zur Anwendung des geschützten Verfahrens geeignet. … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 968 Wörter

Vertragsrecht

Gesellschaftsrechtliche Gestaltung von Familienunternehmen - 29.10.2019

Die gesellschaftsrechtliche Gestaltung von Familienunternehmen ist nicht nur aus operativer Sicht des Unternehmens, sondern insbesondere auch im Hinblick auf die familien- und … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 678 Wörter

Markenrecht

Markenverletzung durch Nachfüllen eines Behältnisses des Originalherstellers mit Waren eines anderen Herstellers?

Grundsätzlich liegt eine Markenverletzung vor, wenn ein mit der Marke des Originalherstellers gekennzeichnetes wiederbefüllbares Behältnis mit Waren eines anderen Herstellers nachgefüllt … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1089 Wörter

Mietrecht

Home-office: Sturz auf Kellertreppe kann Arbeitsunfall darstellen

Die Klägerin fuhr daraufhin nach Hause und wollte dort in ihrem Büro im Kellergeschoss den mitgeführten Laptop anschließen, um über diesen zu telefonieren. Gegen ca 16. 10 Uhr rutschte sie … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1 Leser, 988 Wörter

Schadensersatzrecht

Schadensersatzanspruch gegen Steuerberater

Der Mandant hat in der Regel keine Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von Schaden und Schädiger, wenn der von ihm beauftragte Steuerberater, gegen den sich der Anspruch richtet, die … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 923 Wörter

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