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Artikel von Kuemmerlein.de

Arbeitsrecht

Arbeitnehmer können Aufhebungsverträge nicht widerrufen, aber fair muss es zugehen

Dennoch können sie - anders als wenn sie ein klassisches Haustürgeschäft vereinbaren, also etwa eine Versicherung abschließen - Aufhebungsverträge, die sie in einer Privatwohnung mit ihrem … mehr lesen

kuemmerlein.de | Essen

, 437 Wörter

Gesellschaftsrecht

Zur Haftung eines Geschäftsführers nach § 64 GmbHG

Eine Geschäftsverteilung oder Ressortaufteilung auf der Ebene der Geschäftsführung setzt eine klare und eindeutige Abgrenzung der Geschäftsführungsaufgaben auf Grund einer von allen … mehr lesen

kuemmerlein.de | Essen

, 1254 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Kein Widerrufsrecht bei Prolongationen

Bisweilen haben Kunden, die sich vom Darlehensvertrag lösen wollten, in der Vergangenheit den Versuch unternommen, die Prolongationsvereinbarung anzugreifen mit dem Einwand, sie hätten im … mehr lesen

kuemmerlein.de | Essen

, 370 Wörter

Eherecht

Liebe kennt keine Grenzen – das Recht schon: Neue Regelungen für Ehen mit Auslandsbezug

Ehesache zuständig . · Soweit kein akzessorischer Gerichtsstand eröffnet ist, sieht Art. 6 EuGüVO zur Bestimmung des zuständigen Gerichts wiederum verschiedene Anknüpfungstatbestände vor, … mehr lesen

kuemmerlein.de | Essen

, 2 Leser, 1327 Wörter

Gesellschaftsrecht

Brexit: Persönliche Haftung für Gesellschafter einer Limited

Vor Jahren war es en vogue, persönliche Haftungsrisiken ohne relevanten Einsatz von Kapital auszuschließen: Die englische Limited war der Stein der Weisen: Mit einem Pfund Kapital zu … mehr lesen

kuemmerlein.de | Essen

, 318 Wörter

Gebrauchsrecht

Daten als Gegenleistung – zwischen Kopplungsverbot und kostenlosen Geschäftsmodellen

Die vermeintliche Einwilligung ist daher nicht geeignet, damit die Nutzer ihre Daten als Gegenleistung bereitstellen. mehr lesen

kuemmerlein.de | Essen

, 865 Wörter

Arbeitsrecht

Home-Office-Verweigerung des Arbeitnehmers berechtigt nicht zur arbeitgeberseitigen Kündigung

Der Arbeitgeber kann einem Arbeitnehmer nicht kündigen, weil dieser seine Arbeit nicht im Home-Office verrichten möchte. mehr lesen

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, 404 Wörter

Mietrecht

Schadensersatz statt der Leistung im Mietrecht: Kann ein Vermieter im Anschluss an die zum Werkvertragsrecht ergangene BGH-Entscheidung des VII. Zivilsenats …

Zivilsenats nach wie vor Ersatz fiktiver Mängelbeseitigungskosten verlangen? Der VII. u. a. für das Baurecht zuständige Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 22. 02. 2018 für … mehr lesen

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, 1 Leser, 1390 Wörter

Gesellschaftsrecht

Verschmelzung statt Liquidation – eine Firmenbestattung mit Risiken

Dann gelangt der BGH aber unter einem anderen Gesichtspunkt zu einer möglichen Haftung von A und B: In der Verschmelzung der überschuldeten G-GmbH auf die F-GmbH kann ein … mehr lesen

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, 993 Wörter

Betriebsverfassungsrecht

Arbeitsrecht Neues zum Weisungsrecht des Arbeitgebers

Dies war vorliegend nicht der Fall, da die Voraussetzungen für eine Versetzung im Rahmen des Weisungsrechts nach § 106 S. 1 der Gewerbeordnung nicht vorgelegen haben. Nach § 106 S. 1 GewO … mehr lesen

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, 2 Leser, 456 Wörter

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