Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

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Konrad-Adenauer-Allee 55
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Neue Artikel 71 - 80 von Kanzlei.biz

Arbeitsrecht
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Wettbewerbsverstoß bei unzulässiger Nutzung von Daten des Kehrbuchs durch Schornsteinfeger

Nach Durchführung der Beweisaufnahme durch Vernehmung der Zeugen S. , S. , J. , S. und W. hat das Landgericht der Klage stattgegeben und dem Beklagten untersagt, den Datenbestand des … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3658 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Kostenlose Abgabe eines Buches: Verstoß gegen Buchpreisbindung?

So ist eine Umgehung der Buchpreisbindung unzulässig, die darin liegt, dass der Kaufpreis zwar zunächst in Höhe des gemäß § 5 BuchPrG festgesetzten Endpreises vereinnahmt wird, dem … mehr lesen

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, 1986 Wörter

Unternehmensrecht
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Nutzung von „Facebook Custom Audience“ ohne Einwilligung stellt Datenschutzverstoß dar

Das Unternehmen wehrte sich gegen die Anordnung und klagte schließlich vor dem Verwaltungsgericht. – Das eingesetzte Hash-Verfahren SHA-256 ist nicht geeignet, um personenbezogene Daten zu … mehr lesen

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, 1 Leser, 1006 Wörter

Markenrecht
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Christian Louboutin: Zum markenrechtlichen Schutz roter Schuhsohlen

Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass ein Zeichen wie das im Ausgangsverfahren in Rede stehende, das aus einer … mehr lesen

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, 2153 Wörter

Mietrecht
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Wohnungsinserat stellt Einwilligung in Kontaktaufnahme dar

Im Streitfall erklärte die Klägerin durch die Erstellung und Veröffentlichung der Verkaufsanzeige vom 04. 07. 2017 unter Angabe ihrer Rufnummer zeitlich vor dem Telefonanruf der Beklagten … mehr lesen

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, 1 Leser, 2591 Wörter

Gebrauchsrecht
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Verwertungsgesellschaft unter Abschlusszwang: Zur bedingten Einräumung von Nutzungsrechten

Die vorgesehenen technischen Schutzmaßnahmen vermögen an dieser rechtlichen Bewertung nichts zu ändern. b) Soweit der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 29. 04. 2010 geurteilt … mehr lesen

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, 4887 Wörter

Markenrecht
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Amazon-Suche: Ergebnisse dürfen auch vom Marken-Suchbegriff abweichende Produkte anzeigen

Februar 2010 – I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 Rn. 25 aE = WRP 2010, 1165 – POWER BALL). Der Betreiber eines Online-Marktplatzes, auf dem Dritte ihre Waren anbieten und der durch eine auf der … mehr lesen

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, 6141 Wörter

Lebensmittelrecht
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Selektives Vertriebssystem für Nahrungsergänzungsmittel zulässig

Auch sonst nimmt die Klägerin durch die streitige Vorschrift in ihren Unternehmensrichtlinien keine quantitative Beschränkung ihrer Vertriebspartner vor, denn sie stellt eigene Retail-Shops … mehr lesen

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, 5470 Wörter

Geschmacksmusterrecht
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Treuhänder einer Domain kann für Markenrechtsverletzungen haftbar gemacht werden

Nach Auffassung der Richter am Landgericht ist die damalige Situation insofern mit der im vorliegenden Fall gleichzusetzen, dass jeweils eine konkrete Gefahrenquelle geschaffen werde, die … mehr lesen

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, 1265 Wörter

Markenrecht
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Haftung eines Online-Marktplatz-Betreibers für von Dritten designten markenrechtsverletzenden Produkten unter eigener Marke

Täter ist danach derjenige, der die Zuwiderhandlung selbst oder in mittelbarer Täterschaft begeht . b) Unter Zugrundelegung dieser Grundsätze ist die Beklagte Täterin der … mehr lesen

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, 5324 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#6
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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