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Kanzlei Hübsch & Weil

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Oststraße 9-11
50996 Köln
Rechtliche Schwerpunkte:
Internetrecht
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Urheberrecht
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Neue Artikel von Koelnpatent.de

Internetrecht
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Abmahnung DSGVO – Wir bieten Hilfe und Beratung

Wenn Sie eine Abmahnung wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Regelungen der DSGVO erhalten haben, nehmen Sie diese in jedem Fall aufgrund der eben beschriebenen Risiken ernst. mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 1 Leser, 977 Wörter

EDV-Recht
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DSGVO – Datenschutzgrundverordnung

Seit jeher haben Diensteanbieter ihre Nutzer bereits zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten zu unterrichten. mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 2 Leser, 1578 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Hilfe im Falle einer Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes „Textilleder“

Tatsächlich entschied das Oberlandesgericht Hamm bereits im März 2012, dass Verbraucher irregeführt würden, wenn Produkte mit dem Wort „Textilleder“ beworben werden . „Bei der Beschreibung … mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 757 Wörter

Presserecht
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Facebook – Vorsicht bei Beleidigungen, Hasskommentaren, etc.

Arbeitsgericht Mannheim – Urteil v. 19. 02. „Äußerungen eines Arbeitnehmers auf seinem privaten Facebook-Nutzerkonto, die einen rassistischen und menschenverachtenden Inhalt haben, können … mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 1804 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Informationspflichten im E-Commerce

Nach alledem ergeben sich für den Fernabsatzvertrag hieraus folgende Informationspflichten, die der Unternehmer gegenüber einem Verbraucher zu beachten und zu erfüllen hat. 1. die … mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 3885 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Darf Bier mit dem Wort „bekömmlich“ beworben werden?

Sowohl das Landgericht Ravensburg als auch das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden im Sinne des Interessenverbandes und zum Nachteil der Brauerei. Am 17. 05. 2018 wird sich nun der BGH … mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 782 Wörter

Persönlichkeitsrecht
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Intime Fotos – Anspruch auf Löschung

Die Auslegung kam zu dem Ergebnis, dass die Aufnahmen der Klägerin ausschließlich im privaten Bereich ohne vertragliche Beziehung und unentgeltlich entstanden sind. mehr lesen

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, 2 Leser, 1204 Wörter

Urheberrecht
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Abmahnung wegen fehlender oder fehlerhafter Grundpreisangabe

Grundsätzlich ist in § 2 Abs. gegenüber Verbrauchern angeboten werden neben dem Gesamtpreis auch der Preis je Mengeneinheit einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile … mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 1039 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Abmahnung – Werben mit „versicherter Versand“

Nach dieser Vorschrift stellt „die unwahre Angabe oder das Erwecken des unzutreffenden Eindrucks, gesetzlich bestehende Rechte stellten eine Besonderheit des Angebots dar“, eine gegenüber … mehr lesen

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, 1 Leser, 1208 Wörter

Internetrecht
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Abmahnung – über Vertragstextspeicherung muss unterrichtet werden

Bei den Informationen bezüglich der Vertragstextspeicherung handelt es sich lediglich um einen winzig kleinen Auszug der Informationspflichten, die Online-Händler zu beachten haben. mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 969 Wörter

Internetrecht
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Abmahnung – fehlende Pflichtinformationen beim Verkauf von Wein

Grundlage für die Abmahnungen in Bezug auf den Vertrieb von Wein im Internet sind die Art. 14 Abs. 1 i. V. m. Art. 9 Abs. 1 und der Anhag II zur LMIV. mehr lesen

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, 1034 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Abmahnung – falsche Werbung mit Garantie

Wer mit einer Herstellergarantie wirbt, muss mehr angeben, als dass es eine solche Garantie gibt. § 477 Abs. 1 BGB legt Form und Inhalt einer Garantieerklärung fest. mehr lesen

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, 1 Leser, 892 Wörter

Urheberrecht
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Abmahnung – Achtung beim Vertrieb von e-Zigaretten

Fehlende Pflichtangaben, das Fehlen des Beipackzettels oder der ungeprüfte Versand der Artikel an nicht volljährige Personen, stellen – so der Vorwurf in den Abmahnungen – ein … mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 959 Wörter

Verlagsrecht
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Abmahnung – Urheberrechtsverletzung bei Verwendung von Creative Commons Bildern

Die Creative Commons Lizenzen bieten den Urhebern mehrere Möglichkeiten an, inwieweit und wofür sie ihre Werke allen Nutzern zur freien Nutzung zur Verfügung stellen wollen. mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 3 Leser, 795 Wörter

Geschmacksmusterrecht
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Abmahnung wegen Markenrechtsverletzungen

Eine Rufausbeutung ist nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes dann anzunehmen, wenn durch die Verwendung einer bekannten Marke versucht wird, sich in den Bereich der … mehr lesen

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, 1 Leser, 952 Wörter

Urheberrecht
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Abmahnung wegen Filesharings in Online-Tauschbörsen

Auch wenn die DiGiRights Administration GmbH vor dem Amtsgericht Charlottenburg unterlag, sind ihre Abmahnungen ernst zu nehmen. Jeder Fall ist anders. mehr lesen

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, 914 Wörter

Urheberrecht
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Abmahnung wegen veralteter Widerrufsbelehrung

Uns wurde bekannt, dass die bonodo UG in den Jahren 2014 und Anfang 2015 etliche auf eBay tätige Händler abmahnen ließ. mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 876 Wörter

Urheberrecht
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Abmahnung wegen des Weiterverkaufs von Tickets

Sie hätten entweder die erworbenen Tickets zu einem höheren als den Einkaufspreis weiterveräußert und/oder beim Weiterverkauf die ATGB nicht in ihrem Angebot abgebildet. mehr lesen

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, 1 Leser, 862 Wörter

Urheberrecht
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Abmahnung wegen des Vertriebs von Bud Spencer Produkten

Die Kanzlei beruft sich auf die Stellung der Plattfuss Vertriebs GmbH als exklusive Lizenznehmerin des als Bud Spencer bekannt gewordenen Schauspielers Carlo Pedersoli. mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 737 Wörter

Geschmacksmusterrecht
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Abmahnung wegen Verwendung des Begriffs „Thermomix“

Um nicht wegen einer vermeintlich begangenen Markenrechtsverletzung abgemahnt zu werden, empfehlen wir Ihnen es zu vermeiden, mit fremden Markenbezeichnungen in Ihren Angeboten zu werben … mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 2 Leser, 729 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Abmahnung · Abgabe · Abmahnungen · Unterlassungsverpflichtungserklärung · Hübsch · Werbung · Hilfe · Begriff · Informationspflichten · Daten · Verwendung · Unternehmer · Kanzlei · Textilleder · Verbraucher · Fall · Bildern · Beziehung · Spencer · Wein · Verfügung · Äußerung · Filesharings · Selbstverständlichkeiten · Deutschland · Wettbewerbsverstöße · Regelungen · Creative Commons · Fotos · Plattfuss

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