Anwaltskanzlei Hild & Kollegen (7)

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Konrad-Adenauer-Allee 55
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Neue Artikel 61 - 70 von Kanzlei.biz

Geschmacksmusterrecht

Markenrechtsverletzung durch Domainregistrierung begründet nicht zwangsläufig einen Unterlassungsanspruch im Hinblick auf die Aufrechterhaltung der …

Für eine solche Verletzung ist in einem derartigen Zusammenhang vielmehr erforderlich, dass durch die Nutzung der Domain ein Verletzungstatbestand erfüllt ist, demnach also weitere Umstände … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 840 Wörter

Musikrecht

Erbin eines ehemaligen Porsche-Designers unterliegt im Streit um Design des Porsche 911

Entscheidung im Streit um die Urheberschaft am Design des Porsche 911: Mit Urteil vom 26. 07. 2018 hat das Landgericht Stuttgart die Klage einer Erbin des vor 52 Jahren verstorbenen … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 632 Wörter

Verfassungsrecht

Bundesverfassungsgericht liegt nun Klage gegen „Staatstrojaner-Gesetz“ vor

Wie bereits vor einem Jahr angekündigt, hat der Verein Digitalcourage e. V. nun Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 712 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Aufklärungspflicht des Telekommunikationsanbieters bei vorinstallierten kostenpflichtigen Diensten auf SIM-Karte

Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG des Rates, der Richtlinien 97/7/EG, 98/27/EG und … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 7373 Wörter

Wettbewerbsrecht

Kundenzufriedenheitsbefragung via E-Mail bei Übermittlung der Rechnung kann unzulässige Werbung sein

Sie befinden sich hier: kanzlei. a) Die Verwendung von elektronischer Post für die Zwecke der Werbung ohne Einwilligung des Empfängers stellt grundsätzlich einen Eingriff in seine … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3131 Wörter

Allgemeines Recht

Bewerbung eines Glühweins als „Original Ettaler Kloster Glühwein“ unzulässig, wenn Kloster nicht Hersteller und Ettal nicht Herstellungsort ist

Die streitgegenständlichen Bezeichnungen „Original Ettaler Kloster Glühwein“ und „Original Ettaler Kloster Heidelbeerglühwein“, wie vorliegend in der Anlage K 5 verwendet, begründen eine … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3279 Wörter

Urheberrecht

Das Angebot einer DVD ist eine verletzende Verbreitungshandlung

Auch hier ist mit der Abmahnung das Angebot, zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, übersandt worden, so dass die … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1959 Wörter

Allgemeines Recht

Urheberrechtsklage wegen Livestream-Mitschnitt aus Kommunalparlament in Schwerin

In Schwerin wird demnächst über eine Rechtsstreitigkeit bezüglich der Veröffentlichung eines Video-Mitschnitts aus der Stadtvertretung entschieden: Ein Kommunalpolitiker hatte einen … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 592 Wörter

Gesellschaftsrecht

Der Begriff „Vorbereitung der Arzneimittel zur Abgabe“ umfasst u.a. auch das Abfüllen der Medikamente

Zum pharmazeutischen Personal gehören nach § 1a Abs. 2 ApBetrO Apotheker, pharmazeutisch-technische Assistenten, Apothekerassistenten, Pharmazieingenieure, Apothekenassistenten, … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2183 Wörter

Lizenzrecht

Verwertung von Aufnahmen einer rechtmäßigen offenen Videoüberwachung

Sollte es sich – was der Senat nach den bisherigen Feststellungen nicht beurteilen kann – um eine rechtmäßige offene Videoüberwachung gehandelt haben, wäre die Verarbeitung und Nutzung der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 639 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#5
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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