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Neue Artikel von Kvlegal.de

Erbrecht
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LG Leipzig zu Prüfpflichten eines Online-Video-Portals

KG Berlin – Entscheidung vom 31. 5. 1Dem Fernmeldegeheimnis unterliegen der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die Tatsache, ob jemand an einem … mehr lesen

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, 1 Leser, 3797 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Bier ist bekömmlich – not – Prost

Juli 2016 – I ZR 26/15, zu § 5a Abs. „a) Der Unternehmer enthält dem Verbraucher eine Information im Sinne von § 5a Abs. 2 Satz 1 UWG vor, wenn diese zu seinem Geschäfts- und … mehr lesen

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, 7435 Wörter

Gebrauchsrecht
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LG Frankfurt/M. zum Recht auf Vergessenwerden

KG Berlin – Entscheidung vom 31. 5. 1Dem Fernmeldegeheimnis unterliegen der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die Tatsache, ob jemand an einem … mehr lesen

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, 2 Leser, 8326 Wörter

Filmrecht
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Seminar Filmrecht am ITM, Münster

In der umfangreichen aber lesenswerten Entscheidung seziert die Kammer den aktuellen Stand der EuGH-Rechtsprechung zur Frage, wann eine Verletzung des Rechts der öffentlichen … mehr lesen

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, 7388 Wörter

Arbeitsrecht
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Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet, dem Arbeitgeber für Notfälle seine Mobilnummer bekannt zu geben – LAG Erfurt, Urt. v. 16.05.2018, Az. 5 Ca 163 /17 und Az.

Christlieb Klages „ausgesprochen versierter Anwalt’, „tiefe Kenntnisse des Medienrechts, sehr prozesserfahren“ , „has longstanding sector knowledge“ , „bekannt für eine starke und sichere … mehr lesen

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, 865 Wörter

Geschmacksmusterrecht
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Urheber erbringen gegenüber Herstellern/Importeuren keine umsatzsteuerpflichtigen Dienstleistungen

Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden … mehr lesen

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, 2171 Wörter

Geschmacksmusterrecht
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Geburtstagszug nicht urhberrechtlich geschützt, Karawane aber schon

Juni 2012), dass die von der Klägerin angefertigten Entwürfe urheberrechtlich nicht geschützt seien, weil es sich um Werke der angewandten Kunst handele, an die für einen urheberrechtlichen … mehr lesen

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, 1595 Wörter

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Street Photography weiter in rechtlicher Grauzone

BVerfGE 30, 173 ; 36, 321 ; 67, 213 ; 81, 278 ; 119, 1 ; 142, 74 ). b) Bei der Auslegung und Anwendung der gesetzlichen Vorschriften des § 1004 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 823 Abs. 1 … mehr lesen

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, 1656 Wörter

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Zitatrecht, Film, Urteil des LG Hamburg v. 07.09.2017 – Az.: 308 O 287/17

Die Beklagte habe sich mit dem Material auseinandergesetzt, dieses durch eigene Ausführungen ergänzt, die Verwendung reiche über die rein illustrierende Verwendung ohne inhaltlichen Bezug … mehr lesen

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, 363 Wörter

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ZITCO e.V. lehnt Abschluss eines Gesamtvertrags PC mit ZPÜ und Verwertungsgesellschaften ab

Derartige Tarife stellen nur eine einseitige Forderung der ZPÜ und der Verwertungsgesellschaften dar und sind gerichtlich voll überprüfbar, vgl. ). Der ZITCO e. V. unterstützt für seine … mehr lesen

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, 1 Leser, 235 Wörter

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