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Neue Artikel von Kanzleirehmann.de

Erbrecht
rehmann.de

Vergütung eines Nachlasspflegers bestimmt sich nach tatsächlich geleistetem Aufwand

19. 02. 2018 Erbrecht Vergütung eines Nachlasspflegers bestimmt sich nach tatsächlich geleistetem Aufwand Amtsgericht muss Vergütung eines Nachlasspflegers neu festsetzen Das … mehr lesen

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Versicherungsrecht
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Kinderschrei ins Ohr einer Erzieherin begründet keinen Arbeitsunfall

19. 02. 2018 Sozialrecht,Sozialversicherungsrecht Kinderschrei ins Ohr einer Erzieherin begründet keinen Arbeitsunfall Menschliche Schreie in unmittelbarer Nähe des Ohres können nicht zu … mehr lesen

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Verwaltungsrecht
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Nachbarklage gegen Erweiterung eines "Milchhofs" erfolglos

16. 02. 2018 Verwaltungsrecht,Baurecht / Bauplanungsrecht Nachbarklage gegen Erweiterung eines "Milchhofs" erfolglos VG Trier erklärt Klagen wegen verspäteten Widerspruchs für unzulässig … mehr lesen

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Strafrecht
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Vorwurf der Korruption gegenüber Bauamt nach monatelanger Auseinandersetzung über Baurechtswidrigkeit eines Nachbarzauns von Meinungs­äußerungs­freiheit gedeckt

16. 02. 2018 Strafrecht Vorwurf der Korruption gegenüber Bauamt nach monatelanger Auseinandersetzung über Baurechtswidrigkeit eines Nachbarzauns von Meinungs­äußerungs­freiheit … mehr lesen

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Grundstücksrecht
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BGH: Zwangsräumung eines besetzten Hauses setzt Identifizierbarkeit der zu räumenden Hausbesetzer durch Vollstreckungstitel voraus

16. 02. 2018 Mietrecht,Grundstücksrecht,Vollstreckungsrecht BGH: Zwangsräumung eines besetzten Hauses setzt Identifizierbarkeit der zu räumenden Hausbesetzer durch Vollstreckungstitel … mehr lesen

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, 435 Wörter

Arbeitsrecht
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Häufige krankheitsbedingte Fehlzeiten eines Schülers stellen keinen hinreichenden Kündigungsgrund für Privatschulvertrag dar

16. 02. 2018 Vertragsrecht,Schulrecht Häufige krankheitsbedingte Fehlzeiten eines Schülers stellen keinen hinreichenden Kündigungsgrund für Privatschulvertrag dar Absehbare Krankheit … mehr lesen

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, 640 Wörter

Krankenversicherungsrecht
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Krankenhaus steht auch bei Beschäftigung eines "falschen Arztes" Anspruch auf Vergütung zu

16. 02. 2018 Sozialrecht,Krankenkassenrecht Krankenhaus steht auch bei Beschäftigung eines "falschen Arztes" Anspruch auf Vergütung zu Gericht verneint finanziellen Schaden für … mehr lesen

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, 594 Wörter

Mietrecht
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Miet­erhöhungs­verfahren: Berliner Mietspiegel 2017 als Schätzungsgrundlage zur Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete geeignet

15. 02. 2018 Mietrecht Miet­erhöhungs­verfahren: Berliner Mietspiegel 2017 als Schätzungsgrundlage zur Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete geeignet Daten stellen … mehr lesen

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Bußgeldrecht
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Verurteilung zu Geldbuße und Fahrverbot wegen Rotlichtverstoßes setzt Angaben zur Art des Rotlichtverstoßes voraus

15. 02. 2018 Verkehrsrecht / Straßenverkehrsrecht,Ordnungswidrigkeitenrecht Verurteilung zu Geldbuße und Fahrverbot wegen Rotlichtverstoßes setzt Angaben zur Art des Rotlichtverstoßes … mehr lesen

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, 308 Wörter

Tarifrecht
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Leiharbeitnehmer scheitert mit Klage auf Equal Pay

Er machte geltend, dass die Vergütung auf der Grundlage der auf sein Arbeitsverhältnis anwendbaren tarifvertraglichen Regelungen in einem Maße hinter der aufgrund der Tarifverträge in der … mehr lesen

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, 482 Wörter

Jagdrecht
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Aufhebung der waffenrechtlichen Erlaubnis eines Mitglieds der Rockergruppierung Gremium MC Osnabrück zulässig

