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Neue Artikel von Otto-Schmidt.de

Arbeitsrecht
www.otto-schmidt.de

Kindergeldanspruch bei mehraktigen Ausbildungsmaßnahmen

Mehraktige Ausbildungsmaßnahmen sind dann als Teil einer einheitlichen Erstausbildung zu qualifizieren, wenn sie zeitlich und inhaltlich so aufeinander abgestimmt sind, dass die Ausbildung … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 712 Wörter

Urheberrecht
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EuGH-Vorlage: Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte

Für den Fall, dass die vorgenannten Fragen verneint werden, ist fraglich, ob der Betreiber eines Sharehosting-Dienstes unter den in der ersten Frage beschriebenen Umständen als Verletzer i. … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1177 Wörter

Verlagsrecht
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Aufteilung von einheitlichen Sozialversicherungsbeiträgen für den VZ 2019

Zur Ermittlung der steuerlich berücksichtigungsfähigen Vorsorgeaufwendungen sind vom Steuerpflichtigen geleistete einheitliche Sozialversicherungsbeiträge staatenbezogen aufzuteilen. Mit … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 247 Wörter

Internetrecht
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Abtretungsverbot in AGB einer Fluglinie unwirksam

Das AG gab den Klagens statt und erachtete das Abtretungsverbot in den AGB für unwirksam, da die Klausel den Grundsätzen von Treu und Glauben widerspreche und eine unangemessene … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 644 Wörter

Mietrecht
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Räumlich getrenntes Zusammenleben von Ehegatten in zwei großen Wohnungen ist kein geeigneter Einwand gegen eine Eigenbedarfskündigung

Der Beklagte zu 1 als Mieter ist gem. §§ 546 Abs. 1, 985 BGB, die Beklagte zu 2 als Nutzerin ist gem. §§ 546 Abs. 2, 985 BGB dazu verpflichtet, die streitgegenständliche Wohnung geräumt an … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1 Leser, 954 Wörter

Mietrecht
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Zurückbehaltungsrecht des Mieters bei unterlassener Mängelrüge

Daraufhin erklärte der Kläger am 6. 2. 2017 die außerordentliche Kündigung des Mietverhältnisses und forderte die Beklagte zur Räumung und Herausgabe der Wohnung auf. Mit Schreiben vom 16. … mehr lesen

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, 1 Leser, 830 Wörter

Mietrecht
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Fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kann mit hilfsweise erklärter ordentlicher Kündigung verbunden werden

Auch eine hilfsweise ausgesprochene ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs kann zur Beendigung eines Mietverhältnisses nach Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist führen, wenn die … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1138 Wörter

Sonstiges Recht
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Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für eine land- oder forstwirtschaftlich genutzte Sattelzugmaschine

Eine einschränkende Auslegung des § 3 Nr. 7 KraftStG, die dem Umstand Rechnung trägt, dass Sattelzugmaschinen infolge spezifischer Umbauten eine besondere, auch zulassungsrechtlich … mehr lesen

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, 1 Leser, 946 Wörter

Arbeitsrecht
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Wirksamkeit einer arbeitsvertragliche Ausschlussfrist im Hinblick auf § 3 S. 1 MiLoG

Der Kläger war als Fußbodenleger mit einem Stundenlohn von 11,10 € brutto und einer Arbeitszeit von 8 Stunden täglich beim Beklagten beschäftigt. Im Arbeitsvertrag vom 1. 9. 2015 war u. a. … mehr lesen

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, 1 Leser, 545 Wörter

Vertragsrecht
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Gewerkschaftsausschluss muss in angemessener Zeit nach Kenntnis der Gründe beschlossen werden

Schließlich kann die Beklagte im September 2015 die Unzumutbarkeit der weiteren Mitgliedschaft des Klägers auch nicht mehr auf seine kritischen Äußerungen in einer Zeitung im März 2015 … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 746 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Beklagte · Beklagten · Arbeitgeber · Anspruch · Finanzamt · Voraussetzungen · Unternehmen · Mieter · Deutschland · Wohnung · Antragsteller · Schuldner · Fahrzeug · Kommentar · Antragsgegnerin · Zeitpunkt · Richtlinie

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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