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Artikel von Onlinerechtler.de

AGB-Recht

Einfache AGB für einen Onlineshop für Kosmetikprodukte

Gerichtsstand ist , soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Maßgebend ist stets die deutsche Fassung … mehr lesen

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, 1180 Wörter

Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt, Urteil vom 26.02.2008, Az.: 6 W 17/08 - fremde Marken in Google-Adwords sind keine Markenverletzung

Die Antragstellerin hat die Auffassung vertreten, die Antragsgegnerin habe dadurch Anlass zur Schaltung ihrer Anzeige unter Verwendung der Zeichen „A“ und „B“ gegeben, und beantragt, der … mehr lesen

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, 2135 Wörter

Revisionsrecht

BGH, Urteil vom 23.03.2005 - X ZR 123/03 - Online-Branchenbucheintrag vom 22. Februar 2005

Denn dann ist der - bereits bei bedingtem Vorsatz gegebene - Täuschungswille vorhanden, der die Arglist im Sinne des § 123 Abs. 1 BGB kennzeichnet . b) Was die hiernach erforderlichen … mehr lesen

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, 3277 Wörter

Kaufrecht

Leitsatz: Kein Entgeltanspruch für Verbindungen durch einen sich heimlich installierenden Dialer.

Vielmehr bestimmt sie die Rechtsfolgen von physischen Zugriffen auf den Netzzugang , durch die sich Dritte anstelle des Kunden die Leistungen des Telekommunikationsnetzes zunutze machen. b) … mehr lesen

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, 3956 Wörter

Allgemeines Recht

Urteil des BGH vom 17.05.2001 Az.: I ZR 251/99

Um die Arbeit der Betroffenen nicht über Gebühr zu erschweren und die Verantwortlichen nicht zu überfordern, wurde beispielsweise nur eine eingeschränkte Prüfungspflicht angenommen, wenn … mehr lesen

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, 4273 Wörter

Allgemeines Recht

Bielefeld horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte

Bielefeld Anwaltskanzlei horak Fachanwälte, Patentanwälte Nordrhein-Westfalen, Minden, Osnabrück, Münster, Paderborn, Oldenburg  Onlinerechtler :  Standorte :  … mehr lesen

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, 142 Wörter

Allgemeines Recht

Bremen horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte

Bremen Rechtsanwälte horak Patentanwälte Bremerhafen, Wilhelmshafen, Oldenburg, Cloppenburg  Onlinerechtler :  Standorte :  Bremen Erstberatung Berlin … mehr lesen

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, 165 Wörter

Allgemeines Recht

Düsseldorf horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte

Düsseldorf horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte Köln, Duisburg, Essen, Dortmund  Onlinerechtler :  Standorte :  Düsseldorf Erstberatung Berlin … mehr lesen

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, 1 Leser, 158 Wörter

Allgemeines Recht

Frankfurt am Main - horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte

Frankfurt Rechtsanwalt horak Patentanwälte, Hessen, Frankfurt am Main, Darmstadt, Mainz  Onlinerechtler :  Standorte :  Frankfurt Erstberatung Berlin Bielefeld … mehr lesen

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, 164 Wörter

Allgemeines Recht

Hamburg horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte/ Fachanwälte

Hamburg horak Fachanwälte, Patentanwälte Hansestadt Hamburg, Lüneburg, Stade, Lübeck  Onlinerechtler :  Standorte :  Hamburg Erstberatung Berlin Bielefeld … mehr lesen

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, 159 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Rechtsanwälte · Patentanwälte · Fachanwälte · Klägerin · Beklagten · Berufungsgericht · Hannover · Daten · Anwaltskanzlei · Fall · Kunden · Essen · Verwendung · Bestellung · Baden-Württemberg · Nummer · Duisburg · Benutzung · Deutschland · Göttingen · Verbindungen · Köln · Werbung · Standorte · Hildesheim · Dialer · Düsseldorf · Kennzeichen

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