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Neue Artikel von Kvlegal.de

Erbrecht
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LG Leipzig zu Prüfpflichten eines Online-Video-Portals

KG Berlin – Entscheidung vom 31. 5. 1Dem Fernmeldegeheimnis unterliegen der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die Tatsache, ob jemand an einem … mehr lesen

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, 1 Leser, 3797 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Bier ist bekömmlich – not – Prost

Juli 2016 – I ZR 26/15, zu § 5a Abs. „a) Der Unternehmer enthält dem Verbraucher eine Information im Sinne von § 5a Abs. 2 Satz 1 UWG vor, wenn diese zu seinem Geschäfts- und … mehr lesen

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, 7435 Wörter

Gebrauchsrecht
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LG Frankfurt/M. zum Recht auf Vergessenwerden

KG Berlin – Entscheidung vom 31. 5. 1Dem Fernmeldegeheimnis unterliegen der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die Tatsache, ob jemand an einem … mehr lesen

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, 2 Leser, 8326 Wörter

Filmrecht
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Seminar Filmrecht am ITM, Münster

In der umfangreichen aber lesenswerten Entscheidung seziert die Kammer den aktuellen Stand der EuGH-Rechtsprechung zur Frage, wann eine Verletzung des Rechts der öffentlichen … mehr lesen

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, 7388 Wörter

Arbeitsrecht
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Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet, dem Arbeitgeber für Notfälle seine Mobilnummer bekannt zu geben – LAG Erfurt, Urt. v. 16.05.2018, Az. 5 Ca 163 /17 und Az.

Christlieb Klages „ausgesprochen versierter Anwalt’, „tiefe Kenntnisse des Medienrechts, sehr prozesserfahren“ , „has longstanding sector knowledge“ , „bekannt für eine starke und sichere … mehr lesen

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, 865 Wörter

Geschmacksmusterrecht
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Urheber erbringen gegenüber Herstellern/Importeuren keine umsatzsteuerpflichtigen Dienstleistungen

Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden … mehr lesen

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, 2171 Wörter

Geschmacksmusterrecht
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Geburtstagszug nicht urhberrechtlich geschützt, Karawane aber schon

Juni 2012), dass die von der Klägerin angefertigten Entwürfe urheberrechtlich nicht geschützt seien, weil es sich um Werke der angewandten Kunst handele, an die für einen urheberrechtlichen … mehr lesen

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, 1595 Wörter

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Street Photography weiter in rechtlicher Grauzone

BVerfGE 30, 173 ; 36, 321 ; 67, 213 ; 81, 278 ; 119, 1 ; 142, 74 ). b) Bei der Auslegung und Anwendung der gesetzlichen Vorschriften des § 1004 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 823 Abs. 1 … mehr lesen

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, 1656 Wörter

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Zitatrecht, Film, Urteil des LG Hamburg v. 07.09.2017 – Az.: 308 O 287/17

Die Beklagte habe sich mit dem Material auseinandergesetzt, dieses durch eigene Ausführungen ergänzt, die Verwendung reiche über die rein illustrierende Verwendung ohne inhaltlichen Bezug … mehr lesen

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, 363 Wörter

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ZITCO e.V. lehnt Abschluss eines Gesamtvertrags PC mit ZPÜ und Verwertungsgesellschaften ab

Derartige Tarife stellen nur eine einseitige Forderung der ZPÜ und der Verwertungsgesellschaften dar und sind gerichtlich voll überprüfbar, vgl. ). Der ZITCO e. V. unterstützt für seine … mehr lesen

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, 1 Leser, 235 Wörter

Kaufrecht
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Kein Anspruch der VG Media auf Geräte- und Speichermedienabgabe

Kein Anspruch der VG Media auf Geräte- und Speichermedienabgabe hat das LG München I die Klage der VG Media, die die Verwertungsrechte privater Hörfunk- und Fernsehunternehmen wahrnimmt, … mehr lesen