14. 02. 2018 Verwaltungsrecht,Waffenrecht Aufhebung der waffenrechtlichen Erlaubnis eines Mitglieds der Rockergruppierung Gremium MC Osnabrück zulässig Annahme der waffenrechtlichen … mehr lesen

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Kunstrecht
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Nutzung einer ehemaligen Papeterie als Bestattungshaus zulässig

14. 02. 2018 Verwaltungsrecht,Nachbarrecht,Baurecht / Bauplanungsrecht Nutzung einer ehemaligen Papeterie als Bestattungshaus zulässig Verletzung des Gebot der Rücksichtnahme nicht … mehr lesen

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Unterhaltsrecht
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Kein Trennungsunterhalt für Ehefrau bei einer nach Recht von Singapur unzulässigen Doppelehe

14. 02. 2018 Familienrecht,Unterhaltsrecht Kein Trennungsunterhalt für Ehefrau bei einer nach Recht von Singapur unzulässigen Doppelehe Recht von Singapur sieht Mehrfachehe nur für Ehemann … mehr lesen

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, 468 Wörter

Handelsrecht
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OLG Hamm zum Anspruch auf Schadensersatz für Studenten bei rechtsfehlerhaft bewerteten juristischen Klausuren

13. 02. 2018 Schadensersatzrecht,Hochschulrecht OLG Hamm zum Anspruch auf Schadensersatz für Studenten bei rechtsfehlerhaft bewerteten juristischen Klausuren Für Anspruch auf Schadensersatz … mehr lesen

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Verbraucherschutzrecht
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Begriff "Praxisklinik" setzt nicht Möglichkeit der stationären Behandlung voraus

13. 02. 2018 Wettbewerbsrecht,Verbraucherrecht,Medizinrecht Begriff "Praxisklinik" setzt nicht Möglichkeit der stationären Behandlung voraus Keine Irreführung der Verbraucher durch Werben … mehr lesen

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, 348 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Tonnagesteuer: Unterschiedsbeträge gehen beim Wechsel von Gesellschaftern einer Personen­gesellschaft nicht steuerneutral auf neue Gesellschafter über

13. 02. 2018 Steuerrecht Tonnagesteuer: Unterschiedsbeträge gehen beim Wechsel von Gesellschaftern einer Personen­gesellschaft nicht steuerneutral auf neue Gesellschafter über FG … mehr lesen

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, 481 Wörter

Zivilrecht
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Keine Haftung des Verkäufers für einen beim Verkehrsunfall gebrochenen Motorradhelm

13. 02. 2018 Verkehrsrecht / Straßenverkehrsrecht,Kaufrecht,Schadensersatzrecht Keine Haftung des Verkäufers für einen beim Verkehrsunfall gebrochenen Motorradhelm Verhinderung des … mehr lesen

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, 434 Wörter

Unternehmensrecht
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Werkunternehmer haftet für Diebstahl der ihm zur Reparatur anvertrauten Gegenstände

13. 02. 2018 Schadensersatzrecht Werkunternehmer haftet für Diebstahl der ihm zur Reparatur anvertrauten Gegenstände Unternehmer muss alles Zumutbare zur Verhinderung eines Diebstahls … mehr lesen

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, 448 Wörter

Verwaltungsrecht
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Entlassung von Bundeswehrsoldaten wegen Aufnahmeritualen zulässig

13. 02. 2018 Verwaltungsrecht,Wehrrecht / Wehrpflichtrecht Entlassung von Bundeswehrsoldaten wegen Aufnahmeritualen zulässig "Folterrituale" stellen auch bei allseitigem Einverständnis … mehr lesen

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, 511 Wörter

Internetrecht
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Voreinstellungen bei Facebook verstoßen gegen deutsches Datenschutzrecht

Die Einwilligungen zur Datennutzung, die sich das Unternehmen einholt, sind nach dem Urteil teilweise unwirksam. zugrunde liegenden Verfahren hatte der Bundeverband der Verbraucherzentralen … mehr lesen

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Kläger · Anspruch · Oberlandesgericht · Urteil · Klägerin · Landgericht · Amtsgericht · Verwaltungsgericht · Kosten · Beklagten · Mieter · Sozialgericht · Höhe · Kündigung · Eltern · Ehefrau · Behandlung · Daten · Vergütung · Partner · Erlaubnis · Gegenstände · Unfall · Verbraucher · Nutzung · Berlin · Schadensersatz · Hamburg · Euro · Zahlung

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