Anwaltskanzlei Hild & Kollegen (6)

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Konrad-Adenauer-Allee 55
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Internetrecht
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Artikel 51 - 60 von Kanzlei.biz

Mietrecht

Zustimmung des Mieters zu Mieterhöhung unterliegt nicht dem fernabsatzrechtlichen Widerrufsrecht

Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision zurückgewiesen und entschieden, dass – entgegen einer teilweise im Schrifttum vertretenen Auffassung – die gemäß § 558b Abs. 1 BGB … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 936 Wörter

Urheberrecht

Änderung ElektroG: Herstellern und Vertreibern drohen Abmahnungen

Und auch für Vertreiber deutscher Elektro- und Elektronikgeräte ist dahingehend Vorsicht geboten: Als Hersteller gilt ebenso, wer „vorsätzlich oder fahrlässig neue Elektro- oder … mehr lesen

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, 815 Wörter

Verwaltungsrecht

Verfassungsbeschwerde: automatischer Zugriff auf Passfotos mit Bürgerrechten vereinbar?

Sie befinden sich hier: kanzlei. biz > Blog > Blog > Verfassungsbeschwerde: automatischer Zugriff auf Passfotos mit Bürgerrechten vereinbar? mehr lesen

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, 485 Wörter

Wettbewerbsrecht

Google-AdWords-Kampagne: Haftung des Werbenden

Der Kläger verlangt von den Beklagten es zu unterlassen, ihre Google-Adword-Kampagne so einzurichten, dass auf Eingabe des Suchbegriffs „W… C… T…“ eine Anzeige der Beklagten erscheint, … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3751 Wörter

Internetrecht

Werbeblocker II: Internet Werbeblocker nicht wettbewerbswidrig

Diese Beurteilung hält der rechtlichen Nachprüfung nicht stand. b) § 4a Abs. 1 Satz 1 UWG verbietet aggressive geschäftliche Handlungen, die geeignet sind, den Verbraucher oder sonstigen … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 7845 Wörter

Internetrecht

Facebook muss keine Auskunft über Nutzerdaten seines Messengerdienstes erteilen

Das Landgericht hat zu Recht angenommen, dass es an einem Anspruch der Antragstellerin auf Gestattung der Erteilung einer Auskunft über Bestands- und von der Antragstellerin als … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 5232 Wörter

Markenrecht

Bezeichnung einer Partyveranstaltung als „Ballermann Party“ kann Markenrechtsverletzung darstellen

Schließlich hat sich die Bezeichnung „Ballermann“ auch nicht zu einer im geschäftlichen Verkehr gebräuchlichen Bezeichnung für die geschützten Dienstleistungen gewandelt im Sinne von § 49 … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 8345 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Veröffentlichung von Filmaufnahmen aus Friseursalon ohne Einwilligung der abgebildeten Person rechtswidrig

Sofern der Beklagte sich darauf beruft, dass die Klägerin zumindest konkludent eingewilligt habe, da sie trotz ausdrücklicher Unterrichtung über die Aufnahmen zum Zwecke der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2538 Wörter

Gewerblicher Rechtsschutz

Forum Shopping“ lässt Rechtsschutzinteresse bei einstweiligem Rechtsschutz entfallen

Zivilsenat, Beschluss vom 08. 08. 2013, 11 W 29/13, zitiert nach juris – Rn. 5; OLG Hamburg GRUR 2007, 614, 615 – forum shopping; OLG München, Hinweisbeschluss vom 27. 12. 2010, WRP 2011, … mehr lesen

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, 1435 Wörter

Wettbewerbsrecht

Die Bezeichnung eines Bieres als „bekömmlich“ stellt eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe dar

Mit diesen Zielen stünde es nicht in Einklang, wenn das in Art. 4 Abs. 3 Unterabs. 1 der Verordnung Nr. 1924/2006 vorgesehene Verbot gesundheitsbezogener Angaben für Getränke mit einem … mehr lesen

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, 4712 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#10
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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