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, 1 Leser, 1259 Wörter

Internetrecht
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Google: Keine Vorab-Prüfpflicht bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Die bei zielgerichteter Suche in der Ergebnisliste der Beklagten nachgewiesenen Seiten enthielten deshalb Inhalte, wonach der Kläger das F-Internetforum betreibe, für die dort … mehr lesen

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, 861 Wörter

IT-Recht
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Gesamtvertrag zw. BITKOM e.V. und ZPÜ betreffend PCs

Ein Vertrags-Beitritt sollte allerdings gut überlegt sein, denn dadurch wären Unternehmen für die Laufzeit der Verträge bis Ende 2016 an die Inhalte des Vertrags gebunden, also insb. an die … mehr lesen

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, 2 Leser, 103 Wörter

Urheberrecht
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OLG Frankfurt am Main: Im B2B-Bereich ist auch eine zu weit gehende Abmahnung grundsätzlich wirksam

Denn im gewerblichen Rechtsschutz, dessen Grundsätze hier entsprechend gelten, ist anerkannt, dass den Gläubiger nicht eine Obliegenheit trifft, der Abmahnung den Entwurf einer … mehr lesen

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, 783 Wörter

Strafrecht
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Kein Betrug durch unterlassene Importmeldungen und Nichterteilung von Auskünften nach §§ 54e, 54f UrhG

Auch insoweit war ein Betrug zu Lasten der VG Wort mangels Garantenstellung aus den zuvor genannten Gründen nicht feststellbar. Ein Betrug ggü. und zu Lasten des Strohmanns mittels aktiver … mehr lesen

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, 454 Wörter

Internetrecht
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Testbestellung im Internet unter bewusster Umgehung der Bedingungen des Verkäufers kann unredlich sein

Hat ein Testkäufer bei einem Kauf im Internet im Einklang mit einem objektiv verfolgten gewerblichen Geschäftszweck zunächst bestätigt, die Bestellung als Unternehmer vorzunehmen und … mehr lesen

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, 4 Leser, 624 Wörter

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Bettenstreit geht in die nächste Runde

Anders als das Oberlandesgericht hat der Bundesgerichtshof die von der IKEA of Sweden AB im Ausland vorgenommen Vorbereitungshandlungen zum Vertrieb des Bettgestells „BERGEN“ in Deutschland … mehr lesen

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, 690 Wörter

Verlagsrecht
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OVG NRW: gesetzliche Verpflichtung zur Speicherung von Vorratsdaten verstößt gegen EU-Recht

Juli 2017 zu beachtende Pflicht für die Erbringer öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste, die bei der Nutzung von Telefon- und Internetdiensten anfallenden Verkehrs- und … mehr lesen

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, 375 Wörter

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Schreiben der ZPÜ zu „gerichtlich festgesetztem Gesamtvertrag“ für PCs 2008 bis 2010

Auch die Gesamtverträge der ZPÜ binden nur diejenigen Unternehmen, die diesen Verträgen individuell beitreten . D. h. , die ZPÜ wird gegen diese Unternehmen ihre tariflichen Forderungen für … mehr lesen

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, 2 Leser, 1164 Wörter

Verlagsrecht
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Presseverleger-Leistungsschutzrecht „sehr schlechtes Gesetz“

Diese Richtlinie gilt nicht für Vorschriften, die von geregelten Märkten im Sinne der Richtlinie 93/22/EWG, anderen Märkten oder Stellen, die auf diesen Märkten Clearing- oder … mehr lesen

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, 1839 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Urteil · Tags · München · Verweyen · Klägerin · Klages · Beklagten · Berlin · Werbung · Beklagte · Geburtstagskarawane · Haslob · Entscheidung · Verbände · Dresden · Copyright · Tätigkeit · Beck · Sinne · Autoren · Oberlandesgericht · Rieger · Beschluss · Internetseite · Geburtstagszug · Geräte · Verbraucher · Angelspiel · B2B-Bereich

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