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Artikel von Kurzschmuck.de

Vergaberecht

Aufhebung einer Ausschreibung wegen mangelnder Finanzierbarkeit

Angesichts der zurzeit guten Konjunktur machen öffentliche Auftraggeber vermehrt die Erfahrung, dass im Rahmen von Ausschreibungen wenige und zudem meist erheblich über der Kostenschätzung … mehr lesen

kurzschmuck.de | Dresden

, 592 Wörter

Allgemeines Recht

Sachgrundlose Befristung und Vorbeschäftigung

Es hielt allerdings dafür, die Fachgerichte könnten und müssten durch verfassungskonforme Auslegung den Anwendungsbereich des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG einschränken, soweit das Verbot der … mehr lesen

kurzschmuck.de | Dresden

, 320 Wörter

Allgemeines Recht

Bescheide zur Gefahrenabwehr gegenüber einer GbR

In einem von uns geführten Verfahren entschied das Sächsische Oberverwaltungsgericht über einen Eilantrag gegen den in einem Bescheid nach § 3 Sächsisches Polizeigesetz angeordneten … mehr lesen

kurzschmuck.de | Dresden

, 539 Wörter

Allgemeines Recht

Bundesverwaltungsgericht bestätigt sächsische Rechtsprechung zur Widerrufsfrist

Im September 2010 stellte die SAB fest, dass sich die Zuwendung wegen des Eintritts einer auflösenden Bedingung infolge geringerer förderfähiger Gesamtausgaben sowie höherer Deckungsmittel … mehr lesen

kurzschmuck.de | Dresden

, 370 Wörter

Urheberrecht

Verstoß gegen Datenschutzgrundverordnung - Abmahnung?

Obwohl es sich bei der Frage, ob Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung abmahnfähig sind, um eine heftig umstrittene Frage handelt, ist die Begründung des Landgerichts äußerst knapp … mehr lesen

kurzschmuck.de | Dresden

, 438 Wörter

Allgemeines Recht

Zuordnung der Fernwasserleitung Elbaue-Ostharz

Die Fernwasser Elbaue-Ostharz GmbH , die 1990 aus dem VEB Fernwasserversorgung Elbaue- Ostharz entstanden ist, betreibt eine Fernwasserleitung. Über diese Leitung werden zahlreiche … mehr lesen

kurzschmuck.de | Dresden

, 489 Wörter

Grundstücksrecht

SächsOVG: Keine wirtschaftliche Einheit trotz gemeinsamer Bebauung im Beitragsrecht

Nach Auffassung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts im rechtskräftigen Urteil vom 20. 06. 2018 – 5 A 746/12 ist ein 5 m breites und 8 bis 16 m tiefes, an einer öffentlichen Straße … mehr lesen

kurzschmuck.de | Dresden

, 158 Wörter

Vertragsrecht

Widerruf der Zuwendung bei Anwendung der VOF statt der VOL/A

Nur dann, wenn der Auftragnehmer aufgrund ihm zugestandener Kognitions-, Bewertung- und Gestaltungsspielräume die Aufgabenlösung selbständig zu entwickeln habe und der Auftraggeber … mehr lesen

kurzschmuck.de | Dresden

, 428 Wörter

Verwaltungsrecht

Erstattung der Kosten eines Kommunalverfassungsstreits

Hiergegen erhob das Gemeinderatsmitglied Klage zum Verwaltungsgericht Leipzig – 6 K 263/16 und begehrte die Feststellung, dass der Beschluss des Gemeinderates, mit welchem er wegen … mehr lesen

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, 476 Wörter

Unternehmensrecht

Baustoffe ohne CE-Kennzeichnung mangelhaft?

Bauprodukte ohne CE-Kennzeichnung begründeten daher nicht die Vermutung, dass das Werk nicht den anerkannten Regeln der Technik entsprechen würde. mehr lesen

kurzschmuck.de | Dresden

, 268 Wörter

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Verwaltungsgericht · Urteil · Oberverwaltungsgericht · Abwasseranlagen · Sachsen-Anhalt · Gemeinde · Schmutzwasserbeitragssatzung · Auftraggeber · Landgericht · Kosten · Auffassung · Straßenbaulastträgers · Mitbenutzung · Fördermittelbescheid · Arbeitnehmer · Sinne · Träger · Stadt · Anhörungspflicht · Kommission · Unterrichts · Klage · Bauunternehmer · Kostenbeteiligung · Ausbindung · Informationstafeln · Anspruch · Handel · Rettungsdienstes · Unwirksamkeit

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