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Neue Artikel von Kunkel-Anwaelte.de

Kaufrecht
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Rücktritt vom Kaufertrag über ein Pferd bei Nichterfüllung der vereinbarten Beschaffenheit des

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat den Rücktritt einer Reiterin von einem Pferdekauf bestätigt, da das Pferd nicht der vereinbarten Beschaffenheit entsprach. mehr lesen

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, 430 Wörter

Reiserecht
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Bundesgerichtshof zur angemessenen Entschädigung wegen Vereitelung einer gebuchten Kreuzfahrt

Die Klägerin nimmt die beklagte Reiseveranstalterin aus eigenem und abgetretenem Recht ihres Ehemanns auf die Zahlung einer angemessenen Entschädigung wegen Vereitelung einer gebuchten … mehr lesen

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, 995 Wörter

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Kein Eil­rechts­schutz gegen Zwangs-Update

Das Verwaltungsgericht Köln hat den Antrag eines Fahrzeughalters auf Gewährung von Eilrechtsschutz gegen die Aufforderung der Stadt Köln, bei seinem Fahrzeug ein Software-Update durchführen … mehr lesen

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, 305 Wörter

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Schluss mit nachträglichem Sound-Tuning

Für den Fall, dass Fahrzeuge bereits ab Werk über Soundgeneratoren bzw. ansteuerbare Auspuffklappen mit verschiedenen Stufen verfügen, gilt: Die Veränderung darf nicht lauter sein, als die … mehr lesen

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, 326 Wörter

AGB-Recht
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Versandhandel darf nach Zusendung nicht bestellter Ware nicht zur Zahlung oder Rücksendung

Das Landgericht Hildesheim hat entschieden, dass die BTN Versandhandel GmbH Verbrauchern keine Münzen und/oder Briefmarken zusenden und zur Rücksendung oder Bezahlung derselben auffordern … mehr lesen

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, 243 Wörter

Kaufrecht
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Neue Richtlinie für die Hauptuntersuchung ab 20.Mai 2018

Hierzu zählt beispielsweise das für alle neuen Fahrzeuge ab 1. 1. 2018 verpflichtende elektronische Notrufsystem eCall – und weiterer Systeme, die zukünftig Bestandteil der … mehr lesen

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, 421 Wörter

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Für Bier darf nicht mit der Angabe “bekömmlich” geworben werden

Der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, hält die Werbeaussage “bekömmlich” für eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung Nr. 1924/2006 über nährwert- … mehr lesen

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, 466 Wörter

Schadensrecht
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Bundesgerichtshof zur Erstattung eines dem Luftverkehrs-unternehmen wegen fehlenden Visums

Da er bei seiner Ankunft in Indien nicht über das für die Einreise erforderliche Visum verfügte, verhängten die indischen Behörden gegen die Klägerin ein Bußgeld in Höhe von 100. 000 Rupien … mehr lesen

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Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess

Jedenfalls eine permanente anlasslose Aufzeichnung des gesamten Geschehens auf und entlang der Fahrstrecke des Klägers ist zur Wahrnehmung seiner Beweissicherungsinteressen nicht … mehr lesen

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, 883 Wörter

Kaufrecht
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Rückabwicklung eines Kaufvertrages im Wege des “großen Schadensersatzes” nach wegen

Kurze Zeit später stellte die Klägerin ihr Klagebegehren dahingehend um, dass sie wegen der von ihr geltend gemachten herstellungsbedingten Fehleranfälligkeit des Fahrzeugs nicht mehr die … mehr lesen

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, 1449 Wörter

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Klägerin · Kläger · Beklagten · Bundesgerichtshof · Mieter · Satz · Urteil · Fahrzeug · Vermieter · Beklagte · Fall · Vermieters · Person · Rechtsanwälte Fachanwälte · Höhe · Kanzlei · Verordnung · Entschädigung · Reise · Klausel · Erstattung · Mieters · Inhalte · Reisepreises · Schadensersatz · Kündigung · Klägers · Geschlecht · Köln · Begründung

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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