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Artikel von Ktp-Anwalt.de

Heute
Unterhaltsrecht

Steuervorauszahlung bei Realsplitting: Auch die Nachteile durch eine steuerliche Festsetzung sind durch den Verursacher auszugleichen

Sie vereinbarten ferner das begrenzte Realsplitting, das heißt, die Frau erklärte sich damit einverstanden, dass ihr Exmann die gezahlte Summe bei der Steuer als Ausgabe geltend macht. mehr lesen

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, 360 Wörter

Internetrecht

Gelöscht und gesperrt: Facebook muss das Recht auf freie Meinungsäußerung achten und darf nicht nach Belieben agieren

Als dieser Kommentar durch Facebook gelöscht wurde, stellte die Frau ihn nochmals ein - woraufhin sie für die Plattform wegen Verstoßes der Gemeinschaftsrichtlinien für 30 Tage gesperrt … mehr lesen

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, 1 Leser, 312 Wörter

Mietrecht

Fristlose Kündigung unrechtens: Pflichtverstoße von Dritten können Mietern nur selten zugerechnet werden

Insbesondere die Schlägerei zwischen den Söhnen der Mietparteien rechtfertigte keine fristlose Kündigung, da das Verhalten des Sohns der Mieterin nicht zugerechnet werden konnte. mehr lesen

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, 1 Leser, 271 Wörter

Erbrecht

Auskunftsanspruch bei Pflichtteil: Erbe muss zur Erstellung des notariellen Nachlassverzeichnisses grundsätzlich persönlich erscheinen

Die Frage, ob der Auskunftsverpflichtete vor dem mit der Aufnahme des Nachlassverzeichnisses beauftragten Notar persönlich zu erscheinen hat, lässt sich nach Ansicht des BGH auch nicht … mehr lesen

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, 1 Leser, 366 Wörter

Verkehrsrecht

Zielkontrolle: Die Atemalkoholmessung eines Pkw-Fahrers auf dessen Privatgrundgrundstück ist zulässig

Selbst wenn die allgemeine Verkehrskontrolle nicht hätte durchgeführt werden dürfen und rechtswidrig gewesen wäre, durften die Polizeibeamten aufgrund des dabei gewonnenen Tatverdachts … mehr lesen

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, 313 Wörter

Arbeitsrecht

Unter Drogenverdacht: Vor einer Kündigung muss der mutmaßlich abhängige Arbeitnehmer stets angehört werden

Der Drogenkonsum eines Arbeitnehmers kann zwar grundsätzlich auch eine fristlose Kündigung rechtfertigen - und dabei macht es noch nicht einmal einen Unterschied, ob der Drogenkonsum in der … mehr lesen

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, 248 Wörter

Familienrecht

Elternunterhalt und Heimkosten: Inanspruchnahme der Kinder für Mehrkosten einer Gehörlosenbetreuung entfällt bei unbilliger Härte

Dass sie dennoch letztlich nicht zu zahlen hatten, lag an den Besonderheiten des Sozialrechts: Denn der BGH hielt es in diesem Fall für unbillig, dass die alte Frau keine staatliche … mehr lesen

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, 350 Wörter

Versicherungsrecht

Wegfall des Leistungsanspruchs: Die Einmalzahlung einer privaten Unfallversicherung ist als Einkommen zu betrachten

Die Einmalzahlung aus der privaten Unfallversicherung des Ehemannes war als Invaliditätsleistung auf Basis einer ärztlichen Bescheinigung keine Leistung, die als Ausgleich eines … mehr lesen

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, 2 Leser, 207 Wörter

Mietrecht

Zumutbar vermehrtes Lüftungsverhalten: Mieter müssen Schimmelbildung wegen zum Errichtungszeitpunkt üblicher Wärmebrücken entgegenwirken

Hinweis: Wärmebrücken in den Außenwänden sind nicht als Sachmangel einer Mietwohnung anzusehen, wenn dieser Zustand mit den zum Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes geltenden … mehr lesen

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, 1 Leser, 358 Wörter

Erbrecht

Deutliche Regelungen notwendig: Interpretationsfähige Andeutungen reichen für eine befreite Vorerbschaft nicht aus

Weder der Umstand, neben der leiblichen Tochter auch das nicht verwandte Kind der zweiten Ehefrau bedacht zu haben, noch die Tatsache, der Ehefrau ein langes Leben zu wünschen, reichen aus, … mehr lesen

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, 1 Leser, 442 Wörter

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Mieter · Arbeitnehmer · Fall · Erben · Arbeitgeber · Kündigung · München · Unterhalt · Kinder · Väter · Vermieter · Ehefrau · Versicherung · Mutter · Ehegatten · Anspruch · Regelung · Zahlung · Entscheidung · Frau · Testament · Fahrzeug · Fahrzeugs · Schaden · Schweigepflicht · Titel · Anscheinsbeweis · Fahrer · Frankfurt · Geld

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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