Anwaltskanzlei Hild & Kollegen (8)

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Konrad-Adenauer-Allee 55
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Neue Artikel 71 - 80 von Kanzlei.biz

Wettbewerbsrecht
www.kanzlei.biz

E-Mail, die Gutschein beinhaltet, ist Werbung und kann als solche unzulässig sein

Dies gilt insbesondere für Werbung, deren Versand erfolgt, obwohl erkennbar ist, dass der angesprochene Marktteilnehmer diese Werbung nicht wünscht. Nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG ist eine … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2189 Wörter

Kaufrecht
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Keine unlautere Nachahmung eines Produkts mangels Herkunftstäuschung

Der von der Antragsgegnerin vertriebene Schuh greift die Kombination einer Badelatsche mit Felloptik beim Riemen auf, setzt sich von diesem erkennbaren Vorbild allerdings dadurch deutlich … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2849 Wörter

Allgemeines Recht
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Anforderungen an Vertriebsverbot gemäß § 3 Abs. 2 ProdSG

Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem von der Antragstellerin vorgelegten Gutachten des TÜV-… , das sich mit der Frage, ob und aus welchen Gründen die Norm DIN EN 1729 auf privat … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1197 Wörter

Stiftungsrecht
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Testergebnis gilt nur für konkret getestetes Produkt und nicht für Produktabweichungen

Die Formulierung im Klageantrag / Tenor zu Ziff. 1 „- konkretisiert durch Art und Größe und Härtegrad -“ ist dabei nicht Teil des Unterlassungsgebots, sondern eine Beschreibung der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3259 Wörter

AGB-Recht
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Unzulässigkeit einer Servicepauschale und Bearbeitungsgebühr beim Online-Ticketverkauf

Da nach den von der Revision nicht angegriffenen Feststellungen des Berufungsgerichts zudem die Übermittlung des Links auf die als Eintrittskarte ausdruckbare pdf-Datei per Mail an den … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 906 Wörter

Verkehrsrecht
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EuGH-Vorlage zur Lagerung markenrechtsverletzender Waren Dritter

Nach beiden Vorschriften hat der Inhaber der Unionsmarke das Recht, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr unter dem Zeichen Waren anzubieten, in Verkehr zu … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2357 Wörter

Internetrecht
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Löschung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals

Juni 2009 – VI ZR 196/08, BGHZ 181, 328 Rn. 25; siehe auch LG Hamburg, MMR 2011, 488, 489; Roggenkamp, K&R 2009, 571). b) Nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BDSG ist die Erhebung und Speicherung … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 5185 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Verpflichtung des Adressaten einer einstweiligen Verfügung, Dritte über Unterlassung einer bestimmten Werbeaussage zu informieren

Damit ist hinreichend deutlich manifestiert, dass die Antragsschrift Teil der Begründung des Gerichts wird bzw. diese ersetzen soll. c) Aus dem Tenor im Verbindung mit der Antragschrift … mehr lesen

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, 3763 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Bewerbung der Wirkung eines Arzneimittels als „antiviral“ lediglich aufgrund in-vitro-Untersuchungen ist unzulässig

Weiter bewarb die Beklagte in einer Fachkreiswerbung innerhalb der Zeitschrift „PTA heute“ und der Zeitschrift „Pharmazeutische Zeitung“ das gegenständliche Arzneimittel mit der Angabe … mehr lesen

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, 1997 Wörter

Kartellrecht
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Zustimmung vom Bundeskartellamt: DocMorris darf Versandapotheke Apo-Rot übernehmen

Das Bundeskartellamt hat das Vorhaben der DocMorris Holding GmbH freigegeben, die Vermögenswerte des Apo-Rot Versandhandels der Apotheke am Rothenbaum Birgit Dumke e. K. zu erwerben. „Das … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 404 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#5
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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