Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

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Konrad-Adenauer-Allee 55
86150 Augsburg
Rechtliche Schwerpunkte:
Internetrecht
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Fachanwalt für IT-Recht
Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz

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Neue Artikel 51 - 60 von Kanzlei.biz

www.kanzlei.biz

Nur gärende Produkte dürfen als „Federweißer“ bezeichnet werden

Das Erzeugnis der Klägerin verstößt jedoch gegen § 25 WeinG, weil es kein Federweißer ist, von der Klägerin jedoch gleichwohl sowohl in der Etikettierung als auch in der Werbung als solcher … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3939 Wörter

Datenschutzrecht
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Datenschützer fordern strenge Regeln für Bodycams bei der Polizei

Nach Angaben von Schleswig-Holsteins oberster Datenschützerin Marit Hansen wird der Einsatz von Bodycams bei der Polizei durch enge Regeln beschränkt. mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 584 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Schadensersatz gegen Rechtsverletzer umfasst auch Kosten der Abmahnung eines nicht verantwortlichen Anschlussinhabers

Juli 2017 I ZR 68/16, GRURRR 2017, 484 Rn. 10 = WRP 2017, 1222 mwN). c) Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts erweist sich die Abmahnung des Anschlussinhabers als erforderliche … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2820 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Anruf beim Verbraucher: Anrufender Mitarbeiter muss eigenen Namen nicht angeben

Nach dem Wortlaut dieser Vorschrift, die ebenfalls der Umsetzung von Art. 3 Abs. 3 FinFARL dient, geht es dort allein um die Identität des Versicherungsunternehmens . Gegen eine Pflicht, … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 5391 Wörter

Unterhaltsrecht
www.kanzlei.biz

Konkrete Nutzungsmöglichkeit Dritter kann Störer-Vermutung zu Lasten des Internetanschlussinhabers ausschließen

Entspricht der Beklagte seiner sekundären Darlegungslast, ist es wieder Sache der Kläger als Anspruchstellerin, die für eine Haftung des Beklagten als Täter einer Urheberrechtsverletzung … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2597 Wörter

www.kanzlei.biz

Verwendung von Bewertungen und Likes nach Unternehmensänderung irreführend

Das Landgericht hat die Beklagte verurteilt, es bei Meidung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken im Zusammenhang mit … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1073 Wörter

Verbraucherschutzrecht
www.kanzlei.biz

Supermärkte müssen keine Schockbilder an Zigarettenautomaten anbringen

Ein Anbieten zum Verkauf stellt somit auch ein Bereitstellen i. S. der Richtlinie dar, so dass es auf die nachträgliche Änderung von § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 TabakerzV durch die Einfügung … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 4313 Wörter

Vertragsrecht
www.kanzlei.biz

Vertriebsverbot von Luxusprodukten auf Amazon.de zulässig

Qualitative selektive Vertriebsvereinbarungen seien nach der Rechtsprechung des EuGH zulässig, „wenn die Auswahl der Wiederverkäufer anhand objektiver Gesichtspunkte qualitativer Art … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1024 Wörter

Verkehrsrecht
www.kanzlei.biz

Automatische Vervollständigung von Suchwörtern auf Amazon zulässig

Für die Nachprüfung in der Revisionsinstanz ist davon auszugehen, dass der Firmenbestandteil „goFit“ nach §5 Abs. a) Für einen Teil einer Firmenbezeichnung kann der vom Schutz des … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 5292 Wörter

AGB-Recht
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Umfassender Haftungsausschluss eines Reiseportals unzulässig

Der uneingeschränkte Ausschluss der Haftung der Beklagten für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der vom jeweiligen Veranstalter stammenden Informationen und Angaben zu den … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2229 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#5
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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